Diese Niederlage tut sehr weh!

18.Oktober 2017 in dramatisch, GRÜN, traurig, wichtig !!!

Der durchgängige Verlust der GRÜNEN in Österreich ist eine Katastrophe. Mödling ist – leider – keine Ausnahme: auch in meiner Stadt mussten wir den Verlust von 2/3 der Stimmen zur Kenntnis nehmen.

Ich stehe aber nicht an, mich bei denen zu bedanken, die uns trotz einer schlechten Stimmung gewählt haben, bei allen, die vor der Wahl mitgeholfen haben – und allen, die zumindest mit Mitleid noch immer zu uns stehen.

Über die Ursachen wird und wurde viel geschrieben und noch mehr diskutiert. Da gibt es nichts, was mir da heute noch zusätzlich einfiele. Was nicht heissen soll, dass wir nicht nachdenken sollten, welche Faktoren da mitspielten. Und ich bin über jeden Beitrag insbesondere von Ex-WählerInnen dankbar, die uns helfen, ein bißchen klarer zu sehen. Wir werden in den nächsten Wochen offen und ehrlich – und öffentlich (!) – darüber diskutieren müssen, was (und wer) alles mit-verantwortlich war. Nur, wenn wir es schaffen, die Finger auf die Wunden zu legen, gibt´s eine Chance auf eine Erholung…

Diese Aufarbeitung sollten wir auch nicht auf die Zeit hinter den nächsten Landtagswahlen zurückstellen: was soll uns noch Schlimmeres passieren, als aus dem Parlament zu fliegen? Und: es gibt immer wieder Wahlen…

Es ist auch eine Frage der Glaubwürdigkeit. Wir müssen nach außen deutlich machen, dass die Niederlage ganz tief geht und wir die Zeichen verstanden haben.

Denn insgesamt ist meine Stimmung im Moment so, dass ich finde, dass wir uns das Debakel selbst zuschreiben müssen.

Ich glaub´ aber auch, dass wir uns öffnen müssen. Eine durchorganisierte Parteiorganisation ist erstens nicht mehr das, was den Problemen und den Erwartungen der Gesellschaft gerecht wird, ist aber auch nicht das, was für eine Umweltbewegung adäquat ist. Wir müssen uns – wieder – mehr um die Zusammenarbeit und um das Vertrauen der Umweltbewegung bemühen; um diese ominöse „Zivilgesellschaft“. Wir sollten nicht weiter glauben, dass wir die Interessen der Umwelt (und der Natur und der Menschenrechte und der sozialen Gerechtigkeit) per se vertreten. Wir müssen uns das Vertrauen der uns wichtigen Bereiche erarbeiten.

Insofern halte ich die Meinung, dass das vergangene Sonntag ein schwarzer Tag für die Umwelt (und…) war, für ziemlich überheblich. Nein – es war ein rabenschwarzer Tag für die GRÜNE Partei. Ich sehe nicht, dass die Umwelt für eineN ÖsterreicherIn am 15. Okrober weniger wichtig geworden ist. Wir werden allerdings nicht mehr als die gesehen, die dafür stehen, die Herausforderungen in diesen Themenbereichen lösen zu helfen.

Was mir aber besondere Sorgen bereitet: wie gehen wir in den Orten, in denen wir viel (gute?) Arbeit leisten, mit dieser Stimmung und dem Nimbus des Verlierers um? Denn, auch wenn es eine Bundeswahl war, und wenn wir keinen Einfluss auf die heiklen Entwicklungen der vergangenen Monate hatten, können wir uns nicht abputzen. Dieses Debakel gehört uns allen. Nur müssen wir uns überlegen, wie wir unter diesen Rahmenbedingungen (erfolgreich) weiter machen können.

Auch für diese Frage werden wir uns die nötige Zeit und den erforderlichen Raum nehmen müssen. Wir werden jetzt nicht alles andere stehen und liegen lassen, aber wir sollten die Diskussion bald beginnen. Und – was mir besonders wichtig ist – wir sollten nicht alleien nachdenken, sondern Menschen miteinbeziehen (einladen), die ein Interesse habe, dass es eine Organisation gibt, die auch lokal die Themen Umwelt / Natur / Verkehr /Energie / Gerechtigkeit / Menschenrechte in einer humanistischen und zukunftsweisenden Art vertritt.

Ob das eine Partei i.e.S. sein muss? Ich bin mir da im Moment nicht so sicher…

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wen wählen?

5.Oktober 2017 in GRÜN, wichtig !!!

Seit Wochen fragen mich Freundinnen und Freunde in Mödling, was sie wählen sollen. Die Unsicherheit bei vielen ist so groß, wie ich sie noch selten beobachtet hab´. Und zwar gerade auch bei denen, die bewußt wählen, die sich überlegen, wie es mit der Republik weiter gehen gehen soll, für die soziale und ökologische Verantwortung mehr sind als ein Schlagwort. Und leider auch für die, die bisher – oft – GRÜN gewählt haben.

Ja, es stimmt: wir – und damit meine ich meine Partei, die GRÜNEN – haben uns in den letzten Monaten weiß Gott nicht gut dargestellt. Der plötzliche Abgang von Eva Glawischnig, der Streit mit der GRÜNEN Jugend (mit der sehr stark zu hinterfragenden Konsequenz des Rausschmisses), die Trennung von Peter Pilz (und die nicht vorher gesehene Konsequenz) haben uns als chaotischen Haufen wirken lassen, der sich vornehmlich mit sich selbst beschäftigt.

Ich glaube, dass sich hinter diesen politischen „Hoppalas“ durchaus Themen verbergen, die nach den beiden Wahlen unbedingt angesprochen und geklärt werden müssen.

Aber!

Auch wenn alles stimmt, was die Zweifel nährt:

Die GRÜNEN sind die einzigen, die den Klimaschutz ansprechen.

Offensichtlich sind die kommenden Jahre entscheidend für die Entwicklung des Weltklimas und damit der Lebenschancen unserer (Ur-)Enkel. Die Staaten und Regierungen haben nicht unendlich viel Zeit, Maßnahmen zu setzen. In Österreich geht jämmerlich wenig weiter mit dem Klimaschutz, ja: man hat oft den Eindruck, dass das Klimathema nicht wahr genommen wird, „vielleicht stimmt das alles eh nicht“ und „das wer´ma auch noch aussitzen“. Während bei Sonntagsreden – an den richtigen Plätzen – vollmundig der Paris-Vertrag gefeiert wird, kommen vor lauter Klientel-Politik keine zielführenden Maßnahmen zustande: nicht einmal eine Anhebung der Mineralölsteuer für Diesel auf das Niveau von Benzin geht durch – wie soll erst eine landesweite Anstrengung zur Wärmedämmung des Althausbestands gelingen? (Obwohl klar ist, dass das Arbeitsplätze schafft und die lokale Wirtschaft fördert). Und – natürlich – will die Wirtschaftskammer Ölkesselheizungen weiter zugelassen sehen – und wahrscheinlich sogar fördern. (Unfassbar!).

Wie patschert sich GRÜNE auch immer anstellen mögen: Die Menschen in Österreich können sich darauf verlassen, dass für GRÜNE der Klimaschutz ein vorrangiges Thema ist!

Die GRÜNEN sind die einzigen, die für eine menschengerechte Behandlung von Flüchtlingen stehen

Unnötig, es gebetsmühlenartig wiederholen zu müssen: nein, wir werden nicht alle Menschen aus Afrika und dem Nahen Osetn aufnehmen können. Aber für jedeN sichtbar gibt es Gegenden auf der Welt, in denen Menschen aus x Gründen verfolgt, erniedrigt, bedroht werden. Wir ÖsterreicherInnen sind auch vor dem Hintergrund unserer Geschichte gehalten, Geflohenen Schutz zu geben. Und es gibt Teile dieser Welt, in denen die Lebensumstände so sind, dass Menschen viel Risiko auf sich nehmen und versuchen, für sich und ihre Familien Platz für ein besseres Leben zu finden. Wie auch immer: als zivilisiertes und reiches Land ist es unsere Aufgabe, Menschen, die in unser Land gekommen sind, menschenwürdig zu behandeln. Das muss auch nicht heissen, daß jedeR, unabhängig von seiner persönlichen Geschichte und seiner Einstellung zum Gastland Österreich bleiben wird können.

Ich finde, es ist auch die verdammt Pflicht der Politik, sich um die Ursachen der Flucht zu kümmern! Wer die Augen nicht ganz verschließt, weiß, daß die Lebensumstände in vielen Ländern Afrikas direkt mit „unserer“ Politik zu tun haben.

Dass 2 1/2 Parteien die Parole „Ausländer raus!“ auf ihre Fahnen geschrieben haben und sich in Grausligkeiten gegenüber Geflüchteten übertreffen, ist einfach widerlich.

(Fast) die einzigen, die dieser zynisch und kalkuliert angefachten Stimmung entgegen treten, sind die GRÜNEN. Darauf können sich die WählerInnen in Österreich verlassen.

Und es gibt noch andere Themen, bei denen sich die WählerInnen auf die Haltung der GRÜNEN verlassen können:

  • Umweltschutz (außerhalb der Klimaplolitik): glauben Sie, dass die Ablehnung von Glyphosat ohne das Lobbying der GRÜNEN (und von vielen NGOs) möglich gewesen wäre?
  • Korruptionsbekämpfung: (OK: da gibt´s außerhalb der GRÜNEN Partei jemanden, der auf dem Gebiet noch besser ist). Bei GRÜNEN, die nun bereits seit vielen Jahren in vielen Landesregierungen und Rathäusern an den „Hebeln der Macht“ sitzen, gab es noch keinen Fall von Korruption – und ich weiß, dass sich viele freuen würden uns etwas nachweisen zu können. Keinen einzigen Fall!
    Auch darauf können sich die WählerInnen verlassen: GRÜNE sind nicht korrupt.
  • Europa ist für uns kein Thema, zu dem wir ständig das Hemd wechseln. Wir haben es uns vor einem viertel Jahrhundert nicht leicht gemacht, eine Position zur EU zu finden. Aber wir stehen seither zu einem vereinten Europa – aus vielen Gründen. Aber auch, weil Europa nach den unbegreiflichen Kriegen des/der letzten Jahrhunderts/e eine Gegend des Friedens sein und bleiben soll. Europa ist für uns von nachhaltiger Bedeutung und kein Gegenstand täglichen Abwägens, ob es nicht doch populärer wäre, …
    Tatsächlich sind die GRÜNEN die einzigen, die sich vorbehaltlos zu Europa bekennen. Auch darauf können sich die WählerInnen verlassen.
    Die Diskussionen über das „wie“ europäischer Politik führen wir – in Europa. (So wir auch die Probleme Österreichs in Österreich abhandeln und nicht durch Schielen auf eine Abspaltung von – z.B. – Niederösterreich).
  • Die GRÜNEN wollen Gleichberechtigung: für Frauen und Männer, für Menschen unterschiedlicher sexueller Präferenzen, für menschen mit unterschiedlichen religiösen Überzeugungen – oder auch ohne religiösen Bezug.
    Die GRÜNEN vertreten diese Positionen seit Beginn ihrer Existenz – unabhängig von Wahlchancen.
    Auch darauf ist bei GRÜNEN Verlass.
  • Die GRÜNEN wollen mehr Gerechtigkeit. Wir sind der Meinung, dass eine Gesellschaft dann stabil und harmonisch funktioniert, wenn die Lebensumstände und auch die unterschiedlichen Chancen zwischen den Menschen nicht zu weit auseinanderdriften. Wir wollen die Unterschiede im Vermögen und bei den Einkommen reduzieren. Ja. wir halten die Besteuerung von Erbschaften – ab einer gewissen Höhe – für eine solche Maßnahme (statt die Sozialausgaben zu kürzen). Wenn nicht genügend Arbeit für alle vorhanden ist, dann muss auch die Arbeit gerechter verteilt werden: mit einer Verkürzung der Wochenarbeitszeit für alle (statt 40 Stunden für die einen und 0 Stunden für die anderen). Und wir wollen gleiche Ausbildungschancen für alle Kinder.
    Auch bei diesem Thema können sich die WählerInenn auf die GRÜNEN immer schon verlassen.

Wir stehen zu unseren Werten und jedeR der/die uns wählt, weiß, wofür sich GRÜNE Abgeordnete mit seiner/ihrer Stimme einsetzen werden.

Mehr steht im offiziellen Wahlprogramm der GRÜNEN.

Vielleicht ist der Appell gerade in „harten“ Zeiten besonders wichtig:

bitte wählt GRÜN!

 

 

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