gerettete Pappel

22.Juni 2018 in interessant, konkret

Es gibt immer wieder Klagen, dass (alte) Bäume im Stadtgebiet gefällt werden; und zwar nicht nur auf privaten Gründen (dort kann man in Niederösterreich fast nichts dagegen unternehmen), sondern auch auf öffentlichen Flächen.

Das stimmt und es tut jedes Mal weh. Wir suchen in jedem Fall nach Alternativen, aber es gibt Vorhaben, die sich mit einem bestehenden Baum einfach nicht vertragen (wie zB jetzt gerade am Fliegenspitz). Und natürlich: auch wenn mehr neue Bäume an Stelle der gefällten alten gesetzt werden – es dauert wieder viele Jahre, bis sie groß sind und wieder Schatten und Sauerstoff bringen.

Jetzt will ich aber von einem Erfolg im Ringen um einen Baum erzählen – der Pappel am Freiheitsplatz. Und damit gleichzeitig von einer drohenden Baumfällung, von der kaum jemand in unserer Stadt gewusst hat.

In den vergangenen Jahren gab es ein paar Unfälle am Schutzweg zwischen Freiheitsplatz und Herzoggasse: leider wurden Menschen dort von Autos angefahren und kamen zu Schaden. Aber jeder Unfall mit Personenschaden wird in Österreich dokumentiert. Und das Kuratorium für Verkehrssicherheit (KfV) erstellt aus diesen Daten regelmäßig Dokumentationen von Gefahrenpunkten. Die Gemeinden werden dann aufgefordert, die Ursachen der Gefährdung(en) zu beseitigen. So weit so (sehr) gut.

Bei den Unfällen am besagten Schutzweg gab es in einigen Einvernahmen der Beschuldigten die Aussage, dass man den/die Passanten nicht rechtzeitig gesehen hätte, weil der Baum im Weg steht. Nun ist es nicht erforderlich, dass eine solche Aussage zwingend nachvollziehbar ist – der Baum war einmal als „Ursache“ aktenkundig und damit waren die weiteren Schritte vorgezeichnet: Auftrag der BH Mödling an die Stadtgemeinde Mödling, den Baum zu entfernen.

Üblicherweise kommt man einer solchen Aufforderung rasch nach, denn wenn nicht und wenn wieder ein Unfall passiert und der Eindruck entsteht, dass die Ursache nach wie vor die selbe ist und der Unfall vermieden hätte werden können, wenn der behördlichen Aufforderung nachgekommen worden wäre – dann schaut das für die Gemeinde nicht gut aus (und kann zum Shadenersatz und für den Bürgermeister auch in Richtung Amtsmissbrauch gehen). Das ist also ziemlich heikel.

Dennoch: ich wollte nichts unversucht lassen, diese massive Pappel, die noch dazu vom städtischen Gärtner als völlig gesund eingestuft wurde, zu retten. Es gibt in diesem Teil der Stadt ohnehin wenig grün und gerade dieser Baum ist für das Ensemble am Freiheitsplatz prägend (und verdeckt zudem den Blick auf ein hässliches Hochhaus in der Nähe). Es gibt also einige gewichtige Gründe, den Baum nicht so ohne weiteres zu opfern.

Wir haben mit einem unserer Verkehrsplaner viele Ideen verfolgt, wie zB die Straße in Richtung Herzoggasse verschoben werden könnte, sodass die Sicht auf Fußgänger, die vom Freiheitsplatz kommen, besser wird. Und bevor jemand „aufdeckt“, was das gekostet hat: es waren schon ein paar Tausender, die  in das Unternehmen „Rettung der Pappel & Sicherheit am Schutzweg“ geflossen sind. Alle diese Überlegungen waren aber letztlich nicht erfolgreich: immer hat irgend etwas doch nicht gepasst.

Die Lösung war letztlich relativ einfach: für die B12 wurde im Abschnitt von der Lerchengasse bis zur Badstraße Tempo 30 verordnet. Damit ändern sich die errechneten Sichtwinkel so weit, dass PassantInnen auch im ungünstigsten Fall rechtzeitig erkannt werden können. Diese Maßnahme musste jetzt „nur“ noch den Sachverständigen schmackhaft gemacht werden und dazu brauchte es wiederum Geschwindigkeitsmessungen, die während der vergangenen Monate durchgeführt wurden.

Vor ein paar Tagen gab es nun eine Verkehrsverhandlung, bei der die Geschwindigkeitsreduktion in diesem Abschnitt der B11 beschlossen wurde. Die Tafeln werden in den nächsten Wochen aufgestellt und dann ist die Gefahr für Pappel und PassantInnen erst einmal gebannt.

Bleibt die Hoffnung, dass sich die Autofahrer an die neue Geschwindigkeits-Vorgabe halten…

Ich freu mich, dass die Pappel am Freiheitsplatz weiter leben kann und dass eine Lösung gefunden wurde, wie auch den Anforderungen der Sicherheit Genüge getan werden konnte. Manchmal hat man mit Beharrlichkeit auch Erfolg…

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BICYCLES! A love story

17.Mai 2018 in interessant

Um ganz ehrlich zu sein: beim Radfahren geht´s nicht NUR um sinnvolle Mobilität. Und nicht NUR um den Klimaschutz.

Radfahren ist etwas Besonderes. Und für viele hat die Bewegung auf zwei Rädern, aber haben insbesondere auch die Fortbewegungsgeräte etwas durchaus Faszinierendes.

Wer jemals mit dem Rad Landschaften erkundet hat, wer sich über Berge oder gegen den Wind gequält hat, dem ist sein Rad ans Herz gewachsen. Für den ist das Geschäusch einer guten Radnabe ganz einfach Musik.

Zur Zeit läuft in Wien eine Ausstellung, die sich niemand entgehen lassen sollte, für den ein Fahrrad mehr ist als die beste und gesündeste Art, von A nach B zu kommen: BICYCLES! A LOVE STORY.

Bis 3. Juni in der Nordbahnhalle (Leystraße 157), täglich 10 bis 21h.

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Fotos im Biosphärenpark Wienerwald

16.Mai 2018 in konkret, persönlich

Eine kleine persönliche Geschichte:

Ich fotografiere – so weit ich halt dazu komm´ und sicher recht amateurhaft. Aber mit viel Freude…

Vor ein paar Monaten gab es eine Ausschreibung für einen Fotowettbewerb durch den Biosphärenpark Wienerwald.

Mit dem Foto vom Liechtensteinischen Amphitheater in Ma. Enzersdorf hab ich eine Kategorie gewonnen.

Preis war eine Fotoworkshop mit einem der besten Natur-Fotografen Österreichs, mit Marc Graf, der auch bei dem sensationellen Projekt „Wiener Wildnis“ mitgearbeitet hat.

Mit Marc waren wir (5 Preisträger) u.a. auf der Perchtoldsdorfer Heide und haben versucht, seine Tips umzusetzen.

Ein paar Beispiele:

Der Workshop war sehr interessant, informativ und spannend.

Aber vor allem: beim Fotografieren sieht man erst, wie schön die Landschaft bei uns ist!

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Kastanien am Schrannenplatz: Kommen & Gehen...

21.April 2018 in konkret

Seit ein paar Tagen hat der Schrannenplatz ein anderes Gesicht: einer der beiden alten Kastanienbäume musste gefällt werden.

Ich hab ein Foto aus dem Herbst 2016 gefunden: während die gesunde Kastanie – der Jahreszeit entsprechend – bereits welkt, hat ihre kranke Nachbarin fast keine Blätter mehr – blüht aber (!). Dieses Phänomen heisst Notblüte und ist ein Zeichen für einen sehr schlechten Zustand eines Baums. Jetzt war´s also so weit und sie musste auch aus Sicherheitsgründen entfernt werden. Hoffen wir, dass es der neuen Kastanie am Schrannenplatz besser geht!

Statt dessen gibt´s eine neue – im nächsten Jahr rosa blühende – Kastanie.

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Grado 2018

6.April 2018 in persönlich

Es ist aus mehreren Gründen schön, hie und da einmal nach Grado zu fahren. Zum Beginn des Frühlings erst recht, weil es im Süden die entscheidenden Grade wärmer ist.

Aber sind ist nicht nur der Blick auf´s Meer, die Altstadt, die Lagune – und das Essen, das Grado interessant macht.

Wenn man sich ein bißl mit der Geschichte der Stadt beschäftigt, stößt man unweigerlich auf einen – kleinen – Teil von Österreich.
Zum Beispiel auf das Ehepaar Emma und Josef Maria Auchentaller. Emma A. hat bald nach der Jahrhundertwende die damals bis Wien bekannte Pension Fortino gebaut und betrieben (das Gebäude steht in seinen Umrissen noch, wurde aber „entkernt“ und auch sonst von allen künstlerischen Spuren bereinigt). Aber es war damals eines der ersten Beherbergungsbetriebe der Stadt und hat  viele bedeutende Persönlichkeiten – meist aus Wien – zu seinen Gästen zählen dürfen. Grado war bis 1914 ein wichtiger Kurort der Monarchie – in ähnlicher Größenordnung wie Gastein oder der Semmering. Josef Maria A. war einer der Gründungsväter der Secession in Wien und hat unter vielem anderen auch für die Secessionsausstellung 1902 den großen Fries Freude schönen Götterfunken, der dem von Gustav Klimt realisierten Beethovenfries gegenüberstand, geschaffen.

Aber er hat eben auch viele Ansichten von Grado geschaffen, die man heute kennt und überall sieht – meist, ohne zu wissen, wer sie entworfen hat…

Interessant auch: das Ehepaar Auchentaller hatte neben Grado noch zwei weitere Wohnsitze. Einen am Grundlsee und einen in Maria Enzersdorf.

Christine Casapicola hat vor kurzem ein Buch „Briefe aus Grado“ im Braitan-Verlag herausgegeben, das diese ersten Jahre des Fremdenverkehrs in Grado aus Sicht von Emma Auchentaller zum Gegenstand hat. Klingt nicht fesselnd – ist aber doch sehr interessant (wenn man Grado mag…). Es gibt auch einige Spuren im WEB…

 

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Rechnungsabschluss 2017: Gelegenheit für eine Bewertung der städtischen Finanzen

18.März 2018 in herausfordernd, interessant, wichtig !!!

Der Rechnungsabschluß über ein Haushaltsjahr ist zwar eigentlich nur die Zusammenfassung sämtlicher Beschlüsse aus dem vergangenen Jahr, aber die Befassung bietet doch die Gelegenheit, ein Resumeé über die Budgetpolitik der aktuellen Regierung zu ziehen.

Um die Gesamtbewertung vorweg zu nehmen: das Bdget der Stadt Mödling ist solide, vorsichtig und vorausschauend. Es ermöglicht nicht nur die Aufrechterhaltung des laufenden Betriebs im gewohnten Maß, sondern auch Investitionen in einem überschaubaren Rahmen. Für größere Sprünge reicht es nicht – und für unerwartete negative Einflüsse haben wir auch nicht viele Reserven.

Aber jetzt der Reihe nach:

Eine der wesentlichen Kennzahlen für die Bewertung des Budgets einer Gemeinde ist das „Öffentliche Sparen“. Das hat noch nicht viel mit Sparen i.e.S. zu tun, sondern ist eher so etwas wie der Cash Flow (er haisst auch „Ergebnis der laufenden Gebarung“): der Saldo aus dem laufenden Betrieb. Wenn der negativ ist, lodert das Feuer am Dach (dann ist die Stadt eine sog. „Abgangsgemeinde“ und kann sich nicht mehr selbst über Wasser halten). Ein positiver Saldo sagt aus, wieviel Geld der Stadt für Investitionen bleibt.
Dieser Wert ist heuer um – geringe – 2% besser als im Vorjahr.

In der Kennzahl „Quote des Öffentlichen Sparens“ sieht man die Entwicklung.

Das zwar positive, aber dennoch geringe Ergebnis der laufenden Gebarung ist ein Zeichen für die relativ geringe Investitionsmöglichkeit der Stadt.

Was man gleich auch bei dieser Darstellung erkennen kann: der Wert im Voranschlag für 2018 ist sehr viel schlechter. Das ist ein Phänomen in der Betrachtung der Budgets der Stadt: seit Ferdinand Rubel für die Finanzen zuständig ist, budgetiert er in der Vorschau immer sehr viel vorsichtiger, als das Jahr sich dann tatsächlich entwickelt; die Rechnungsscbhlüsse sind jährlich deutlich besser als das Budget. Ich finde, das ist gut so und ein Zeichen einer vorausschauenden Budgetpolitik.

Das Maastricht-Ergebnis, eine EU-weit von jeder Körperschaft auszuweisende Kenzahl, die (grob) ausdrückt, inwieweit der öffentliche Bereich den privatwirtschaftlichen Bereich zu finanzieren in der Lage ist, ist im Rechnungsabschluss deutlich positiv – anders als in der Budgetvorschau für 2018.

Der Finanzierungssaldo (Maastricht-Ergebnis) ist ein wichtiger Indikator für die finanzpolitische Einschätzung von Gemeindehaushalten. Im Rahmen des österreichischen Stabilitätspakts 2012, der rückwirkend zum 1. Jänner 2012 in Kraft getreten ist, wurde festgelegt, dass die Gemeinden bis 2016 weiterhin ein ausgeglichenes Maastricht-Ergebnis zu erreichen haben; ab 2017 ist, wie in Kapitel 1.2 bereits angeführt, ein strukturelles NullDefizit zu erbringen. (Quelle kommunalnet.at)
Das Jahr 2005 ist mit den anderen Jahren nicht vergleichbar: da fand der Verkauf eines Teils der Immobilien der Stadt statt, der damals rd. €10Mio einbrachte. (Das war aber nur Kosmetik, denn die Immobilien wurden an eine GesmbH verkauft, die zu 100% der Stadt gehört; man brachte so aber einen Teil der Schulden aus dem städtischen Budget weg – überigend gegen den Widerstand der GRÜNEN…).

Nun sind wir seit 2010 in einer Regierung mit der ÖVP und das heisst konkret seit dem Budget 2011. Und seit dieser Zeit können wir auch dieser Bewertung positive Ergebnisse darstellen.

Ein weiters Zeichen für die vorsichtige Budgetpolitik ist die Entwicklung der Personalkosten:

Die gesamten Personalkosten stiegen in Relation zum Vorjahr um lediglich 1%. (Gegenüber dem Budget 2017 ist die Summe um 5% niedriger).

Dargestellt in der Kennzahl „Personalaufwandsquote“ sieht man die Entwicklung der vergangenen Jahre.
Wenn man einen österreichweiten Vergleich anstellen möchte (Datenbasis 2016): Mödling hatte Personalkosten pro EinwohnerIn von €742,-. Im Schnitt waren die Personalkosten bei allen Gemeinden über 20.000 EinwohnerInnen allerdings höher: €783,-

Am deutlichsten wird die Entwicklung bei der Entwicklung der Verbindlichkeiten: in der Regierungskoalition haben wir 2010 vereinbart, den Schuldenstand der Stadt nicht weiter steigen zu lassen („Schuldendeckel“).

Zur Erinnerung: 2005 wurden Immobilien um rd. €10Mio „verkauft“ und haben den Verschuldungsgrad einmalig um diese Summe reduziert.

Ich glaube, dass es richtig ist, einen Schuldendeckel anzustreben – und wir sind stolz, ihn offenbar auch zu erreichen. Tatsächlich reduzieren wir die Schuldensumme sogar geringfügig und in Relation zur laufend steigenden Budgetsumme sinkt der Verschuldungsgrad tatsächlich deutlich. Eine absolute Reduktion der Darlehenssumme würde den Spielraum der Stadt allerdings dramatisch einschränken und würde sichbare Mängel bei Investitionen deutlich werden lassen, was weder nötig, noch sinnvoll ist.

Im österreichweiten Vergleich liegt Mödling mit Schulden von €2.619,- (2016) unter dem Schnitt der Gemeinden gleicher Größe: €2.826,-.

Die Wirkung des Schuldendeckels kann man auch an der Kennzahl „Verschuldungsdauer fiktiv“ sehen:

Ausgewiesen wird das Ergebnis der Berechnung, wie lange es dauern würde, wenn der gesamte Überschuss aus der laufenden Gebarung zur Schuldentilgung verwendet würde – also €0,- investiert würden.

Der hohe Wert für das Budget 2018 entspricht der vorsichtigen Budgetierung: in der Vorschau wird jährlich mit schlechteren Entwicklungen gerechnet, als sie sich dann tatsächlich in der Rückschau darstellen.

Bei unseren Bemühungen hilfreich sind natürlich die niedrigen Zinsen:

Absolut gesehen zahlt Mödling nun weniger als €400.000,- für Zinsen/a. (2001 und 2008 waren es jeweils mehr als €2Mio!).

Und noch einige Vergleichswerte zu anderen Städten in Österreich (Basis 2016):

  • Gebühreneinnahmen p.P. und Jahr: Mödling €610,- / Gemeinden gleicher Größe €833,-
  • Investitionen: Mödling €295 / Gemeinden gleicher Größe €276,-

In den vergangenen 8 Jahren wurden im Rahmen der Verwaltungsreform viele Kostenbereiche entlastet: beim Drucken spart die Stadt seit der Implementierung des Druckerkonzepts 5-stellige Beträge im Jahr; die Telefonkosten sind heute halb so hoch, wie noch 2010; die Erneuerung der öffentlichen Beleuchtung bringt jährlich rd. €200.000,- trotz erfolgter (Groß-) Investition; die Stromkosten waren 2017 um €400.000,- (!) niedriger als 2010.

Klar werden beim Rechnungsabschluss aber immer wieder auch unsere Schwachstellen: das sind die Bereiche betrieblicher / privatwirtschaftlicher Tätigkeit. 2017 wurde hier ein Abgang von €6,1Mio ausgewiesen. Ein Teil dieser Aufgaben sind logischerweise nicht kostendeckend zu führen (Straßenreinigung, Öffentliche Beleuchtung, Forst, Gärtnerei, Citybus und andere), andere sind ausgeglichen oder sogar leicht positiv (Müllabfuhr, Kanal, Wasser). Das Freizeitzentrum hat allerdings wieder €1,2Mio Abgang produziert – und zwar nahezu ohne (Ersatz-)Investitionen im Jahr 2017. Es ist klar, dass die Substanz des Bades und des Eislaufplatzes so nicht besser wird…

Wir suchen seit Jahren nach einem Partner, der einerseits das Know-How für einen erfolgreichen Betrieb mitbringt und andererseits auch bereit ist, zu investieren. (Hoffen darf man ja!).

Gesamtbewertung also:

Mödling hat ein solides Budget mit vorausschauender und vorsichtiger Umsetzung. Im österreichweiten Vergleich schneidet Mödling recht gut ab. Die Schwachstellen sind aber weiter vorhanden und harren einer Lösung. Und für Abwehr von Risiken, wie zB Erhöhung der Zinsen sind keine großen Reserven vorhanden, obwohl die relative Schuldenlast deutlich zurück geht und dieses Risiko dadurch sukzessive kleiner wird.
So weit die Rahmenbedingungen weiter so bleiben, wie bisher kann auch von einem gleichen Niveau an Leistungen ausgegangen werden. Und das ist doch eigentlich gut so!

 

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20 Jahre Stadttheater Mödling: ein gutes Jubiläum!

4.März 2018 in erfreulich, interessant, konkret

Das war die Broschüre anlässlich des 10. Geburtstags

Am vergangenen Freitag feierte Bruno Max mit seinem Ensemble einen würdigen, runden Geburtstag: 20 Jahre Stadttheater.

Begonnen hatte die Arbeit von Bruno Max eigentlich schon am 1. September 1997, als er mit seinem Trägerverein „Theater zum Fürchten“ aus dem Hearing für die neue Leitung des Stadttheaters als Sieger hervorging – gegen starke Konkurrenz in Person von Frank Hoffmann und Georg Mittendrein.

Damals war es keinem der anwesenden Stadtpolitiker (keine Innen!) klar, welch richtige Entscheidung sie getroffen und welche Erfolgsgeschichte sie eingeleitet hatten.

Am 7. März 1998 startete das Stadttheater unter Bruno Max dann mit Shakespeares „Richard III“.

Seither 20 Jahre mit jährlich 8 neuen Produktionen, packend, spannend und Ergebnis hoher Schauspielkunst, wie zuletzt „Donadieu“ von Fritz Höchwälder in der Inszenierung vom Intendanten persönlich, Bruno Max.

Mehr als 370 SchauspielerInnen haben die Bretter des Stadttheaters als Akteure betreten, wobei uns ein Harter Kern des Ensembles seit Jahren schon fast fest ans Herz gewachsen ist.

Was ich als etwas Besonderes empfinde, ist, dass Bruno Max nicht nur Theaterstücke für Mödlings Theater (und auch für die „Skala“ in Wien) produziert, sondern dass er in vielerlei Hinsicht eine Vernetzung mit der Stadt geschafft hat: auch, indem man Schauspieler in Mödlings Strassen oder auch in unseren Wirtshäusern erkennt und sie so zu sagen für die MödlingerInnen „greifbar“ sind, aber vor allem, indem er sich intensiv mit der Geschichte der Stadt auseinandersetzt: das betrifft zum einen die theatralische Nutzung des „Bunkers“, des Luftschutzstollens in der Klausen (heuer erwartet uns Karl May im Bunker!), aber auch mit dem unvergessenen historischen Projekt „Wien XXIV“ im Februar 2008. Oder durch die Kooperation mit der Mödlinger Blasmusik „Brassed off“ in der Saison 2016/2017.

Oder auch mit einem Buch über die Geschichte des Hauses in der Brühlerstraße, der „Mödlinger Bühne“.

Das Mödlinger Stadttheater ist neben dem Landestheater (mit den Spielstätten St. Pölten und Baden) die einzige durchgehend bespielte Bühne in Niederösterreich, es ist ein zentraler Punkt im kulturellen Leben der Stadt und eine Bereicherung für Mödling.

Wir sind stolz auf „unser“ (=Brunos) Theater und gratulieren herzlich!

Übrigens: am Dienstag, 13. März ist Premiere von Molieres „Tartuffe“.

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Radfahren in Mödling - auch 2017 ging´s weiter :-)

10.Februar 2018 in konkret

Seit kurzem leigt der Radbericht 2017 vor.

Einige lange geplante Vorhaben wurden umgesetzt, bei anderen wurde die Planung fortgesetzt. Schaut / Schauen Sie rein! Ich bin gespannt, ob Eure / Ihre Eindrücke sich mit meiner Sichtweise decken. Und überhaupt: schreibt / schreiben Sie mir Eure Meinung zum Radfahren in Mödling.

Die ersten drei Rückmeldungen per Mail an gerhard.wannenmacher@aon.at bekommen einen Gutschein für ein urcooles Fahrradlicht beim Wienerwaldbiker.

 

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Arbeitslosigkeit - und der Umgang damit

8.Februar 2018 in heikel, interessant, konkret

Am kommenden Montag laden wir zu einem Vortrag zum Thema Arbeitsmarkt / Arbeitsmarktpolitik ein.

Wir haben einen „Kenner“ des Themas von der AK-NÖ als Vortragenden gewinnen können und ich verspreche, es wird ein sehr informativer und interessanter Abend werden.

Weshalb wir uns dem Thema widmen?

Für mich ist die Absicherung arbeitender Menschen für den Fall der Arbeitslosigkeit ein Eckpfeiler des Sozialstaats, wie wir ihn kennen und gewohnt sind. Die 1920 in Österreich eingeführte Arbeitslosenversicherung hat die bis dahin bestehende Bedrohung zumindest reduziert, im Fall des Wegfalls des Arbeitsplatzes ins Nichts – sprich: Armut – zu fallen. Damit hat sich natürlich auch die „Verhandlungsposition“ der Arbeiter und Angestellten gegenüber ihren ArbeitgeberInnen wesentlich verbessert.

Die Arbeitslosenversicherung war immer unmittelbar kombiniert mit einer staatlich authorisierten Arbeitsvermittlung.

Dieser Bereich, der sich aus der Versicherungsleistung und der Vermittlung zusammen setzt, stellt insgesamt die Arbeitsmarkpolitik dar.

Dahinter steht die Annahme einer Verpflichtung der Gesellschaft / des Staates, Menschen in den Erwerbsprozess zu bringen und dort zu behalten. Mittlerweile kümmert sich die Arbeitsmarktpolitik auch um die Ausbildung Arbeitsuchender, um das Finden eines Arbeitsplatzes zu erleichtern.

Diese Annahme ist eine politische Kategorie und ihre Ausprägung – natürlich – Gegenstand politischer Debatten.

Für „linke“ Sozialpolitik steht die Verantwortung für die arbeitenden Menschen im Vordergrund: das bedeutet, Schaffung von Arbeitsplätzen und wenn es keine – adäquate – Arbeit gibt, eine möglichst gute Absicherung der Lebensumstände. Durch eine aktive Arbeitsmarkpolitik wird versucht, – z.B. durch Förderungen – eine ausreichende Anzahl von Arbeitsplätzen zu schaffen. Arbeitende Menschen sollten aber in keinster Weise vor dem sozialen Abgrund stehen.

Konservative und insbes. Neoliberale sehen die Verantwortung des Einzelnen im Vordergrund, der sich vor allem selbst um seinen Arbeitsplatz / sein Einkommen kümmern soll. Der Staat – oder konkret eben eine staatlich eingerichtete Versicherung mit Beiträgen auch der Arbeitgeber – sichert nur ab, wenn der Einzelne selbst ausreichend initiativ wurde. Wenn das nicht der Fall war, hat der Einzelne die Konsequenzen zu tragen und muss in Konsequenz auch mit Armut rechnen.

Meines Erachtens ist auch die Frage des „Missbrauchs“ schon eine politische: wenn es genügend Arbeitsplätze gäbe und die auch entsprechend ausgestaltet wären, würden wahrscheinlich (fast) alle arbeiten gehen wollen, die können. Nun gibt es aber (bei der aktuellen Arbeitszeitregelung) nicht genügend Arbeit und sind viele Jobs so schlecht (bezahlt), dass sich nicht für alle ein geeigneter Arbeitsplatz findet. Den Zwang zu erhöhen – ohne gleichzeitig für eine ausreichende Zahl von Jobs zu sorgen – hat zur Folge, dass die Arbeitsbedingungen für alle schlechter werden.

Aber auch bei ausreichendem Angebot von Arbeitsplätzen würde es Menschen geben, die nicht arbeiten gehen wollen. Wie verhält sich die Gemeinschaft zu diesen? „Entlässt“ man sie – weil selbst verschuldet – in die Armut. Oder ist der soziale Friede wert, Menschen aufzufangen, auch wenn sie „selbst schuld“ sind?

Das sind im wesentlichen die unterschiedlichen Sichten. Und die aktuelle Diskussion drückt diese Sichten aus – und ist deshalb so wichtig!

Wir wollen diesen Themenkomplex diskutieren (auch wenn die Pläne der Regierung noch nicht detailliert vorliegen).
Welche Auswirkungen hat eine Änderung der Zumutbarkeitsbestimmungen?
Welche gesellschaftlichen Wirkungen hat das Infragestellen der Mindestsicherung – und erst recht deren Abschaffung und Ersatz durch Formen der Sozialhilfe?

Übrigens: wir veranstalten einmal im Monat – am jeweils 2. Montag – Diskussionsabende zu unterschiedlichen atuellen Themen und laden dazu FachexpertInnen ein. Schauen Sie doch einmal vorbei!

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Landtagswahl 2018

29.Januar 2018 in GRÜN, vermischt

Die Wahl ist gelaufen. Alles in allem ist sie aus meiner Sicht aus mehreren Gründen gut gelaufen.

Die GRÜNEN haben trotz eines katastrophalen Klimas seit der NR-Wahl relativ gut abgeschnitten. Es war nicht das Ergebnis, das Madeleine Petrovic das letzte Mal erreichte, aber wir sehen, dass die Menschen die GRÜNEN im (hier: Landes-)Parlament haben wollen. Schade ist, dass mit Amrita Enzinger eine der erfahrensten und kompetentesten Landespolitikerinnen ihren Abschied aus dem Langtag nehmen muss. Es war wohl keine gute Idee, sie erst auf Platz 4 der GRÜNEN aufzustellen…
In Mödling haben wir auch verloren, aber auch hier finde ich, dass wir weiterhin deutlich Rückhalt in der Bevölkerung haben. Zu berücksichtigen ist, dass erstmals die NEOS kandidiert haben, die uns sicher einige Stimmen kosten. So gesehen kann ich eigentlich zufrieden sein.

Zufrieden macht mich das doch relativ mäßige Abschneiden der FPÖ. Ich gehe davon aus, dass sie die meisten der Stronach-Stimmen aus 2013 übernommen haben und – lt. Massenzeitungen, d.h. angeblich – gerade im Hoch sind. Mir sind die fast 15% immer noch bei weitem zu viel, gerade auch angesichts der unerträglichen Nazi-Verbindungen, aber es zeigt sich, dass der Rückhalt in NÖ überschaubar ist. In Mödling liegt die FPÖ mit unter 10% an 5. und letzter Stelle der ernsthaft kandidierenden Parteien.

Ich bin auch zufrieden, dass die ÖVP die Absolute erreicht hat. Das wird manche verwundern, aber so kommen die Schwarzen nicht in Versuchung, mit der FPÖ zu koalieren. (Mit so wenig kann man in Österreich im Jahr 2018 schon zufrieden sein).

Was mir aber gerade angesichts des relativ annehmbaren Ergebnisses der GRÜNEN vor allem wichtig ist: wir dürfen uns nicht vor der ganz, ganz bedeutenden Frage drücken, wie wir uns österreichweit neu aufstellen. Es gibt vieles, was in den letzten Jahren bei uns GRÜNEN falsch / schlecht gelaufen ist, gerade auch innerparteilich. Und das gilt im besonderen auch für Niederösterreich. Wir müssen aus den Fehlern lernen und für die ökologisch und sozial orientierten Menschen in diesem Land eine adäquate und attraktive Form finden, die diese ihre politischen Wünsche repräsentiert und ihnen zur Umsetzung verhilft.

Ob das eine Partei im herkömmlichen Sinn mit dem ganzen Apparat, dessen notweniger Trägheit und der Tendenz zur Abgrenzung sein muss, trau´ ich mich zu beweifeln. Obwohl, das muss ich auch zugeben, ich auch keine fertige Idee im Kopf hab, wie „grün“ anders organisiert sein könnte.

Aber wir müssen offen und vorurteilsfrei über ein neues „grün“ nachdenken: auf allen Ebenen – auch lokal.

Denn es ist für das Land unerlässlich, dass die Interessen der Umwelt und der Menschen berücksichtigt werden. Und das heisst für mich, dass „grün“ eine bedeutende Rolle in der Politik spielt.

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