BICYCLES! A love story

17.Mai 2018 in interessant

Um ganz ehrlich zu sein: beim Radfahren geht´s nicht NUR um sinnvolle Mobilität. Und nicht NUR um den Klimaschutz.

Radfahren ist etwas Besonderes. Und für viele hat die Bewegung auf zwei Rädern, aber haben insbesondere auch die Fortbewegungsgeräte etwas durchaus Faszinierendes.

Wer jemals mit dem Rad Landschaften erkundet hat, wer sich über Berge oder gegen den Wind gequält hat, dem ist sein Rad ans Herz gewachsen. Für den ist das Geschäusch einer guten Radnabe ganz einfach Musik.

Zur Zeit läuft in Wien eine Ausstellung, die sich niemand entgehen lassen sollte, für den ein Fahrrad mehr ist als die beste und gesündeste Art, von A nach B zu kommen: BICYCLES! A LOVE STORY.

Bis 3. Juni in der Nordbahnhalle (Leystraße 157), täglich 10 bis 21h.

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Fotos im Biosphärenpark Wienerwald

16.Mai 2018 in konkret, persönlich

Eine kleine persönliche Geschichte:

Ich fotografiere – so weit ich halt dazu komm´ und sicher recht amateurhaft. Aber mit viel Freude…

Vor ein paar Monaten gab es eine Ausschreibung für einen Fotowettbewerb durch den Biosphärenpark Wienerwald.

Mit dem Foto vom Liechtensteinischen Amphitheater in Ma. Enzersdorf hab ich eine Kategorie gewonnen.

Preis war eine Fotoworkshop mit einem der besten Natur-Fotografen Österreichs, mit Marc Graf, der auch bei dem sensationellen Projekt „Wiener Wildnis“ mitgearbeitet hat.

Mit Marc waren wir (5 Preisträger) u.a. auf der Perchtoldsdorfer Heide und haben versucht, seine Tips umzusetzen.

Ein paar Beispiele:

Der Workshop war sehr interessant, informativ und spannend.

Aber vor allem: beim Fotografieren sieht man erst, wie schön die Landschaft bei uns ist!

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Kastanien am Schrannenplatz: Kommen & Gehen...

21.April 2018 in konkret

Seit ein paar Tagen hat der Schrannenplatz ein anderes Gesicht: einer der beiden alten Kastanienbäume musste gefällt werden.

Ich hab ein Foto aus dem Herbst 2016 gefunden: während die gesunde Kastanie – der Jahreszeit entsprechend – bereits welkt, hat ihre kranke Nachbarin fast keine Blätter mehr – blüht aber (!). Dieses Phänomen heisst Notblüte und ist ein Zeichen für einen sehr schlechten Zustand eines Baums. Jetzt war´s also so weit und sie musste auch aus Sicherheitsgründen entfernt werden. Hoffen wir, dass es der neuen Kastanie am Schrannenplatz besser geht!

Statt dessen gibt´s eine neue – im nächsten Jahr rosa blühende – Kastanie.

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Grado 2018

6.April 2018 in persönlich

Es ist aus mehreren Gründen schön, hie und da einmal nach Grado zu fahren. Zum Beginn des Frühlings erst recht, weil es im Süden die entscheidenden Grade wärmer ist.

Aber sind ist nicht nur der Blick auf´s Meer, die Altstadt, die Lagune – und das Essen, das Grado interessant macht.

Wenn man sich ein bißl mit der Geschichte der Stadt beschäftigt, stößt man unweigerlich auf einen – kleinen – Teil von Österreich.
Zum Beispiel auf das Ehepaar Emma und Josef Maria Auchentaller. Emma A. hat bald nach der Jahrhundertwende die damals bis Wien bekannte Pension Fortino gebaut und betrieben (das Gebäude steht in seinen Umrissen noch, wurde aber „entkernt“ und auch sonst von allen künstlerischen Spuren bereinigt). Aber es war damals eines der ersten Beherbergungsbetriebe der Stadt und hat  viele bedeutende Persönlichkeiten – meist aus Wien – zu seinen Gästen zählen dürfen. Grado war bis 1914 ein wichtiger Kurort der Monarchie – in ähnlicher Größenordnung wie Gastein oder der Semmering. Josef Maria A. war einer der Gründungsväter der Secession in Wien und hat unter vielem anderen auch für die Secessionsausstellung 1902 den großen Fries Freude schönen Götterfunken, der dem von Gustav Klimt realisierten Beethovenfries gegenüberstand, geschaffen.

Aber er hat eben auch viele Ansichten von Grado geschaffen, die man heute kennt und überall sieht – meist, ohne zu wissen, wer sie entworfen hat…

Interessant auch: das Ehepaar Auchentaller hatte neben Grado noch zwei weitere Wohnsitze. Einen am Grundlsee und einen in Maria Enzersdorf.

Christine Casapicola hat vor kurzem ein Buch „Briefe aus Grado“ im Braitan-Verlag herausgegeben, das diese ersten Jahre des Fremdenverkehrs in Grado aus Sicht von Emma Auchentaller zum Gegenstand hat. Klingt nicht fesselnd – ist aber doch sehr interessant (wenn man Grado mag…). Es gibt auch einige Spuren im WEB…

 

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Rechnungsabschluss 2017: Gelegenheit für eine Bewertung der städtischen Finanzen

18.März 2018 in herausfordernd, interessant, wichtig !!!

Der Rechnungsabschluß über ein Haushaltsjahr ist zwar eigentlich nur die Zusammenfassung sämtlicher Beschlüsse aus dem vergangenen Jahr, aber die Befassung bietet doch die Gelegenheit, ein Resumeé über die Budgetpolitik der aktuellen Regierung zu ziehen.

Um die Gesamtbewertung vorweg zu nehmen: das Bdget der Stadt Mödling ist solide, vorsichtig und vorausschauend. Es ermöglicht nicht nur die Aufrechterhaltung des laufenden Betriebs im gewohnten Maß, sondern auch Investitionen in einem überschaubaren Rahmen. Für größere Sprünge reicht es nicht – und für unerwartete negative Einflüsse haben wir auch nicht viele Reserven.

Aber jetzt der Reihe nach:

Eine der wesentlichen Kennzahlen für die Bewertung des Budgets einer Gemeinde ist das „Öffentliche Sparen“. Das hat noch nicht viel mit Sparen i.e.S. zu tun, sondern ist eher so etwas wie der Cash Flow (er haisst auch „Ergebnis der laufenden Gebarung“): der Saldo aus dem laufenden Betrieb. Wenn der negativ ist, lodert das Feuer am Dach (dann ist die Stadt eine sog. „Abgangsgemeinde“ und kann sich nicht mehr selbst über Wasser halten). Ein positiver Saldo sagt aus, wieviel Geld der Stadt für Investitionen bleibt.
Dieser Wert ist heuer um – geringe – 2% besser als im Vorjahr.

In der Kennzahl „Quote des Öffentlichen Sparens“ sieht man die Entwicklung.

Das zwar positive, aber dennoch geringe Ergebnis der laufenden Gebarung ist ein Zeichen für die relativ geringe Investitionsmöglichkeit der Stadt.

Was man gleich auch bei dieser Darstellung erkennen kann: der Wert im Voranschlag für 2018 ist sehr viel schlechter. Das ist ein Phänomen in der Betrachtung der Budgets der Stadt: seit Ferdinand Rubel für die Finanzen zuständig ist, budgetiert er in der Vorschau immer sehr viel vorsichtiger, als das Jahr sich dann tatsächlich entwickelt; die Rechnungsscbhlüsse sind jährlich deutlich besser als das Budget. Ich finde, das ist gut so und ein Zeichen einer vorausschauenden Budgetpolitik.

Das Maastricht-Ergebnis, eine EU-weit von jeder Körperschaft auszuweisende Kenzahl, die (grob) ausdrückt, inwieweit der öffentliche Bereich den privatwirtschaftlichen Bereich zu finanzieren in der Lage ist, ist im Rechnungsabschluss deutlich positiv – anders als in der Budgetvorschau für 2018.

Der Finanzierungssaldo (Maastricht-Ergebnis) ist ein wichtiger Indikator für die finanzpolitische Einschätzung von Gemeindehaushalten. Im Rahmen des österreichischen Stabilitätspakts 2012, der rückwirkend zum 1. Jänner 2012 in Kraft getreten ist, wurde festgelegt, dass die Gemeinden bis 2016 weiterhin ein ausgeglichenes Maastricht-Ergebnis zu erreichen haben; ab 2017 ist, wie in Kapitel 1.2 bereits angeführt, ein strukturelles NullDefizit zu erbringen. (Quelle kommunalnet.at)
Das Jahr 2005 ist mit den anderen Jahren nicht vergleichbar: da fand der Verkauf eines Teils der Immobilien der Stadt statt, der damals rd. €10Mio einbrachte. (Das war aber nur Kosmetik, denn die Immobilien wurden an eine GesmbH verkauft, die zu 100% der Stadt gehört; man brachte so aber einen Teil der Schulden aus dem städtischen Budget weg – überigend gegen den Widerstand der GRÜNEN…).

Nun sind wir seit 2010 in einer Regierung mit der ÖVP und das heisst konkret seit dem Budget 2011. Und seit dieser Zeit können wir auch dieser Bewertung positive Ergebnisse darstellen.

Ein weiters Zeichen für die vorsichtige Budgetpolitik ist die Entwicklung der Personalkosten:

Die gesamten Personalkosten stiegen in Relation zum Vorjahr um lediglich 1%. (Gegenüber dem Budget 2017 ist die Summe um 5% niedriger).

Dargestellt in der Kennzahl „Personalaufwandsquote“ sieht man die Entwicklung der vergangenen Jahre.
Wenn man einen österreichweiten Vergleich anstellen möchte (Datenbasis 2016): Mödling hatte Personalkosten pro EinwohnerIn von €742,-. Im Schnitt waren die Personalkosten bei allen Gemeinden über 20.000 EinwohnerInnen allerdings höher: €783,-

Am deutlichsten wird die Entwicklung bei der Entwicklung der Verbindlichkeiten: in der Regierungskoalition haben wir 2010 vereinbart, den Schuldenstand der Stadt nicht weiter steigen zu lassen („Schuldendeckel“).

Zur Erinnerung: 2005 wurden Immobilien um rd. €10Mio „verkauft“ und haben den Verschuldungsgrad einmalig um diese Summe reduziert.

Ich glaube, dass es richtig ist, einen Schuldendeckel anzustreben – und wir sind stolz, ihn offenbar auch zu erreichen. Tatsächlich reduzieren wir die Schuldensumme sogar geringfügig und in Relation zur laufend steigenden Budgetsumme sinkt der Verschuldungsgrad tatsächlich deutlich. Eine absolute Reduktion der Darlehenssumme würde den Spielraum der Stadt allerdings dramatisch einschränken und würde sichbare Mängel bei Investitionen deutlich werden lassen, was weder nötig, noch sinnvoll ist.

Im österreichweiten Vergleich liegt Mödling mit Schulden von €2.619,- (2016) unter dem Schnitt der Gemeinden gleicher Größe: €2.826,-.

Die Wirkung des Schuldendeckels kann man auch an der Kennzahl „Verschuldungsdauer fiktiv“ sehen:

Ausgewiesen wird das Ergebnis der Berechnung, wie lange es dauern würde, wenn der gesamte Überschuss aus der laufenden Gebarung zur Schuldentilgung verwendet würde – also €0,- investiert würden.

Der hohe Wert für das Budget 2018 entspricht der vorsichtigen Budgetierung: in der Vorschau wird jährlich mit schlechteren Entwicklungen gerechnet, als sie sich dann tatsächlich in der Rückschau darstellen.

Bei unseren Bemühungen hilfreich sind natürlich die niedrigen Zinsen:

Absolut gesehen zahlt Mödling nun weniger als €400.000,- für Zinsen/a. (2001 und 2008 waren es jeweils mehr als €2Mio!).

Und noch einige Vergleichswerte zu anderen Städten in Österreich (Basis 2016):

  • Gebühreneinnahmen p.P. und Jahr: Mödling €610,- / Gemeinden gleicher Größe €833,-
  • Investitionen: Mödling €295 / Gemeinden gleicher Größe €276,-

In den vergangenen 8 Jahren wurden im Rahmen der Verwaltungsreform viele Kostenbereiche entlastet: beim Drucken spart die Stadt seit der Implementierung des Druckerkonzepts 5-stellige Beträge im Jahr; die Telefonkosten sind heute halb so hoch, wie noch 2010; die Erneuerung der öffentlichen Beleuchtung bringt jährlich rd. €200.000,- trotz erfolgter (Groß-) Investition; die Stromkosten waren 2017 um €400.000,- (!) niedriger als 2010.

Klar werden beim Rechnungsabschluss aber immer wieder auch unsere Schwachstellen: das sind die Bereiche betrieblicher / privatwirtschaftlicher Tätigkeit. 2017 wurde hier ein Abgang von €6,1Mio ausgewiesen. Ein Teil dieser Aufgaben sind logischerweise nicht kostendeckend zu führen (Straßenreinigung, Öffentliche Beleuchtung, Forst, Gärtnerei, Citybus und andere), andere sind ausgeglichen oder sogar leicht positiv (Müllabfuhr, Kanal, Wasser). Das Freizeitzentrum hat allerdings wieder €1,2Mio Abgang produziert – und zwar nahezu ohne (Ersatz-)Investitionen im Jahr 2017. Es ist klar, dass die Substanz des Bades und des Eislaufplatzes so nicht besser wird…

Wir suchen seit Jahren nach einem Partner, der einerseits das Know-How für einen erfolgreichen Betrieb mitbringt und andererseits auch bereit ist, zu investieren. (Hoffen darf man ja!).

Gesamtbewertung also:

Mödling hat ein solides Budget mit vorausschauender und vorsichtiger Umsetzung. Im österreichweiten Vergleich schneidet Mödling recht gut ab. Die Schwachstellen sind aber weiter vorhanden und harren einer Lösung. Und für Abwehr von Risiken, wie zB Erhöhung der Zinsen sind keine großen Reserven vorhanden, obwohl die relative Schuldenlast deutlich zurück geht und dieses Risiko dadurch sukzessive kleiner wird.
So weit die Rahmenbedingungen weiter so bleiben, wie bisher kann auch von einem gleichen Niveau an Leistungen ausgegangen werden. Und das ist doch eigentlich gut so!

 

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20 Jahre Stadttheater Mödling: ein gutes Jubiläum!

4.März 2018 in erfreulich, interessant, konkret

Das war die Broschüre anlässlich des 10. Geburtstags

Am vergangenen Freitag feierte Bruno Max mit seinem Ensemble einen würdigen, runden Geburtstag: 20 Jahre Stadttheater.

Begonnen hatte die Arbeit von Bruno Max eigentlich schon am 1. September 1997, als er mit seinem Trägerverein „Theater zum Fürchten“ aus dem Hearing für die neue Leitung des Stadttheaters als Sieger hervorging – gegen starke Konkurrenz in Person von Frank Hoffmann und Georg Mittendrein.

Damals war es keinem der anwesenden Stadtpolitiker (keine Innen!) klar, welch richtige Entscheidung sie getroffen und welche Erfolgsgeschichte sie eingeleitet hatten.

Am 7. März 1998 startete das Stadttheater unter Bruno Max dann mit Shakespeares „Richard III“.

Seither 20 Jahre mit jährlich 8 neuen Produktionen, packend, spannend und Ergebnis hoher Schauspielkunst, wie zuletzt „Donadieu“ von Fritz Höchwälder in der Inszenierung vom Intendanten persönlich, Bruno Max.

Mehr als 370 SchauspielerInnen haben die Bretter des Stadttheaters als Akteure betreten, wobei uns ein Harter Kern des Ensembles seit Jahren schon fast fest ans Herz gewachsen ist.

Was ich als etwas Besonderes empfinde, ist, dass Bruno Max nicht nur Theaterstücke für Mödlings Theater (und auch für die „Skala“ in Wien) produziert, sondern dass er in vielerlei Hinsicht eine Vernetzung mit der Stadt geschafft hat: auch, indem man Schauspieler in Mödlings Strassen oder auch in unseren Wirtshäusern erkennt und sie so zu sagen für die MödlingerInnen „greifbar“ sind, aber vor allem, indem er sich intensiv mit der Geschichte der Stadt auseinandersetzt: das betrifft zum einen die theatralische Nutzung des „Bunkers“, des Luftschutzstollens in der Klausen (heuer erwartet uns Karl May im Bunker!), aber auch mit dem unvergessenen historischen Projekt „Wien XXIV“ im Februar 2008. Oder durch die Kooperation mit der Mödlinger Blasmusik „Brassed off“ in der Saison 2016/2017.

Oder auch mit einem Buch über die Geschichte des Hauses in der Brühlerstraße, der „Mödlinger Bühne“.

Das Mödlinger Stadttheater ist neben dem Landestheater (mit den Spielstätten St. Pölten und Baden) die einzige durchgehend bespielte Bühne in Niederösterreich, es ist ein zentraler Punkt im kulturellen Leben der Stadt und eine Bereicherung für Mödling.

Wir sind stolz auf „unser“ (=Brunos) Theater und gratulieren herzlich!

Übrigens: am Dienstag, 13. März ist Premiere von Molieres „Tartuffe“.

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Radfahren in Mödling - auch 2017 ging´s weiter :-)

10.Februar 2018 in konkret

Seit kurzem leigt der Radbericht 2017 vor.

Einige lange geplante Vorhaben wurden umgesetzt, bei anderen wurde die Planung fortgesetzt. Schaut / Schauen Sie rein! Ich bin gespannt, ob Eure / Ihre Eindrücke sich mit meiner Sichtweise decken. Und überhaupt: schreibt / schreiben Sie mir Eure Meinung zum Radfahren in Mödling.

Die ersten drei Rückmeldungen per Mail an gerhard.wannenmacher@aon.at bekommen einen Gutschein für ein urcooles Fahrradlicht beim Wienerwaldbiker.

 

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Arbeitslosigkeit - und der Umgang damit

8.Februar 2018 in heikel, interessant, konkret

Am kommenden Montag laden wir zu einem Vortrag zum Thema Arbeitsmarkt / Arbeitsmarktpolitik ein.

Wir haben einen „Kenner“ des Themas von der AK-NÖ als Vortragenden gewinnen können und ich verspreche, es wird ein sehr informativer und interessanter Abend werden.

Weshalb wir uns dem Thema widmen?

Für mich ist die Absicherung arbeitender Menschen für den Fall der Arbeitslosigkeit ein Eckpfeiler des Sozialstaats, wie wir ihn kennen und gewohnt sind. Die 1920 in Österreich eingeführte Arbeitslosenversicherung hat die bis dahin bestehende Bedrohung zumindest reduziert, im Fall des Wegfalls des Arbeitsplatzes ins Nichts – sprich: Armut – zu fallen. Damit hat sich natürlich auch die „Verhandlungsposition“ der Arbeiter und Angestellten gegenüber ihren ArbeitgeberInnen wesentlich verbessert.

Die Arbeitslosenversicherung war immer unmittelbar kombiniert mit einer staatlich authorisierten Arbeitsvermittlung.

Dieser Bereich, der sich aus der Versicherungsleistung und der Vermittlung zusammen setzt, stellt insgesamt die Arbeitsmarkpolitik dar.

Dahinter steht die Annahme einer Verpflichtung der Gesellschaft / des Staates, Menschen in den Erwerbsprozess zu bringen und dort zu behalten. Mittlerweile kümmert sich die Arbeitsmarktpolitik auch um die Ausbildung Arbeitsuchender, um das Finden eines Arbeitsplatzes zu erleichtern.

Diese Annahme ist eine politische Kategorie und ihre Ausprägung – natürlich – Gegenstand politischer Debatten.

Für „linke“ Sozialpolitik steht die Verantwortung für die arbeitenden Menschen im Vordergrund: das bedeutet, Schaffung von Arbeitsplätzen und wenn es keine – adäquate – Arbeit gibt, eine möglichst gute Absicherung der Lebensumstände. Durch eine aktive Arbeitsmarkpolitik wird versucht, – z.B. durch Förderungen – eine ausreichende Anzahl von Arbeitsplätzen zu schaffen. Arbeitende Menschen sollten aber in keinster Weise vor dem sozialen Abgrund stehen.

Konservative und insbes. Neoliberale sehen die Verantwortung des Einzelnen im Vordergrund, der sich vor allem selbst um seinen Arbeitsplatz / sein Einkommen kümmern soll. Der Staat – oder konkret eben eine staatlich eingerichtete Versicherung mit Beiträgen auch der Arbeitgeber – sichert nur ab, wenn der Einzelne selbst ausreichend initiativ wurde. Wenn das nicht der Fall war, hat der Einzelne die Konsequenzen zu tragen und muss in Konsequenz auch mit Armut rechnen.

Meines Erachtens ist auch die Frage des „Missbrauchs“ schon eine politische: wenn es genügend Arbeitsplätze gäbe und die auch entsprechend ausgestaltet wären, würden wahrscheinlich (fast) alle arbeiten gehen wollen, die können. Nun gibt es aber (bei der aktuellen Arbeitszeitregelung) nicht genügend Arbeit und sind viele Jobs so schlecht (bezahlt), dass sich nicht für alle ein geeigneter Arbeitsplatz findet. Den Zwang zu erhöhen – ohne gleichzeitig für eine ausreichende Zahl von Jobs zu sorgen – hat zur Folge, dass die Arbeitsbedingungen für alle schlechter werden.

Aber auch bei ausreichendem Angebot von Arbeitsplätzen würde es Menschen geben, die nicht arbeiten gehen wollen. Wie verhält sich die Gemeinschaft zu diesen? „Entlässt“ man sie – weil selbst verschuldet – in die Armut. Oder ist der soziale Friede wert, Menschen aufzufangen, auch wenn sie „selbst schuld“ sind?

Das sind im wesentlichen die unterschiedlichen Sichten. Und die aktuelle Diskussion drückt diese Sichten aus – und ist deshalb so wichtig!

Wir wollen diesen Themenkomplex diskutieren (auch wenn die Pläne der Regierung noch nicht detailliert vorliegen).
Welche Auswirkungen hat eine Änderung der Zumutbarkeitsbestimmungen?
Welche gesellschaftlichen Wirkungen hat das Infragestellen der Mindestsicherung – und erst recht deren Abschaffung und Ersatz durch Formen der Sozialhilfe?

Übrigens: wir veranstalten einmal im Monat – am jeweils 2. Montag – Diskussionsabende zu unterschiedlichen atuellen Themen und laden dazu FachexpertInnen ein. Schauen Sie doch einmal vorbei!

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Landtagswahl 2018

29.Januar 2018 in GRÜN, vermischt

Die Wahl ist gelaufen. Alles in allem ist sie aus meiner Sicht aus mehreren Gründen gut gelaufen.

Die GRÜNEN haben trotz eines katastrophalen Klimas seit der NR-Wahl relativ gut abgeschnitten. Es war nicht das Ergebnis, das Madeleine Petrovic das letzte Mal erreichte, aber wir sehen, dass die Menschen die GRÜNEN im (hier: Landes-)Parlament haben wollen. Schade ist, dass mit Amrita Enzinger eine der erfahrensten und kompetentesten Landespolitikerinnen ihren Abschied aus dem Langtag nehmen muss. Es war wohl keine gute Idee, sie erst auf Platz 4 der GRÜNEN aufzustellen…
In Mödling haben wir auch verloren, aber auch hier finde ich, dass wir weiterhin deutlich Rückhalt in der Bevölkerung haben. Zu berücksichtigen ist, dass erstmals die NEOS kandidiert haben, die uns sicher einige Stimmen kosten. So gesehen kann ich eigentlich zufrieden sein.

Zufrieden macht mich das doch relativ mäßige Abschneiden der FPÖ. Ich gehe davon aus, dass sie die meisten der Stronach-Stimmen aus 2013 übernommen haben und – lt. Massenzeitungen, d.h. angeblich – gerade im Hoch sind. Mir sind die fast 15% immer noch bei weitem zu viel, gerade auch angesichts der unerträglichen Nazi-Verbindungen, aber es zeigt sich, dass der Rückhalt in NÖ überschaubar ist. In Mödling liegt die FPÖ mit unter 10% an 5. und letzter Stelle der ernsthaft kandidierenden Parteien.

Ich bin auch zufrieden, dass die ÖVP die Absolute erreicht hat. Das wird manche verwundern, aber so kommen die Schwarzen nicht in Versuchung, mit der FPÖ zu koalieren. (Mit so wenig kann man in Österreich im Jahr 2018 schon zufrieden sein).

Was mir aber gerade angesichts des relativ annehmbaren Ergebnisses der GRÜNEN vor allem wichtig ist: wir dürfen uns nicht vor der ganz, ganz bedeutenden Frage drücken, wie wir uns österreichweit neu aufstellen. Es gibt vieles, was in den letzten Jahren bei uns GRÜNEN falsch / schlecht gelaufen ist, gerade auch innerparteilich. Und das gilt im besonderen auch für Niederösterreich. Wir müssen aus den Fehlern lernen und für die ökologisch und sozial orientierten Menschen in diesem Land eine adäquate und attraktive Form finden, die diese ihre politischen Wünsche repräsentiert und ihnen zur Umsetzung verhilft.

Ob das eine Partei im herkömmlichen Sinn mit dem ganzen Apparat, dessen notweniger Trägheit und der Tendenz zur Abgrenzung sein muss, trau´ ich mich zu beweifeln. Obwohl, das muss ich auch zugeben, ich auch keine fertige Idee im Kopf hab, wie „grün“ anders organisiert sein könnte.

Aber wir müssen offen und vorurteilsfrei über ein neues „grün“ nachdenken: auf allen Ebenen – auch lokal.

Denn es ist für das Land unerlässlich, dass die Interessen der Umwelt und der Menschen berücksichtigt werden. Und das heisst für mich, dass „grün“ eine bedeutende Rolle in der Politik spielt.

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Sorge

15.Januar 2018 in dramatisch, wichtig !!!

Ich weiß: es ist schon ziemlich spät. Zu der neuen Bundesregierung haben schon so gut wie alle ihren Senf abgegeben.

Aber es ist mir wichtig, meine Gedanken aufzuschreiben. Auch wenn sie nicht den Anspruch der Einzigartigkeit haben.

Ich finde das Zustandekommen inkl. des Wahlkampfs, die Verhandlungen und seit der Angelobung die ersten Auftritte der neuen Regierung schrecklich und beängstigend.

Wohl wissend, dass man mit geschichtlichen Parallelen nicht leichtfertig umgehen soll, hab´ ich immer wieder Assoziationen an die Zeit vor der Machergreifung durch die Nazis. Die tiefe politische Kluft der großen politischen Lager taucht wieder deutlicher auf und insbesondere die „Bürgerlichen“ können ihren Hass der Sozialdemokratie (oder „Wien“) gegenüber kaum verbergen. Und statt sich mit Sozialdemokraten auf gemeinsames Vorgehen auf Grundlage des – vermeintlichen – Konsenses des Nachkriegs-Österreich zu verständigen, bricht die ÖVP die Brücken ab und wirft sich den Deutsch-Nationalen (sorry: den heutigen Rechtsaußen) an den Hals.

Die Abschaffung der Notstandshilfe ist ein deutlicher Bruch mit dem Konsens des Wohlfahrtsstaats – und die abrupte Beendigung der Aktion 20.000 eine provokante Geste gegen den Geist des sozialen Österreich.

Der völlige Paarlauf von ÖVP und FPÖ in der (ablehnenden) Polemik AusländerInnen und Flüchtlingen vergiftet das politische Klima zusätzlich. Ich glaube ja nicht, dass ein Großteil der ÖsterreicherInnen AusländerInnen gegenüber radikal ablehnend sind (obwohl: den Herrn Karl hat´s hier immer gegeben), aber die Signale von der Regierungsbank ermuntern die AusländerhasserInnen und es werden politische Haltungen legitimiert, die den schlimmsten braunen Bodensatz der österreichischen Seele hervortreten lassen. Das wird noch schlimmer werden und das werden wir vor allem so schnell nicht mehr los – auch wenn diese Schreckensregierung wieder Geschichte sein wird.

Ich glaube wirklich, dass es dringend nötig ist, neue Formen des politischen Widerstands zu finden: weitgehend jenseits parteipolitischer Abgrenzungen in direkter Zusammenarbeit aller, die ernst an einem demokratischen, sozialen Österreich und an dem Frieden im Land interessiert sind. In diesem Widerstand ist Glaubwürdigkeit unbedingt erforderlich: die Opposition gegen die Rechtsaussen-Regierung darf kein taktisches Manöver aus tagespolitischen Erwägungen sein.

Es wird einen Minimal-Konsens von Christen, Sozialdemokraten, ökologisch Interessierten, kulturell Engagierten und und und geben müssen, der dieser Regierung immer wieder den Spiegel vorhält und ihre Politik als das identifiziert, was sie ist: sie treibt bewußt einen Keil zwischen die Menschen in unserem Land, sie grenzt auch die Armen aus und macht polemisch Stimmung gegen „die unten“. Finanziell profitieren die, denen es eh schon besser geht und ideel die, die jemand brauchen, auf den sie herunter schauen können (dafür nehmen sie sicher auch finanzielle Opfer in Kauf).

Im Vergleich zu den 30er-Jahren sind wir heute zum Glück Teil der Europäischen Union und der politische Konsens in Europa ist politisch moderat. Und die extreme Rechte hat heute keine rabiate, gewaltbereite und einschüchternde  Massenbasis. Und es gibt tatsächlich keine Gewalt in der politischen Auseinandersetzung. Ja, das stimmt und das ist unendlich wichtig.

Dennoch wurde mit der Regierung eine politische Grenze überschritten, die in meiner Wahrnehmung seit ich politisch denken kann halbwegs stabil war. (Die FPÖ in der Schüssel-Regierung war ein relativ chaotischer Haufen von Leuten, deren Motivation das Erreichen der Futtertröge war – und die die Zeit in der Regierung dann auch weidlich genutzt haben, sich zu bedienen). Die Strache-FPÖ macht den Eindruck, dass sie weiß, wo sie – mit Österreich – politisch hin will.

Dorthin möchte ich nicht. Und ich glaube, dass nach wie vor ein Großteil der ÖsterreicherInnen dort nicht hin will. Dennoch: wir sind unterwegs zu einem neuen Österreich und dieses „neue“ ist nichts Gutes!

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