Trauer um einen Wichtigen

9.Februar 2020 in persönlich, traurig

Am 6. Februar ist Klaus Heine gestorben.

Persönlich kannte ich ihn als einen sehr, sehr liebenswürdigen Menschen, einen, der an jedem Thema interessiert war, zuhören konnte, der in den Gesprächen immer sein großes Wissen einbrachte, und zwar niemals rechthaberisch, sondern immer konstruktiv und nachvollziehbar, wobei man auch über Belangloses mit ihm gut diskutieren konnte; über Fußball, zum Beispiel.

Klaus Heine war in Mödling allgegenwärtig. Und wenn schon nicht als Person, so doch über seine Ideen und seine Projekte.

Als jemand, der nicht gläubig ist und eine Äquidistanz zu beiden Kirchen hat, war für mich deutlich, dass er so etwas wie der „thinktank“ der beiden Kichen in Mödling war. Wenn man eine Ahnung hat, welche Rolle die konfessionellen Auseinandersetzungen in unserem Land noch bis vor kurzem spielten, war es eine große, auch menschliche Leistung von Klaus Heine, jedenfalls in dieser Stadt belastbare Brücken zu bauen.

Klaus Heine, bei einem GRÜNEN Ausflug vor Jahren am Semmering.

Ich glaube, er war ein für die Stadt und ihre Bewohner*innen wegen seines Wirkens und seines Da-Seins wichtiger Mensch; einer, der nicht zu ersetzen sein wird.

Ich bin froh, Klaus Heine gekannt haben zu dürfen.


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Unerwartet...

29.Januar 2020 in interessant

Es ist eine ein bissl merkwürdige Situation: wir haben deutlich gewonnen, aber werden nicht mehr in der Stadtregierung sein.

Trotzdem? Oder gerade deshalb?

Für mich als Vize waren die vergangenen 10 Jahre manchmal nicht wenig herausfordernd: ja, wir (GRÜNE und ÖVP) sind keine Freunde. Dazu sind unsere Sichten auf die Welt zu verschieden. Aber wir haben eine Grundlage gefunden und uns bemüht, konstruktiv und verantwortungsvoll zu arbeiten und ich denke, keiner hat seine Grundsätze über Bord geworfen.

Und auch die Wahlwerbung für den 26. Jänner war meines Erachtens fair und so, dass man sich auch nachher in die Augen schauen kann.

Im Sommer vergangenen Jahres gab es erste Gespräche mit der ÖVP betreffend der Zeit nach 2020. Die ÖVP hat uns gefragt, ob wir bereit wären, die Zusammenarbeit noch vor der Wahl zu fixieren und so quasi gemeinsam in die Wahl zu gehen. Das ist eigentlich unüblich und das wollten wir nicht zusagen. Aber unsere Position war immer, dass wir an einer Fortsetzung der Zusammenarbeit interessiert wären („nach der Wahl setzen wir uns zusammen“). Vor der Wahl macht das aus unserer Sicht keinen Sinn: bei uns geht es zu viel um inhaltliche Fragen, als dass wir eine Blanko-Vereinbarung eingehen würden.

Am Tag nach der Wahl hab´ ich dann von einem Redakteur erfahren, dass die ÖVP die Sozialdemokraten zu Gesprächen über die Bildung einer Stadtregierung eingeladen haben – und war doch ziemlich erstaunt. Auch, weil ich nach 10 Jahren Zusammenarbeit doch davon ausgehen wollte, dass – was immer einer der bisherigen Partner entscheidet – man sich solche Entscheidungen direkt und persönlich mitteilt.

Interessanter ist allerdings die Begründung, die der Bürgermeister seither für seinen Schritt verlauten lässt: dass wir GRÜNE an einer Koalition gegen die ÖVP gebastelt hätten!

Tatsächlich ginge sich nach der Wahl vom Sonntag eine Kooperation GRÜNE+SPÖ+NEOS rechnerisch aus. Aber wir haben vor der Wahl niemals Gespräche geführt oder auch nur irgend welche sonstigen Initiativen in diese Richtung gesetzt. Das ist eine glatte Erfindung des Bürgermeisters, um seinen Schritt hin zu einem Wechsel des Koalitionspartners zu rechtfertigen.

Wobei: an sich wäre das sogar legitim. Und gerade die ÖVP ist Meisterin darin, sich Mehrheiten auch gegen Bundeskanzler / Bürgermeister zu schmieden (Schüssel als 3.stärkste Partei 1999, aber auch Schneeberger in Wr. Neustadt 2015, Janschka in Wr. Neudorf 2015 und und und). Aber diese Art von Taktieren ist nicht Sache der GRÜNEN und ich muss sagen, von – damals – 10 Mandaten aus den Anspruch auf den Bürgermeister zu stellen, wäre ziemlich vermessen gewesen. Vielleicht hab ich irgendwann einmal vor dem Einschlafen einen Gedanken daran gehabt, wie es als Bürgermeister wäre – aber nie im Ernst.

Tatsächlich hat die ÖVP in 10 Jahren Koaliton mit den GRÜNEN im Verhältnis zu uns doch deutlich verloren: Profil, Vertrauen, Kompetenz. Dass man sich in der Situation einen billigeren Partner sucht, wenn einem nichts anderes einfällt ist naheliegend. Ob die Leute in der Stadt das erwartet haben? Ob das der berühmte Wählerwille ist? Und ob es für Mödling gut ist?

Wir werden mit unseren 11 Mandatar*innen ab sofort Opposition machen. Von dieser Rolle kommen wir politisch her, das können wir. Wir werden konsequent, professionell und kompetent beobachten, kommentieren und kommunizieren. Und wir werden den Menschen, die uns ihr Vertrauen gegeben haben, treu bleiben, auch wenn wir nun weniger zur Umsetzung auch ihrer Wünsche beitragen können.

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DANKE!

27.Januar 2020 in GRÜN, herausfordernd

c Gerlinde Gorla

Gestern haben wir uns über ein großartiges Ergebnis freuen dürfen:

26,54% sind das beste Ergebnis, das wir je hatten, 2,7% und fast 300 Stimmen mehr als 2015. (Details auf der WEB-Site der Stadt )

Es ist das 3.beste Ergebnis von GRÜNEN Gruppen in Niederösterreich (nach Marchegg und Grafenegg).

Wir haben ein Mandat im Gemeinderat dazu gewonnen und zusätzlich einen Sitz im Stadtrat (wenn die Anzahl der Stadträte mit 12 gleich bleibt).

Ich sehe das Ergebnis als Bestätigung unserer Arbeit und unserer Art Politik zu machen, als Indiz für die Authentizität und Glaubwürdigkeit der Gruppe und aller einzelnen GRÜNEN, aber auch als Resultat unseres Auftretens gerade auch in den Wochen vor der Wahl.

Und ich sehe das Ergebnis als Auftrag, das, wofür wir nicht nur zu Wahlzeiten stehen, nun noch stärker umzusetzen: alles, was mit dem Klimaschutz und der Anpassung an die Folgen zusammen hängt, Projekte zur Verbesserung im Bereich der Mobilität und Ideen zum Wohnen für (junge) Menschen, die nicht über unerschöpfliche finanzielle Ressourcen verfügen.

Die nächsten Wochen werden die entscheidenen Gespräche zur Zusammensetzung der neuen Stadtregierung bringen: wir sind stärker, aber das bedeutet noch nicht automatisch, dass wir auch eine entsprechende Rolle für die Stadt spielen können / dürfen. Wir werden mit allen reden und konstruktiv und konzentriert am Zustandekommen eines Teams in der Führung der Stadt arbeiten. Aber wir sind nicht die einzigen, die über die Zukunft Mödlings mitreden…

Ich kann Euch aber versprechen, dass wir alles unternehmen, um die Ziele, für die Ihr uns gewählt habt, umzusetzen bzw. umsetzen zu helfen.

Und wir werden offen über Verhandlungen berichten und Euch am Laufenden halten.

Ich danke allen, die an dem großen Erfolg Teil gehabt haben: in erster Linie den Wählerinnen und Wählern. Und allen, die schon bisher bei den GRÜNEN mitgearbeitet und uns in den vergangenen Wochen bei der Wahlwerbung unterstützt haben. VIELEN DANK! IHR ALLE SEID EINE SENSATION!

Es war eine durch und durch ökologische Wahlwerbung: alle Infostände wurden mit dem Rad transportiert. c Gerlinde Gorla
Es gab Gelegenheit, mit sehr vielen Menschen zu diskutieren. c Gerlinde Gorla
Da oder dort war auch Raum für Ansprachen (wenige). c Gerlinde Gorla
So haben uns viele während der vergangenen Wochen wahr genommen.


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Radbericht 2019

25.Januar 2020 in erfreulich, GRÜN

Im vergangenen Jahr ist viel für das Radfahren in unserer Stadt gelungen.

In Summe waren es gut 3,5km an neuen Radfahranlagen. Darüber bin ich froh – und ein bißl stolz.

Eine Dokumentation mit vielen Fotos steht auf der WEB-Site der Stadt.

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Da gibt´s keine Zweifel!

23.Januar 2020 in sehr ärgerlich

In diesen Tagen – unmittelbar vor der Gemeinderatswahl – verteilt die Stadt zwei Informationsbroschüren, in denen zwei ÖVP-Stadträtinnen ihre Arbeit dokumentieren. Gut gemacht – wie immer.

ABER: seit 2010 besteht ein einstimmiger (!) Gemeinderatsbeschluss, dass 6 Wochen vor der Wahl keine Informationsbroschüren zur Aussendung kommen sollen.

Wie immer, seien es nun Wahlkampfkostenbegrenzungen oder eben Beschränkungen in der Verteilung von Informationsbroschüren: es ist immer wieder die ÖVP, die sich nichts um Vereinbarungen schert, wenn es der Partei nützt. Es ist ganz einfach impertinent.

Den Antrag (der FPÖ) sehen Sie hier:

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Gemeinderatswahl: was zu beachten ist

20.Januar 2020 in interessant

Am kommenden Sonntag, 26. Jänner wird der Gemeinderat der Stadt Mödling neu gewählt.

NICHTAMTLICHER STIMMZETTEL

Statt oder zusätzlich zum amtlichen Stimmzettel dürfen auch nichtamtliche Stimmzettel verwendet werden, die meist von den Kandidat*innen verteilt werden. Sie müssen aber in Größe, Papierstärke und Farbe genau den gesetzlichen Vorgaben entsprechen und es dürfen keine Fotos, Wahlslogans etc. drauf sein.

Es ist dies ein skurriles, niederösterreich-spezifisches semi-demokratisches Phänomen, das nur von der ÖVP – von der aber massiv – gefordert wird. Das Ganze hilft natürlich den personell wie finanziell Stärksten: es ist – vor allem in kleinen Gemeinden – ein nicht unbeträchtlicher Aufwand, diese nicht-amtlichen Stimmzettel unter die Leute zu bringen. Früher wurde in den Wahllokalen sogar gefragt, ob man einen amtlichen Stimmzettel braucht; bedeutet: verdächtig, wer nach einem amtlichen verlangt….
Und in manchen Gemeinden stehen auf diesem nicht-amtlichen Stimmzettel alle Kandidat*innen der einen Partei; das schaut dann so aus, wie ein amtlicher Stimmzettel – als ob das die entscheidende Wahl sei und die dort Angeführten die einzigen zu Wählenden wären..
Diese nicht-amtlichen Stimmzettel bergen außerdem ein großes Risiko für Unsicherheiten bei der Ermittlung der Ergebnisse: in einem Kuvert können zwei oder mehrere Stimmzettel sein. Wenn beim Aufmachen der Kuverts die Stimmzettel nicht sofort zusammengeheftet werden, werden aus einer Stimme plötzlich und „unbeabsichtigt“ (?) mehrere und der Fehler kann nicht mehr rückgängig gemacht werden.

Wir GRÜNE verteilen keine nicht-amtlichen Stimmzettel, weil wir das demokratiepolitisch für bedenklich halten, für eine ungute Trickserei – und außerdem für Ressourcenverschwendung.

VORZUGSSTIMMEN

Es können eine oder mehrere Vorzugsstimmen abgegeben werden. Nach der Reihenfolge der angeführten Namen erhalten die Kandidaten und Kandidatinnen Wahlpunkte, die eine Vorreihung auf der Liste bewirken können. Wenn mehrere Stimmzettel mit Vorzugsstimmen ins Wahlkuvert gesteckt werden, gilt für die Vorzugsstimmen die Reihung gemäß Parteiliste.

NAME STICHT PARTEI

Wenn durch Eintragen eines Namens auf dem amtlichen Stimmzettel oder durch Beilegen eines nichtamtlichen Stimmzettels (Namensstimmzettels) eine Vorzugsstimme für einen Kandidaten oder eine Kandidatin vergeben wird, die nicht zur angekreuzten Parteiliste gehört, zählt die Stimme nicht für die angekreuzte Partei, sondern für die Partei des/der Vorzugsstimmenkandidaten/-kandidatin.

WANN und WO WÄHLEN?

Gewählt werden kann zwischen 7.00 und 16.00h.
Die Wahllokale finden Sie hier.
Aushänge betr. Wahlberechtigung gibt es diesmal nicht! Wenn man sich unsicher ist, ob man wählen darf oder nicht (weil man z.B. EU-Ausländer ist oder man einen Nebenwohnsitz in Mödling hat), ist Einsicht ins Wählerverzeichnis nötig: allerdings geht das nur persönlich zu den Amtsstunden (MO-FR 8.00 – 12.00h; DO zusätzlich 16.00 – 18.00h im Gemeindeamt, Pfarrgasse 9). Oder man geht am 26.1. einfach in´s Wahllokal…

Letztmöglicher Zeitpunkt zur Beantragung einer Wahlkarte:
Antrag bis Mittwoch, den 22. Jänner 2020, schriftlich (auch per Fax: 0223623373 oder E-Mail: wahlamt@moedling.at), danach bis Freitag, den 24. Jänner 2020, 12.00 Uhr nur mündlich.

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Muss das wirklich - so - sein?

18.Januar 2020 in heikel, traurig

Seit Jahr und Tag beschweren sich Menschen, die am Anninger spazieren oder wandern gehen, dass bei Schlägerungen im Wald extrem schludrig vorgegangen wird. Manchmal schaut es wirklich grausam aus.

Wir in Mödling können dann immer nur darauf hinweisen, dass es sich nicht um Gebiete der Stadt handelt und die privaten Eigentümer sich eben – leider – zu wenig um das Aussehen des Waldes auch nach der Fällung von Bäumen kümmern, sondern dass es ihnen primär um den finanziellen Wert des Waldes geht.

In Mödling gehen wir mit unserem Wald ganz anders um: ökologisch vorbildlich und um den Wert des Waldes an sich bewußt.

Dann schmerzt es umso mehr, wenn man feststellen muss, dass auch im Mödlinger Stadtwald schlampig gearbeitet wird und man die Folgen deutlich zu sehen bekommt.

In der vergangenen Woche hat eine Privatfirma im Auftrag der Stadt Schwarzföhren gefällt. Der für den Forst zuständige Stadtrat DI Lindebner (ÖVP) hat mir erklärt, dass es einen Auftrag der Bezirkshauptmannschaft gegeben hat, kranke Schwarzföhren zu schlägern. Da scheint es ein ernstes Problem mit einer Krankheit zu geben, die speziell Schwarzföhren betrifft.

Die Frage ist, wie dabei vorgegangen wird. Und das war wirklich nicht schön. Die Fotos habe ich am 16. Jänner zu Mittag im Wald am Frauenstein (Höhe Erikagrat) gemacht.

Ich glaube, dass man speziell in diesem Teil des Stadtwaldes, der von vielen Menschen zur Erholung genutzt wird, besser auf die Ausführung von Waldarbeiten aufpassen muss. Wenn das schon nicht die Firmen selbst machen (die hier beschäftigte Firma hat offenbar nicht das nötige Gespühr), dann muss die Aufsicht durch die Stadt erfolgen!

Nicht nur wurde die Erde aufgewühlt:

Beim Arbeiten / Abtransport wurden viele Bäume zum Teil stark beschädigt:

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Wahlwerbung - voll öko!

15.Januar 2020 in interessant

Wir GRÜNE werben nicht nur für Umweltschutz, wir praktizieren ihn auch in unserer Wahlwerbung.

Auch wir verteilen kleine Geschenke, aber kein Plastik-Glumpert und keine PVC-Luftballons, sondern:

  • Bleistifte statt Kulis
  • Bio-Soja-Knabbereien
  • Sonnentor-Tee
  • Äpfel von PlanBio
  • Sattenschützer aus Recycling-PET
  • Einkaufstaschen „Bio macht schön“ aus Bio-Baumwolle
  • Obstsackerl aus Bio-Baumwolle
  • Rücksäcke „bag to the future“ in Bio-Baumwolle

Wir transportieren unsere Infostände ausschließlich zu Fuß oder mit dem Rad. Dazu haben wir für die Wahl eigene Transportanhänger gebastelt.

Unsere Broschüren und Zeitungen sind natürlich alle nach den Richtlinien des Österreichischen Umweltzeichens „Schadstoffarme Druckerzeugnisse“ hergestellt.

Und – was uns ganz wichtig ist: wir respektieren die Bürger*innen, die keine Werbung in ihren Postkästen haben wollen. Da sind wir die einzigen und es kostet uns wahrscheinlich Resonanz. Aber es ist uns grundsätzlich wichtig.

Das findet man in diesen Tagen in Postkästen, auch wenn man keine Werbung haben möchte 🙁

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Wahl ist...

13.Januar 2020 in GRÜN, herausfordernd, interessant

Am 26. Jänner wählen die Bürgerinnen und Bürger unter anderen Orten in Niederösterreich auch in Mödling einen neuen Gemeinderat.

Das bedeutet: auf die Straße und ins (IT-)Netz gehen, argumentieren, reden, schreiben, diskutieren – präsent sein.

Es ist nicht zuletzt eine CO2-freie Wahlwerbung: wir sind immer zu Fuß oder mit unseren Lastenfahrrädern unterwegs.

Wir GRÜNE sind in einer noch nie da gewesenen Zahl von Kandidat*innen, Helfer*innen und Freund*innen unterwegs, um Menschen zu überzeugen und für unsere Ziele zu gewinnen. Das ist schön und macht mich optimistisch und zeigt, welch große Resonanz GRÜNE Politik mittlerweile auch in unserer Stadt hat.

Unsere Ziele sind breit gestreut, weil wir schon lange in der Stadt politisch arbeiten und uns schon mit den meisten Aufgaben der Stadt intensiv beschäftigt haben: im Programm-Folder haben wir 107 Ideen für Mödlings Zukunft aufgelistet.

Unsere Kernanliegen sind allerdings drei: Klimaschutz, Mobilität und Wohnen für junge Menschen.

Beim Klimaschutz geht es um lokale Maßnahmen im Rahmen der Umsetzung der globalen Aufgaben: Reduktion / Rückgängigmachen der Versiegelung, Begrünung, nicht nur durch Bäume, sondern auch auf Fassaden und Dächern, Energieeffizienz und Nutzung nachhaltig gewonnener Energie.

Bei der Mobilität stehen Alternativen zum Auto auf der Tagesordnung: es muss für jede und jeden in unserer Stadt möglich sein, sich auch ohne Auto bequem, kostengünstig und bedarfsgerecht zu bewegen. Neben der Verbesserung für Gehen und Radfahren gilt dabei das Hauptaugenmerk der Verbesserungen im Öffentlichen Verkehr: dichtere Busfrequenzen und Verdichtung des Angebots auch in Tagesrandzeiten und am Wochenende.

Wohnen wurde in den vergangenen Jahren in Mödling deutlich teurer und ist für junge Menschen fast nicht mehr leistbar. Obwohl die Stadt nur wenig selbst bauen kann, haben wir in den vergangenen Jahren bewiesen, dass es Möglichkeiten gibt, Bauträger zur Errichtung von geförderten Wohnungen zu bewegen, wenn man alle Optionen der Raumordnung ausnutzt. In dieser Richtung müssen wir weiter vorgehen. Mödling muss wieder (mehr) Platz für junge Menschen schaffen.

Alle diese unsere Ideen bringen wir in Tagen wie diesen „unter die Leute“.

Es ist eine spannende Zeit. Aber gemeinsam macht es auch Spaß – trotz der Kälte…

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Wir sind Regierung!

5.Januar 2020 in erfreulich, GRÜN, herausfordernd, interessant, persönlich

Das Ergebnis

Es war ein wirklich spannender Tag in Salzburg – und ein im besten Sinn politischer.

Der Bundeskongress der GRÜNEN hatte über das in den Wochen davor mit der ÖVP ausgehandelte Regierungsübereinkommen zu befinden.

Und die Art und Weise, wie wir an dem Tag debattiert haben, war wirklich echt GRÜN.

Am Vormittag standen die Verhandler*innen allen Teilnehmer*innen am BuKo für Fragen zum Übereinkommen zur Verfügung: das war nicht nur konsensual, sondern manchmal durchaus auch kontroversiell. Aber an allen Tischen wurde in Ruhe und sachlich diskutiert.

Am Nachmittag dann der eigentliche Bundekongress mit der Rede von Werner Kogler und den anderen Verhandler*innen.

Danach die Debatte mit mehr als 50 Beiträgen. Auch die nicht nur positiv.

Und letztlich die Abstimmung mit einem doch sehr deutlichen Votum.
Das ganze Procedere gibt´s so nur bei den GRÜNEN: breite und offene Diskussionen als Grundlage für eine freie Entscheidung der Delegiert*innen.

Und jetzt sind wir erstmals Teil einer Bundesregierung.

Für einen, der seit fast 10 Jahren – ebenfalls gemeinsam mit der ÖVP – eine kleine Stadt regiert, hat der gestrige Tag etwas ganz Besonderes: nicht, dass das in irgendeiner Art vergleichbar wäre. Die Herausforderungen zur Führung von Ministerien werden riesig sein – und auch die Erwartungen und die öffentliche Präsenz und damit die Kontrolle werden sehr anspruchsvoll sein.

Aber ähnlich ist, dass man sich auf eine Zusammenarbeit mit einer anderen Partei einlassen, dass man Kompromisse und eine gemeinsame Sprache finden muss. Das ist für mich der innerste Kern der Demokratie (mit einer absoluten Mehrheit regieren kann man vergleichsweise leicht). Und das ist die unumgängliche Voraussetzung, Anliegen umsetzen zu können und zu gestalten. Das ist nicht einfach: das gestern beschlossene Regierungsübereinkommen ist – weiß Gott – gespickt mit Punkten, die wir eigentlich nicht wollen. Noch ungleich viel mehr, als auf lokaler Ebene.

Aber das ist die Kunst, trotzdem einen gemeinsamen Weg zu finden.

Hier in Mödling machen wir das seit 10 Jahren – mit nicht so schlechtem Erfolg, denk ich.

Ich wünsche Werner Kogler, Leonore Gewessler, Alma Zadic, Rudi Anschober und Ulrike Lunacek viel Kraft, gute Nerven und alles Gute für die große Aufgabe, in Österreich die Weichen in Richtung Klimaschutz zu stellen. Für uns bedeutet Klimaschutz nicht Verzicht, sondern die Umstellung des Lebens und der Wirtschaft in eine umweltverträgliche Richtung und das nützt und verbessert das Leben von allen.

Zum Ende war noch – kurze – Zeit für ein Selfie mit dem ersten GRÜNEN Vizekanzler (und den Mödlinger GRÜNEN, die an diesem denkwürdigen Tag in Salzburg dabei waren).



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