So ist das mit dem Job des Vizes!

19.Februar 2012 in vermischt

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Der Vize beim Faschingsumzug 2012.

...und das ist die Hauptstraße vor dem Eintreffen des Faschingszugs und von 40.000 ZuschauerInnen

...und das ist die Hauptstraße vor dem Eintreffen des Faschingszugs und von 40.000 ZuschauerInnen

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Ein langer Weg zu einem guten Ziel: Mehrwegbecher

18.Februar 2012 in erfreulich

Erstmals Mehrwegbecher beim Mödlinger Fasching

Erstmals Mehrwegbecher beim Mödlinger Fasching: Erfolg für die zuständige Stadträtin für die Abfallwirtschaft Franziska Olischer und Gerhard Wannenmacher

In der Koalitionsvereinbarung hatten wir uns vorgenommen, die Masse von Abfall bei Festen, insbesondere beim Fasching deutlich zu reduzieren: statt der Einweg- sollten Mehrwegbecher mit einem Pfandsystem zum Einsatz kommen: die 8 t (!) Abfall für das 4-Tagesfest waren uns einfach zu viel.

Eineinhalb Jahre Vorbereitung und viele Gespräche mit den GastronomInnen später ist es nun so weit: ein gutes Fest für die Abfallvermeidung!

Vielen Dank für die Ausdauer an Franziska Olischer und Michael Danzinger vom Citymanagement.

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Kompromissvorschlag der GRÜNEN zur Hauptstrasse

17.Februar 2012 in heikel

In der Koalitionsvereinbarung im April 2010 war zwischen der ÖVP und den GRÜNEN eindeutig ein Radweg gegen die Einbahn in der Hauptstraße bis zur Badstraße vereinbart worden. Wir haben jedoch in den letzten 1 1/2 Jahren erfahren, dass die ÖVP die Vereinbarung in dem Punkt nicht einzuhalten gedenkt. Zuletzt kam dann von der Landesstraßenverwaltung eine negative Stellungnahme wegen der Schwierigkeit, die Ampel an der Kreuzung Badstraße / Hauptstraße zu regeln, wenn es einen Radweg von der Badstraße in Richtung Bahnhof gäbe.

OK – offenbar ist die Zeit für wirklich gute Radlösungen in unserer Stadt noch nicht reif.

Im Hinblick auf die weitere Zusammenarbeit für die Stadt haben wir uns einen Kompromissvorschlag überlegt (unnötig zu sagen, dass die ÖVP nie irgend eine Idee zur Lösung dieses Konflikts hatte – außer, dass ihre Vorgabe zu 100% akzeptiert wird).

Die Punktation mit dem Kompromissvorschlag wurde dem Bürgermeister vor kurzem übergeben.

Ich denk, es ist ein fairer und konstruktiver Vorschlag. Und er zeigt, dass wir nicht stur sind, sondern immer wieder versuchen, vernünftige Lösungen zu finden. Kurz gesagt geht es darum, die Hauptstraße im letzten Bauabschnitt so auszuführen, dass – wenn sich die Meinung des Landes und/oder die Meinung zum Radfahren in unserer Stadt ändert – der Radweg nachträglich ohne große bauliche Maßnahmen hinzugefügt werden könnte und dass für´s erste die Hauptverbindung für RadfahrerInnen zwischen dem Zentrum und dem Bahnhof im westlichen Teil primär über die Klostergasse führt. Dazu müsste diese Verbindung jedoch noch in einzelnen Punkten verbessert werden.

Doch lesen Sie selbst.

Wir sind gespannt: wenn die ÖVP für konstruktive und sinnvolle Lösungen (und Kompromisse) zu haben ist, werden wir eine gute – wenn auch nicht optimale – Lösung präsentiern können. Wir werden sehen…

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Punktation

einer Lösung als Ersatz für den im Arbeitsübereinkommen vereinbarten, jedoch vom NÖ Straßendienst abgelehnten Radweg in der Hauptstraße:

1) Hauptstraße, Bauteil 3:
wird so geplant, dass die Möglichkeit besteht, nachträglich mit geringem Aufwand einen Radweg einzubauen (nur durch Versetzen des Randsteins und Niveauanhebung um 3 cm für einen Streifen von ca. 1,1 m Breite):

- Fahrbahnkante auf der Nordseite der Hauptstraße in möglichst nördlicher Position (entsprechend der geplanten Radfahrvariante 2)

- Mehrzweckstreifen in Einbahnrichtung (Fahrbahnbreite entsprechend der Hauptvariante 4 m inkl. Mehrzwecksteifen, im westlichen Abschnitt zusätzlich Abbiegestreifen mit 3 m Breite)

- auf der Südseite bleibt die für Parkplätze und Gehsteige vorgesehene Fläche möglichst ungegliedert (bauliche Abgrenzungen bzw. abweichende Oberfläche nur im Bereich von Hauseinfahrten, Parkplätze werden nur mittels Farbmarkierung gekennzeichnet).

- Möblierung und Fahrradabstellplätze so angeordnet, dass sie auch bei nachträglich abgetrenntem Radweg bestehen bleiben können.


2) Klostergasse:

- Straßenoberfläche wird für Radverkehr durch Entfernen der Aufpflasterungen und Sanierung von Pflaster-Unebenheiten geglättet.

- Tempobeschränkung (Schritttempo in Wohnstraße) wird für Radverkehr durch geeignete Maßnahmen aufgehoben.


3) Sebastian-Kneipp-Gasse:

- wird für RadfahrerInnen freigegeben

- an der Einmündung der Sebastian-Kneipp-Gasse in die Klostergasse wird durch Markierung/bauliche Maßnahmen ausreichende Sicht für ein gefahrloses Einfahren in die Klostergasse hergestellt.


4) Kreuzung Hauptstraße – Wehrgasse/Zufahrt zur Klostergasse (Josef-Deutsch-Platz):

- Radfahrerüberfahrt über die Hauptstraße

5) Kreuzung der Hauptstraße – Badstraße/Sebastian-Kneipp-Gasse:

- Anpassung der Ampelregelung und Beschilderung für Ausfahrt des Radverkehrs aus der Sebastian-Kneipp-Gasse in die Badstraße und umgekehrt.


6) Freiheitsplatz:
- Radfahrerüberfahrt zwischen Herzoggasse und verlängerter Klostergasse parallel zum bestehenden Fußgänger-Schutzweg


7) Radabstellplätze :
in ausreichender Zahl in der Hauptstraße, in der Badstraße (Kreuzungsbereich Hauptstraße) und in der Sebastian-Kneipp-Gasse.


8) Kreuzung Hauptstraße-Freihofgasse/J.-Thoma-Straße:

- Anpassung der Ampelregelung und Beschilderung für Ausfahrt des Radverkehrs aus der Freihofgasse in die Hauptstraße bzw. J.-Thoma-Straße und umgekehrt.

- Verbesserung der Markierung des Mehrzweckstreifens im Kreuzungsbereich, z. B. durch Farbasphalt.

Mit den Bauarbeiten des 3. Bauteils der Hauptstraße wir erst begonnen, wenn die in den Punkten 1 bis 7 dargestellte Verkehrslösung geplant und – soweit erforderlich – mit den zuständigen Stellen des Landes abgestimmt worden ist.

Finanzierung im 1. NTVA 2012 (Landesförderung für Maßnahmen zur Förderung des Radverkehrs wird beantragt.)

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Jetzt geht´s los beim Spital

6.Februar 2012 in interessant, konkret

Plan des Krankenhauses

Plan des Krankenhauses

In wenigen Tagen geht´s nun wirklich los mit dem Neubau des Krankenhauses:

Nach dem Abbruch des Verwaltungsgebäudes und des Schwesterntraktes im vergangenen Herbst, die nach einhelliger Meinung vieler AnrainerInnen “geordnet” und akzeptabel abgelaufen waren, geht´s nun an die “Baugrubensicherung”. Damit ist nichts anderes gemeint als eine Abschotung der ganzen Baustelle bis in 7m Tiefe, um das Grundwasser fern zu halten.

Ursprünglich war eine Spundwand geplant gewesen: also Stahlwände, die eingeschlagen worden wären. Das wäre mit ziemlich viel Lärm und Erschütterungen verbunden gewesen. Der Bauträger hat sich´s aber – zum Glück für die AnrainerInnen – anders überlegt (ob wegen der Nachbarn oder wegen der medizinischen Geräte ist im Endeffekt unwichtig). Nun wird eine Bohrpfahlwand errichtet: dazu werden im Abstand von 1,5m 70cm breite Säulen gebohrt und mit Beton angefüllt. Die Zwischenräume werden mit Lamellen abgedichtet. Dieses Verfahren ist zwar für die Menschen in der Umgebung massiv angenehmer – aber es ist teurer und erfordert vor allem sehr massive Gerätschaften. Diese werden in den Gassen rund um das Spital – mit Ausnahme der Gabrielerstraße, die nicht direkt an das Spitalsareal grenzt – die volle Breite brauchen. Und dazu werden auch Bäume und Sträucher zu roden sein :-(
(Bis zu einer endgültigen gärtnerischen Gestaltung des ganzen Areals werden auf den Grünstreifen unmittelbar Hecken nachgesetzt).

Das Bohren für die Betonpfähle wird jedoch auch Strassensperren erforderlich machen:

  • Buchbergergasse:
    Beginn am 13.2. mit Parkverboten und Aufschüttungen auf der Straße (“Vorarbeiten”). Man wird aber (noch) zu- und (vorsichtig) durch fahren können.
    Ab 20.3. wird die Buchbergergasse jedoch bis zum 9.3. für die Durchfahrt gesperrt. Und auch die Zufahrt wird – abhängig vom Platz, an dem die Bohrmaschine gerade arbeitet – nun punktuell möglich sein.
    Von der Passauergasse wird man bis auf insgesamt 6 Tage in die Buchbergergasse ausfahren können. Während dieser 6 Tage (Arbeiten direkt im Kreuzungsbereich) wird die Einbahn aufgehoben und man muss die Passauergasse zurück fahren.
  • Restitutagasse:
    Ab 5.3. Beginn mit Vorarbeiten (s.o.).
    Ab 12.3. dann Vollsperre bis zum 26.3.
  • Payergasse:
    Hier werden die Bohrpfähle nur auf einem Teil von der Straße aus gesetzt (der Rest erfolgt von der Baustelle – also von innen – aus). Dieser Abschnitt reicht von der Kreuzung mit der Restitutagasse ca. 40m in Richtung Buchbergergasse. Während der Arbeiten in diesem Bereich in die Payergasse in der Woche zum 6.4. gesperrt.

Nach dem 6. April solle es mit den Straßensperren dann ein Ende haben.

(Alle Angaben gem. aktuellem Planungsstand, wobei insbesondere das Wetter noch Änderungen erforderlich machen kann).

Ausblick auf die nächsten Schritte: Mitte April beginnt die Herstellung der Bodenplatte für den Pavillon A (Ecke Payer-/Buchbergergasse). Das wird wieder vermehrt LKW-Verkehr bedeuten. Allerdings nicht regelmäßig, sondern wahrscheinlich im Schnitt 1x pro Woche. Das aber dafür bis zum Jahresende.
Die Wegführung der LKWs bleibt so wie bisher: Zufahrt über Wienerstraße + Payergasse; Abfahrt über Payer- und Grenzgasse.

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Ein wichtiger Abend: "Zahlen bitte!" in Mödling

5.Februar 2012 in interessant, wichtig !!!

Dr. Markus Marterbauer zu Gast im - an diesem Tag GRÜNEN - Schöffelhaus

Dr. Markus Marterbauer zu Gast im - an diesem Tag GRÜNEN - Schöffelhaus

Gut 30 BesucherInnen sind zum Vortrag von Markus Marterbauer gekommen, Leiter der Abteilung für Wirtschaftswissenschaften und Statistik der AK Wien und einem der profiliertesten Wirtschaftswissenschaftler des Landes.

Markus Marterbauer hat im vergangenen Jahr “ZAHLEN BITTE!” herausgebracht: seine Sichten zur gegenwärtigen Situation der (Finanz-)Wirtschaft. Neben einem Vortrag über seine Positionen blieb aber noch viel Zeit zur Diskussion – es war ein wirklich interessanter Abend.

Die wichtigsten Aussagen von M.M. (in meiner Wahrnehmung):

  • “Man kann sich nicht aus der Krise heraussparen!” Unerlässlich sind Maßnahmen zur Entwicklung der Wirtschaft und zur Ausweitung der Beschäftigung, insbes. für Jugendliche (die größte politische Herausforderung der EU als ganzer);
  • Konsolidierung der Staatsbudgets sind wichtig; es muss aber beachtet werden, welche Wirkung Reduktionen auf die Gesamtökonomie und die Beschäftigung haben;
  • Um Entwicklungen wie in der Vergangenheit in Zukunft zu verhindern, sind wesentlich stärkere Maßnahmen zur Regulierung der Finanzmärkte erforderlich – und zwar in möglichst großem Rahmen (obwohl: eine Finanztransaktionssteuer “light” wäre in Österreich alleine auch möglich, eine Art der Börsenumsatzsteuer, die erst von rd. 10 Jahren abgeschafft wurde). Es muss aber auch Ziel der Politik sein, die Banken zu verkleinern…
  • Zur Finanzierung der für die Beschäftigung notwendigen Investitionen in Bildung, Pflege, Verkehrsinfrastruktur und Klimaschutz – die letzten mit direkter Abhängigkeit – sind die Erträge der Banken und Steuern auf Vermögen heranzuziehen, wozu auch Erbschafts- und Schenkungssteuer gehören;
  • Eine der wichtigsten Ursachen für die Finanzkrise ist die Ungleichheit, gerade der Verteilung von Vermögen: es war – und ist – einfach “zu viel Spielkapital im Kasino” vorhanden (ein großer Teil davon kommt allerdings auch von den Pensionsfonds!);
  • Vielfach wären aber “nur” Umschichtungen der Mittel zielführend: zum Beispiel bei der Faminienförderung, die in Österreich überwiegend in Form von Zuwendungen an Personen abgwickelt wird. Im Gegensatz zu Skandinavien, die ihre Familienförderung in die Entwicklung der Infrastruktur stecken (Ausbau der Kinderbetreuung, zB).

M.M. meint aber auch, dass die Staatsverschultung in Relation zum privaten Vermögen nach wie vor nicht beängstigend hoch ist, wenn man das private Vermögen als “Sicherstellung” der staatlichen Aussenstände sieht (dennoch ist die Staatsverschuldung unbedingt abzubauen).

Die Gefahr der Inflation, die als Argument für restriktive Budgetpoliti herhalten muss, wird seiner Meinung nach bei weitem unterschätzt: die großen Wirtschaftskrisen weltweit waren sämtlich Deflationskrisen.

IMG_6108Grad in Zeiten, in denen wild mit oberflächlichen Meinungen und Vorurteilen operiert wird, war ein Abend mit fundierten Analysen und einer gescheiten Diskussion schon fast mental wohltuend :-)

Friedl Hans hat den Abend auf Video aufgenommen: die DVD wird in den nächsten Wochen zur Verfügung stehen. Anmeldungen bitte an moedling@gruene.at.

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