Zahlen, Zahlen, Zahlen 2

2.September 2018 in interessant, konkret

Ein Themenfeld beim Analysieren von Gemeinde-Statistiken verdient besondere Beachtung: die Finanzen.

Der Städtebund liefert da viel Interessantes zum Verleich der Städte – obwohl es nicht einfach ist, unterschiedliche Orte einfach nach Zahlen zu beurteilen: zu unterschiedlich sind die Rahmenbedingungen. Aber besonders in der Entwicklung über mehrere Jahre werden doch Tendenzen sichtbar und aussagekräftig.

Vergleichsbasis sind die Daten der Städte zwischen 10.000 und 50.000 Einwohner – ausgenommen die Landeshauptstädte. Das sind insgesamt 54.

Beim Schuldenstand liegt Mödling mit €2.570,- / EW an 9. Stelle.
„In Führung“ liegt Waidhofen/Ybbs mit €3.933,- gefolgt von Mistelbach (€3.909,-), Schwechat (€3.842,-) und Krems (€3.492,-). (Unter den ersten 10 liegen nur 2 Städte nicht in NÖ. Komisch. Oder hängt das mit der Gemeindeaufsicht des Landes zusammen?).

Seit 2011, dem ersten Budget, an dem wir GRÜNE mitbeteiligt waren, ist der Schuldenstand um €100,- / EW zurück gegangen. Damals war Mödling österreichweit noch an der 6. Stelle der Verschuldung. Dieser Rückgang ist nicht gigantisch, aber stetig: wir haben gleich zu Beginn der Regierungsarbeit auf diesen Schuldendeckel bestanden. (Der wäre unter der „großen“ Koalition wohl nicht möglich gewesen). 2011 lag Krems übrigens noch bei €4.801,- / EW (bedingt durch das gemeindeeigene Spital).

In Relation zum Budget ist der Schuldenstand 2016 nur mehr 86%. 2011 waren es noch 97%.

Ein strukturelles Problem zeigt sich bei den gemeindeeigenen Steuern (v.a. der Kommunlasteuer):

Mödling hatte 2016 wegen der geringen Zahl von Betrieben lediglich €8,62 Mio Einnahmen aus diesem Titel. (Schulen, Spitäler und Behörden zahlen keine Kommunalsteuer). Das sind €416,- / EW.
Hier liegt Schwechat bei €34,4 Mio (€1.945,- / EW), Wr. Neustadt immerhin noch bei €27 Mio (€616,- / EW). Wels hat knapp €50 Mio (€828,- / EW) und Dornbirn immerhin noch €27 Mio (€580,- / EW).

Bei den Einnahmen aus Gebühren (Abfall, Wasser, Kanal) liegt Mödling mit €907,- / EW an der 7. Stelle. An der Spitze hier St. Veit / Glan mit fast €1.300,- / EW, gefolgt von Leoben (€€1.100,-) und Stockerau (€1.095,-). An letzter Stelle in dieser Kategorie liegt interessanterweise Krems mit weniger als €200,-. Der Mittelwert liegt bei €744,-

Auch für die Personalkosten liegen Vergleichsdaten vor, wobei hier Ausgliederungen außer acht bleiben (!).
Mödling liegt mit €732,- / EW an 12. Stelle. Hall / Tirol hat €1.060,- / EW und führt das Ranking in dieser Kategorie vor Schwechat (€1.044,-) und Saalfelden (€911,-) an. Der Mittelwert liegt bei €640,- / EW.

Wer sind für die Finanzen der Österreichischen Städte und Gemeinden interessiert, dem empfehle ich www.offenerhaushalt.at des KDZ, des Kommunalwirtschftlichen Dokumentationszentrum des Städtebundes. Dort findet man noch viele weitere Details.

Was Mödling betrifft, sind wir im Österreichvergleich nicht bei den besten (dazu gibt es zu viele Altlasten), aber wir liegen nicht schlecht – tatsächlich bessert sich die finanzielle Lage sukzessive durch eine vorsichtige Budgetpolitik. Zuständig für die Finanzen ist Stadtrat Rubel von der ÖVP. Aber einen Teil der Verantwortung für den Trend zum Besseren nehmen wir auch auf uns, weil wir seit Beginn unserer Regierungsbeteiligung auf behutsame Konsolidierung drängen…

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