Gemeinderatsprotokolle - seit 20 Jahren

28.November 2019 in GRÜN, interessant

Seit wenigen Tagen steht wieder das Protokoll der letzten Gemeinderatssitzung – 22. November 2019 – auf der WEB-Site der Mödlinger GRÜNEN.

Seit nun 20 Jahren bieten wir auf diesem Wege Einblick in die Entscheidungen des Stadtparlaments: kurz nach jeder Sitzung, mit den Abstimmungsergebnissen und mit unseren Erläuterungen.

Lesen Sie nach, worum es gegangen ist, was entschieden wurde und wer wie abgestimmt hat.

Das Protokoll ist ein kleiner Beitrag zu einer lokalen politischen Transparenz.

P.S.: die offiziellen Protokolle der Stadt gibt es erst seit 2010 und jeweils erst nach der nächsten Sitzung (weil das Protokoll in der folgenden Sitzung beschlossen und erst damit „offiziell“ wird).

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Koalitionsverhandlungen

10.November 2019 in GRÜN, herausfordernd, interessant

Die GRÜNEN haben heute, Sonntag, 10.11.2019, beschlossen, in Koalitionsverhandlungen mit der ÖVP einzutreten.

Als Vizebürgermeister einer Kleinstadt, der seit nun fast 10 Jahren mit der ÖVP koaliert, bin ich froh über diese Entscheidung.

Ja: es ist riskant, in die Zusammenarbeit mit einer Partei zu gehen, die nichts dabei gefunden hat, die vergangenen beiden Jahre mit Rechtsextremen eine Regierung zu bilden.

Ja: es ist riskant, in eine Koalition zu gehen, wenn man 2 Jahre nicht im Parlament vertreten war, viele Abgeordnete und fast alle Mitarbeiter*innen und damit enorm viel Erfahrung, sowie praktisch die gesamte Infrastruktur verloren hat.

Ja: es ist einfacher, Opposition zu machen und bequem gegen eine Regierung Stimmung zu machen.

Ja: die ÖVP ist nicht „einfach“. Selbstgefällig, total machtorientiert, durchaus inhomogen (bis zerstritten) und ohne wirklichen Gestaltungswillen.

Aber die ÖVP wurde bei der Wahl zur stärksten Partei gewählt – wie auch in Mödling.

Und wenn wir das, was uns wichtig ist, umsetzen wollen, müssen wir mit denen zusammengehen, mit denen das möglich ist.

Ja: mit zu regieren ist ein Wagnis.Wir sind in Mödling 2010 das Wagnis eingegangen und ich bin auch nach fast 10 Jahren froh darüber. Ich denke, meine Stadt hat sich in vielerlei Hinsicht zum Positiven geändert. Mobilität ist ein zentrales Thema und sowohl beim ÖV, als auch beim Radfahren ist viel weiter gegangen. Bei der Stadtplanung wird Mödling mittlerweile landesweit geachtet. Seit 10 Jahren gibt es keine schlechte Nachrede wegen zweifelhafter Baugenehmigungen mehr. Die Budgetpolitik ist verantwortungsvoll. Vieles in der Verwaltung ist heute professioneller und weniger beliebig. Insgesamt wurde Mödling auf vielen Gebieten mehr und mehr zu einem Ort, auf den auch die anderen Gemeinden schauen; wir sind „moderner“ geworden und hinken nicht hinter anderen her. In einigen wichtigen Punkten sind wir Vorbild.

Aber natürlich kostet das: in erster Linie Nerven. Oft anstrengende Abstimmprozesse. Loyalität und Verlässlichkeit in den eigenen Reihen.
Und Glaubwürdigkeit. Als Regierungspartner trägt man Entscheidungen mit, die einem selbst – wäre man alleine auf der Welt – so nie und nimmer einfallen würden. Und die durchaus auch weh tun. (Wobei auf kommunaler Ebene sicher viel weniger kritische Themen gegeben sind: Menschenrechte und Migration sind in einer Gemeinde fast nur Indikatoren allgemein politischer Einstellungen – aber auch da gilt es, viel runter zu schlucken…).

Ich wünsche Werner Kogler und seiner Mann-/Frauschaft viel Erfolg bei den Koalitionsverhandlungen und erst recht eine gute Hand, einen Teil der Geschicke des Landes mit zu verantworten.

Und ich bin stolz, dass GRÜNE mit zu den Gestaltern unseres Landes zählen. So wie ich stolz bin, in meiner Stadt gestalten zu dürfen…

Pflanzung eines Baums anlässlich der Angelobung der ersten schwarz-grünen Stadtregierung 
… und Nauauflage 2015 (die Äpfel stammen nicht vom 2010 gesetzten Baum!)

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Ein GRÜNER Abend vom Feinsten: "Der Zug nach Europa"

12.Mai 2019 in GRÜN, interessant, wichtig !!!

Am vergangenen Donnerstag, 9. Mai, dem Europatag, hatten wir in der Mödlinger Stadtgalerie zu einer Diskussion geladen: der Titel war „Der Zug nach Europa“ und am Posium saßen Doron Rabinovici, Historiker und Schriftsteller und Werner Kogler, der Spitzenkandidat der GRÜNEN für die Wahl zum EU-Parlament. Moderiert wurde die Diskussion von Ulrike Lunacek – lange Jahre Mitglied des Europäischen Parlaments.

Für mich war es eine typisch GRÜNE Veranstaltung: eine sehr gehaltvolle, unaufgeregte Diskussion, viele Überlegungen zu den wichtigen und aktuellen Themen – und ganz einfach: gescheite Leute am Podium.

Der Abend war – jedenfalls für mich – Motivation pur: wie kann man überhaupt nur daran denken, etwas anderes zu wählen, als die GRÜNEN!?

Das Impulsstatement hielt Doron Rabinovici. Wer sich für das Manustript interessiert: hier ist es.

Es gibt einen Video-Mitschnitt der gesamten Veranstaltung. Ich glaube, es zahlt sich aus, sich die Zeit zu nehmen…

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Zukunftsforum 2018: diskutieren Sie mit uns!

11.September 2018 in GRÜN, herausfordernd, interessant

In den nächsten Wochen laden wir Mödlinger GRÜNE zu 3 Nachmittagen/Abenden mit Diskussionen darüber ein, wie sich unsere Stadt längerfristig entwicklen soll und kann.

Wir haben 3 Themenbereiche ausgewählt, von denen wir zu wissen glauben, dass sie für die Menschen in Mödling besondere Bedeutung haben: Mobilität, Leben in der Stadt und Kindsein.

Am Freitag, 14. September beginnen wir – um 16.00h in der redbox, Eisentorgasse 5 – mit „Mobil sein in Mödling“.
DI Andrea Weninger, Verkehrsplanerin im Büro Rosinak in Wien wird uns einen Impulsvortrag halten.
Und danach wollen wir in 3 Diskussionsrunden darüber reden, wie Mobilität in einer Kleinstadt am Rand der Metropole längerfristig aussehen, aber auch gestaltet werden kann.
Wobei wir einerseits die Perspektive in den Fokus stellen und uns nicht – nur – mit ganz akuten Problemstellungen in Mödling befassen wollen und andererseits auch besprechen wollen, wie man Menschen für Vorhaben im Bereich Mobilität gewinnen kann.

Als Abschluss laden wir zu einem kleinen Buffet und zu einer Performance von Mitgliedern des Mödlinger Stadttheaters, die sich zum Begriff „Mobilität“ auch ihre Gedanken gemacht haben…

Ich hoffe, dass wir den Rahmen gut gewählt haben und Platz für produktive und konstruktive Diskussionen ist.


Der nächste Termin ist 14 Tage darauf wieder an einem Freitag, 29. September, wieder um 16.00h mit dem Thema „Mödling (be)leben“.

Da geht´s um die Funkion des Handels als Element des gesellschaftlichen Lebens in der Kleinstadt – und vielleicht auch noch um andere Rahmenbedingungen, die das Wohlfühlen ausmachen.

Ort ist am 29.9. das RAIKA-Forum in der Hauptstraße 27 – 29.

Impulsvortrag wird Erich Fasching halten, ein erfahrener Stadtmarketing-Fachmann.


Die dritte Veranstaltung im Rahmen des Zukunftsforums 2018 ist „Kind sein in Mödling“ am Freitag, 19. Oktober ab 16.00h.

Die key-note zu diesem Thema kommt von Renate Kraft, die viel Erfahrung im Rahmen der Jugendbetreuung in Wien mitbringt.

Ort ist der Haßlinger-Saal in der Haßlingerstraße 3.

Als Abschluss des Nachmittags/Abends erwartet Sie – neben dem Buffet – auch ein Auftritt des Mödlinger Puppentheaters.


Schauen Sie doch einfach bei dem einen oder anderen Thema vorbei. Wir freuen uns über interessante und spannende Diskussionen.

Eine Anmeldung unter moedling@gruene.at wäre nett wegen der Bestuhlung und der Dimensionierung des Buffets, ist abe rnicht unbedingt erforderlich.

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Landtagswahl 2018

29.Januar 2018 in GRÜN, vermischt

Die Wahl ist gelaufen. Alles in allem ist sie aus meiner Sicht aus mehreren Gründen gut gelaufen.

Die GRÜNEN haben trotz eines katastrophalen Klimas seit der NR-Wahl relativ gut abgeschnitten. Es war nicht das Ergebnis, das Madeleine Petrovic das letzte Mal erreichte, aber wir sehen, dass die Menschen die GRÜNEN im (hier: Landes-)Parlament haben wollen. Schade ist, dass mit Amrita Enzinger eine der erfahrensten und kompetentesten Landespolitikerinnen ihren Abschied aus dem Langtag nehmen muss. Es war wohl keine gute Idee, sie erst auf Platz 4 der GRÜNEN aufzustellen…
In Mödling haben wir auch verloren, aber auch hier finde ich, dass wir weiterhin deutlich Rückhalt in der Bevölkerung haben. Zu berücksichtigen ist, dass erstmals die NEOS kandidiert haben, die uns sicher einige Stimmen kosten. So gesehen kann ich eigentlich zufrieden sein.

Zufrieden macht mich das doch relativ mäßige Abschneiden der FPÖ. Ich gehe davon aus, dass sie die meisten der Stronach-Stimmen aus 2013 übernommen haben und – lt. Massenzeitungen, d.h. angeblich – gerade im Hoch sind. Mir sind die fast 15% immer noch bei weitem zu viel, gerade auch angesichts der unerträglichen Nazi-Verbindungen, aber es zeigt sich, dass der Rückhalt in NÖ überschaubar ist. In Mödling liegt die FPÖ mit unter 10% an 5. und letzter Stelle der ernsthaft kandidierenden Parteien.

Ich bin auch zufrieden, dass die ÖVP die Absolute erreicht hat. Das wird manche verwundern, aber so kommen die Schwarzen nicht in Versuchung, mit der FPÖ zu koalieren. (Mit so wenig kann man in Österreich im Jahr 2018 schon zufrieden sein).

Was mir aber gerade angesichts des relativ annehmbaren Ergebnisses der GRÜNEN vor allem wichtig ist: wir dürfen uns nicht vor der ganz, ganz bedeutenden Frage drücken, wie wir uns österreichweit neu aufstellen. Es gibt vieles, was in den letzten Jahren bei uns GRÜNEN falsch / schlecht gelaufen ist, gerade auch innerparteilich. Und das gilt im besonderen auch für Niederösterreich. Wir müssen aus den Fehlern lernen und für die ökologisch und sozial orientierten Menschen in diesem Land eine adäquate und attraktive Form finden, die diese ihre politischen Wünsche repräsentiert und ihnen zur Umsetzung verhilft.

Ob das eine Partei im herkömmlichen Sinn mit dem ganzen Apparat, dessen notweniger Trägheit und der Tendenz zur Abgrenzung sein muss, trau´ ich mich zu beweifeln. Obwohl, das muss ich auch zugeben, ich auch keine fertige Idee im Kopf hab, wie „grün“ anders organisiert sein könnte.

Aber wir müssen offen und vorurteilsfrei über ein neues „grün“ nachdenken: auf allen Ebenen – auch lokal.

Denn es ist für das Land unerlässlich, dass die Interessen der Umwelt und der Menschen berücksichtigt werden. Und das heisst für mich, dass „grün“ eine bedeutende Rolle in der Politik spielt.

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wie weiter?

19.November 2017 in GRÜN, herausfordernd, persönlich

5 Wochen sind vergangen seit dem für uns GRÜNE katastrophalen Wahltag. (OK: das Schicksal der GRÜNEN ist nicht das wichtigste auf der Welt. Der Wahltag war – abgesehen von den GRÜNEN – für Österreich insgesamt katastrophal.)

Meine persönliche Stimmung ist immer noch traurig, ratlos – und wütend.

Wütend auch, weil wir einiges von der schlechten Stimmung schon längere Zeit geahnt hatten: gerade wir aus Stadt und Bezirk Mödling haben ja rund um die Nominierung der KandidatInnen für Nationalsrats- und Landtagswahl einige Konflikte ausgetragen (und verloren). Und da ist es schon auch um einige Entwicklungen gegangen, die jetzt auch zu dem Desaster beigetragen haben:

Was mich schon im vergangenen Winter so irritiert hat, war die deutlich werdende Durchorganisation der Parteistrategie von oben. Da wurde eine Linie verfolgt, die weder deutlich kommuniziert, noch diskutiert wurde, die im wesentlichen bedeutet hat, einen einheitlichen Auftritt bei den Wahlen vorzubereiten, mit viel professioneller Werbung und keinerlei, auch nur kleinen Abweichungen von der Linie durch wen immer. Mödling als stärkster – und selbstbewusstester – Bezirk im Land war da schon verdächtig. Und entsprechend wurde am Landeskongress im März ein offener Konflikt mit Stadt und Bezirk Mödling gesucht und unsere KandidatInnen durchgereicht. (Zum Drüberstreuen gab´s dann noch eine Statutenänderung, wo den Bezirken die Möglichkeit genommen wurde, die lokalen (Spitzen-)KandidatInnen selbst zu bestimmen – eine „Lex Mödling“.)

Diese Parteistrategie (stringente Ausrichtung auf den Wahltag und maximale Disziplin) wurde dann auch beim Konflikt mit der GRÜNEN Jugend deutlich und auch bei der Abwahl von Peter Pilz. Mit P.P. gab es ja schon länger „Probleme“, auch und gerade im Parlamentsklub. Und – sicher nicht erst wegen irgendwelcher Übergriffe – sondern wegen seiner ganzen Art, sich nicht unterzuordnen, war er bei maßgeblichen Leuten im Klub schon längst auf der Abschussliste. Ihn hinauszudrängen, aber nicht nachzudenken, was das für die GRÜNEN für Folgen haben würde, stellt diesen Strategen ein jämmerliches Zeugnis aus.

Noch schlimmer für mich wurde es dann aber erst nach der Wahl. Angesichts einer drohenden rechts-rechts-Regierung hätte der Rest der Partei sich auf diese Herusforderung einstellen müssen. Das Schicksal der GRÜNEN Partei ist natürlich eine unglaubliche Herausforderung, aber es sollte schon primär um die politische Entwicklung in Österreich insgesamt gehen.

Statt dessen redet die Republik seit Wochen über die inneren Befindlichkeiten der GRÜNEN. Ich bin überzeugt, dass die Vorwürfe gegen P.P. betr. die Beschwerde der Mitarbeiterin im Parlamentsklub aus dem innersten Kreis der GRÜNEN kamen – und zwar von den immer gleichen Strategen. Vorrangig war, P.P. zu schwächen – im Hinblick auf etwaige Kandidaturen bei Landtagswahlen und auch ein bißl aus Rache. Wenn es um die politische Entwicklung im Land gegangen wäre, hätte man sich überlegen müssen, wie eine Zusammenarbeit mit und – ja! – Unterstützung von P.P. aussehen könnte in einer Situation, wo er die einzig echte Opposition gegen die rechts-rechte Regierung im Parlament ist.

Leider reissen die inneren Konflikte beim Rest der GRÜNEN nicht ab und man hat schon Angst, in die Zeitung zu schauen. Ich weiß nicht, welche Überlegung jemand leiten kann, jetzt die Vizebürgermeisterin in Wien in Frage zu stellen. Sie ist aktuell wahrscheinlich die wichtigste RepräsentatIn der GRÜNEN in Österreich. (Dass sie das personifizierte Feindbild von allen ist, die an der bestehenden Verkehrs- und Stadtentwicklungspolitik festhalten wollen – und die zudem keine Frau und schon garnicht eine Frau mit ausländischen Wurzeln akzeptieren wollen, macht sie für mich zu einer der Mutigsten in diesem Land. In Ihrer Verantwortung werden schon auch Fehler passiert sein. Aber ich will mir nicht anmaßen, das zu beurteilen. Sie repräsentiert die GRÜNEN und unsere Sicht auf die Entwicklung einer Stadt – und sie verdient unser Vertrauen). Aber das ist leider nicht die einzige Grausligkeit, die die GRÜNEN landauf / landab betreiben. (Die Anwürfe gegen Christoph Chorherr wegen seines Entwicklungshilfeprojekts aus Rache für die Heumarkt-Geschichte; die Abwahl der Innsbrucker Vizebürgermeisterin als Spitzenkandidatin für die nächste Gemeinderatswahl; der unwürdigen Krieg um Positionen in Kärnten; …).

Es gab in den letzten Jahren zu wenig ehrliche Auseinandersetzung, keinen Platz für Erörterungen und schon garnicht für Kritik. Es gab klare Machtstrukturen und ein sichtbares „Entscheidungsmanagement“ – und schon lange keine Basisdemokratie mehr. Dadurch haben sich wohl eine ganze Menge von Ressentiments aufgestaut, haben sich Gräben aufgebaut, die von der Fassade verdeckt wurden, aber jetzt umso hässlicher ans Tageslicht kommen.

Ich finde, dass alle diese Entwicklungen schon mit der Form zu tun haben, wie sich die GRÜNEN organisiert haben – als Partei im immer stärker klassischen Sinn. Das passt aber nicht  zu uns. Und zwar nicht erst jetzt, wo überall in der politisch zivilisierten Welt die Skepsis gegenüber diesen (Kader-)Parteien dramatisch wächst und offensichtlich wird, dass „die Menschen“ sich von Parteien dieser Art nicht vertreten fühlen. Ich bin mir ja nicht sicher, ob das generell eine gute Entwicklung und ob das „statt dessen“ besser ist: in den letzten Jahren sind „Volkstribunen“ zunehmend in dieses Vakuum vorgestoßen – mit meist katastrophalen Folgen. Aber klar ist: die alten Parteien erreichen die Menschen nicht mehr. Und in dieser Zeit machen sich die GRÜNEN in Österreich auf, endlich eine „echte“ Partei zu werden, wie sie in Politologie-Skripten beschrieben sind…

In dieser Partei alten Stils sind natürlich logischerweise Apparate entstanden. Mit Geld und mit Jobs. Und dann geht´s in der Partei plötzlich mehr um Auftragsvergaben und um Jobs, als um die Politik. Dann kommen immer mehr Parteiangestellte auf die KandidatInnenlisten – und solche, für die Wahlen eine persönliche Berufsperspektive, Einkommen und Sicherheit versprechen. Diese Entwicklung war absehbar.

 

In den vergangenen 5 Wochen gibt es bei den GRÜNEN viele Diskussionen über das „wie weiter?“. Ich bekomm´ manche mit – andere nicht. Es gibt aus meiner Sicht viele gute Ideen – und vieles, das ich nicht teilen kann.

Aber es gibt diese Debatten. (OK: nicht moderiert, nicht begleitet und nicht einmal systematisch dokumentiert, was eigentlich eine Aufgabe der Partei sein müsste. Aber die hat im Moment andere Sorgen und wahrscheinlich ist das eh gut, dass die Diskussionen ein bißl chaotisch ablaufen.)

Einen Gedanken aus den Diskussionen find ich bedeutend: dass es uns als ökologisch Engagierte in erster Linie um die Bewegung gehen sollte und nicht um eine Partei. Wichtig ist, dass alle, die sich für Klimaschutz, für Nachhaltigkeit, für soziale Gerechtigkeit, für Humanität einsetzen, adäquate Wege finden, sich zu organisieren und ihre Ziele im Rahmen der demokratischen Strukturen zu verfolgen. Und wenn eine „Partei“ nicht das richtige Instrument dafür ist, dann brauchen wir eine solche Partei nicht (mehr).

Vielleicht bin ich in dieser Hinsicht ein bißl befangen, weil meine persönliche politische Ebene seit mehr als einem viertel Jahrhundert die Kommunalpolitik ist. Aber ich glaube fest, dass die lokalen Organisationen das Rückgrat einer ökologischen Bewegung sind – und noch stärker sein sollten. Dort ist man direkt bei den Menschen und in der Lage, die Herausforderungen in konkrete Ziele zu übersetzen. Wir – besser: unsere Werbeagenturen – waren zuletzt der irren Meinung, dass es reicht, wenn eine GRÜNE Partei „Klimawandel“ plakatiert und sie wird gewählt. Das war ziemlich anmaßend – und hat ganz offenbar nicht gereicht. Wir müssen den Menschen konkret deutlich machen, was Klimawandel heisst, weshalb es so notwendig ist, sich um die Klimaveränderungen zu kümmern und wie Maßnahmen aussehen können – und müssen. Der Klimawandel muss ein Anliegen der Vielen werden – und nicht Exklusivthema einer Partei. Was bedeutet, dass die Klimapolitik dann insgesamt Schaden nimmt, wenn die Partei, die dieses Thema für sich usurpiert hat, Probleme hat. Das wäre (ist) dann wirklich ein Drama!

Ich glaube, dass es darum ginge, lokale Initiativen und Gruppen als Rückgrat der Ökobewegung zu sehen. Die Herausforderung ist, die lokalen Initiativen zu vernetzen und so zu größerer politischer Wirksamkeit zu kommen. Diese Vernetzung wäre eine Aufgabe einer „Partei neuen Stils“: möglichst schlank, optimal durchsichtig und tätig im Auftrag der lokalen Organisationen. Verpflichtet ist das Netzwerk den Aufgaben des Klimaschutzes – und zwar mit einer großen Bandbreite und Vielfalt.

Das sind alle Ideen und Gedanken ohne Anspruch auf Konsistenz, Vollständigkeit und Realisierbarkeit. Aber ich finde, dass wir diese Gedanken weiter spinnen sollten. Auch, weil im Moment die vielen lokalen GRÜNEN Gruppen völlig überrumpelt sind und ihnen die Entwicklung der GRÜNEN Partei auf den Kopf fällt. Es gilt, die lokalen Strukturen zu retten und nicht jetzt viele Leute zu verlieren, die sich (mit einem gewissen Recht) von der Politik abwenden und sagen, dass sie mit slchen Entwicklungen nichts zu tun haben wollen. Und alleine dazu ist es notwenig, die Diskussionen über die Zukunft offen und ehrlich zu führen. Und – ich sag´s ganz offen: diese Debatten sind für mich wichtiger, als ob wir mit more-of-the-same wieder in einen Landtag einziehen und dort so bescheidene Möglichkeiten haben, wie in Niederösterreich. (Ich will damit nicht gesagt haben, dass wir uns nicht um Regierungsbeteiligungen bemühen sollen. Wenn wir die Möglichkeit haben, tatsächlich Einfluss zu nehmen und zu gestalten, müssen wir das tun. Aber wirksam werden kann man auch ohne Regierungsbeteiligung und es bleibt jeweils die Frage, was wir dem Schielen auf Machtpositionen opfern.)

Ich schreibe diese Zeilen als eine Momentaufnahme meiner Überlegungen. Es wäre schön, wenn ich das eine oder andere Statement von den BesucherInnen meines Blogs bekommen könnte. Danke im Vorhinein!

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Diese Niederlage tut sehr weh!

18.Oktober 2017 in dramatisch, GRÜN, traurig, wichtig !!!

Der durchgängige Verlust der GRÜNEN in Österreich ist eine Katastrophe. Mödling ist – leider – keine Ausnahme: auch in meiner Stadt mussten wir den Verlust von 2/3 der Stimmen zur Kenntnis nehmen.

Ich stehe aber nicht an, mich bei denen zu bedanken, die uns trotz einer schlechten Stimmung gewählt haben, bei allen, die vor der Wahl mitgeholfen haben – und allen, die zumindest mit Mitleid noch immer zu uns stehen.

Über die Ursachen wird und wurde viel geschrieben und noch mehr diskutiert. Da gibt es nichts, was mir da heute noch zusätzlich einfiele. Was nicht heissen soll, dass wir nicht nachdenken sollten, welche Faktoren da mitspielten. Und ich bin über jeden Beitrag insbesondere von Ex-WählerInnen dankbar, der uns hilft, ein bißchen klarer zu sehen. Wir werden in den nächsten Wochen offen und ehrlich – und öffentlich (!) – darüber diskutieren müssen, was (und wer) alles mitverantwortlich war. Nur, wenn wir es schaffen, die Finger auf die Wunden zu legen, gibt´s eine Chance auf eine Erholung…

Diese Aufarbeitung sollten wir auch nicht auf die Zeit hinter den nächsten Landtagswahlen zurückstellen: was soll uns noch Schlimmeres passieren, als aus dem Parlament zu fliegen? Und: es gibt immer wieder Wahlen…

Es ist auch eine Frage der Glaubwürdigkeit. Wir müssen nach außen deutlich machen, dass die Niederlage ganz tief geht und wir die Zeichen verstanden haben.

Denn insgesamt ist meine Stimmung im Moment so, dass ich finde, dass wir uns das Debakel selbst zuschreiben müssen.

Ich glaub´ aber auch, dass wir uns öffnen müssen. Eine durchorganisierte Parteiorganisation ist erstens nicht mehr das, was den Problemen und den Erwartungen der Gesellschaft gerecht wird, ist aber auch nicht das, was für eine Umweltbewegung adäquat ist. Wir müssen uns – wieder – mehr um die Zusammenarbeit und um das Vertrauen der Umweltbewegung bemühen; um diese ominöse „Zivilgesellschaft“. Wir sollten nicht weiter glauben, dass wir die Interessen der Umwelt (und der Natur und der Menschenrechte und der sozialen Gerechtigkeit) per se vertreten. Wir müssen uns das Vertrauen der uns wichtigen Bereiche erarbeiten.

Insofern halte ich die Meinung, dass der Wahltag ein schwarzer Tag für die Umwelt (und…) war, für ziemlich überheblich. Nein – es war ein rabenschwarzer Tag für die GRÜNE Partei. Ich sehe nicht, dass die Umwelt für eineN ÖsterreicherIn am 15. Okrober weniger wichtig geworden ist. Wir werden allerdings nicht mehr als die gesehen, die dafür stehen, die Herausforderungen in diesen Themenbereichen lösen zu helfen.

Was mir aber besondere Sorgen bereitet: wie gehen wir in den Orten, in denen wir viel (gute?) Arbeit leisten, mit dieser Stimmung und dem Nimbus des Verlierers um? Denn, auch wenn es eine Bundeswahl war, und wenn wir keinen Einfluss auf die heiklen Entwicklungen der vergangenen Monate hatten, können wir uns nicht abputzen. Dieses Debakel gehört uns allen. Nur müssen wir uns überlegen, wie wir unter diesen Rahmenbedingungen (erfolgreich) weiter machen können.

Auch für diese Frage werden wir uns die nötige Zeit und den erforderlichen Raum nehmen müssen. Wir werden jetzt nicht alles andere stehen und liegen lassen, aber wir sollten die Diskussion bald beginnen. Und – was mir besonders wichtig ist – wir sollten nicht alleien nachdenken, sondern Menschen miteinbeziehen (einladen), die ein Interesse habe, dass es eine Organisation gibt, die auch lokal die Themen Umwelt / Natur / Verkehr /Energie / Gerechtigkeit / Menschenrechte in einer humanistischen und zukunftsweisenden Art vertritt.

Ob das eine Partei i.e.S. sein muss? Ich bin mir da im Moment nicht so sicher…

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wen wählen?

5.Oktober 2017 in GRÜN, wichtig !!!

Seit Wochen fragen mich Freundinnen und Freunde in Mödling, was sie wählen sollen. Die Unsicherheit bei vielen ist so groß, wie ich sie noch selten beobachtet hab´. Und zwar gerade auch bei denen, die bewußt wählen, die sich überlegen, wie es mit der Republik weiter gehen gehen soll, für die soziale und ökologische Verantwortung mehr sind als ein Schlagwort. Und leider auch für die, die bisher – oft – GRÜN gewählt haben.

Ja, es stimmt: wir – und damit meine ich meine Partei, die GRÜNEN – haben uns in den letzten Monaten weiß Gott nicht gut dargestellt. Der plötzliche Abgang von Eva Glawischnig, der Streit mit der GRÜNEN Jugend (mit der sehr stark zu hinterfragenden Konsequenz des Rausschmisses), die Trennung von Peter Pilz (und die nicht vorher gesehene Konsequenz) haben uns als chaotischen Haufen wirken lassen, der sich vornehmlich mit sich selbst beschäftigt.

Ich glaube, dass sich hinter diesen politischen „Hoppalas“ durchaus Themen verbergen, die nach den beiden Wahlen unbedingt angesprochen und geklärt werden müssen.

Aber!

Auch wenn alles stimmt, was die Zweifel nährt:

Die GRÜNEN sind die einzigen, die den Klimaschutz ansprechen.

Offensichtlich sind die kommenden Jahre entscheidend für die Entwicklung des Weltklimas und damit der Lebenschancen unserer (Ur-)Enkel. Die Staaten und Regierungen haben nicht unendlich viel Zeit, Maßnahmen zu setzen. In Österreich geht jämmerlich wenig weiter mit dem Klimaschutz, ja: man hat oft den Eindruck, dass das Klimathema nicht wahr genommen wird, „vielleicht stimmt das alles eh nicht“ und „das wer´ma auch noch aussitzen“. Während bei Sonntagsreden – an den richtigen Plätzen – vollmundig der Paris-Vertrag gefeiert wird, kommen vor lauter Klientel-Politik keine zielführenden Maßnahmen zustande: nicht einmal eine Anhebung der Mineralölsteuer für Diesel auf das Niveau von Benzin geht durch – wie soll erst eine landesweite Anstrengung zur Wärmedämmung des Althausbestands gelingen? (Obwohl klar ist, dass das Arbeitsplätze schafft und die lokale Wirtschaft fördert). Und – natürlich – will die Wirtschaftskammer Ölkesselheizungen weiter zugelassen sehen – und wahrscheinlich sogar fördern. (Unfassbar!).

Wie patschert sich GRÜNE auch immer anstellen mögen: Die Menschen in Österreich können sich darauf verlassen, dass für GRÜNE der Klimaschutz ein vorrangiges Thema ist!

Die GRÜNEN sind die einzigen, die für eine menschengerechte Behandlung von Flüchtlingen stehen

Unnötig, es gebetsmühlenartig wiederholen zu müssen: nein, wir werden nicht alle Menschen aus Afrika und dem Nahen Osetn aufnehmen können. Aber für jedeN sichtbar gibt es Gegenden auf der Welt, in denen Menschen aus x Gründen verfolgt, erniedrigt, bedroht werden. Wir ÖsterreicherInnen sind auch vor dem Hintergrund unserer Geschichte gehalten, Geflohenen Schutz zu geben. Und es gibt Teile dieser Welt, in denen die Lebensumstände so sind, dass Menschen viel Risiko auf sich nehmen und versuchen, für sich und ihre Familien Platz für ein besseres Leben zu finden. Wie auch immer: als zivilisiertes und reiches Land ist es unsere Aufgabe, Menschen, die in unser Land gekommen sind, menschenwürdig zu behandeln. Das muss auch nicht heissen, daß jedeR, unabhängig von seiner persönlichen Geschichte und seiner Einstellung zum Gastland Österreich bleiben wird können.

Ich finde, es ist auch die verdammt Pflicht der Politik, sich um die Ursachen der Flucht zu kümmern! Wer die Augen nicht ganz verschließt, weiß, daß die Lebensumstände in vielen Ländern Afrikas direkt mit „unserer“ Politik zu tun haben.

Dass 2 1/2 Parteien die Parole „Ausländer raus!“ auf ihre Fahnen geschrieben haben und sich in Grausligkeiten gegenüber Geflüchteten übertreffen, ist einfach widerlich.

(Fast) die einzigen, die dieser zynisch und kalkuliert angefachten Stimmung entgegen treten, sind die GRÜNEN. Darauf können sich die WählerInnen in Österreich verlassen.

Und es gibt noch andere Themen, bei denen sich die WählerInnen auf die Haltung der GRÜNEN verlassen können:

  • Umweltschutz (außerhalb der Klimaplolitik): glauben Sie, dass die Ablehnung von Glyphosat ohne das Lobbying der GRÜNEN (und von vielen NGOs) möglich gewesen wäre?
  • Korruptionsbekämpfung: (OK: da gibt´s außerhalb der GRÜNEN Partei jemanden, der auf dem Gebiet noch besser ist). Bei GRÜNEN, die nun bereits seit vielen Jahren in vielen Landesregierungen und Rathäusern an den „Hebeln der Macht“ sitzen, gab es noch keinen Fall von Korruption – und ich weiß, dass sich viele freuen würden uns etwas nachweisen zu können. Keinen einzigen Fall!
    Auch darauf können sich die WählerInnen verlassen: GRÜNE sind nicht korrupt.
  • Europa ist für uns kein Thema, zu dem wir ständig das Hemd wechseln. Wir haben es uns vor einem viertel Jahrhundert nicht leicht gemacht, eine Position zur EU zu finden. Aber wir stehen seither zu einem vereinten Europa – aus vielen Gründen. Aber auch, weil Europa nach den unbegreiflichen Kriegen des/der letzten Jahrhunderts/e eine Gegend des Friedens sein und bleiben soll. Europa ist für uns von nachhaltiger Bedeutung und kein Gegenstand täglichen Abwägens, ob es nicht doch populärer wäre, …
    Tatsächlich sind die GRÜNEN die einzigen, die sich vorbehaltlos zu Europa bekennen. Auch darauf können sich die WählerInnen verlassen.
    Die Diskussionen über das „wie“ europäischer Politik führen wir – in Europa. (So wir auch die Probleme Österreichs in Österreich abhandeln und nicht durch Schielen auf eine Abspaltung von – z.B. – Niederösterreich).
  • Die GRÜNEN wollen Gleichberechtigung: für Frauen und Männer, für Menschen unterschiedlicher sexueller Präferenzen, für menschen mit unterschiedlichen religiösen Überzeugungen – oder auch ohne religiösen Bezug.
    Die GRÜNEN vertreten diese Positionen seit Beginn ihrer Existenz – unabhängig von Wahlchancen.
    Auch darauf ist bei GRÜNEN Verlass.
  • Die GRÜNEN wollen mehr Gerechtigkeit. Wir sind der Meinung, dass eine Gesellschaft dann stabil und harmonisch funktioniert, wenn die Lebensumstände und auch die unterschiedlichen Chancen zwischen den Menschen nicht zu weit auseinanderdriften. Wir wollen die Unterschiede im Vermögen und bei den Einkommen reduzieren. Ja. wir halten die Besteuerung von Erbschaften – ab einer gewissen Höhe – für eine solche Maßnahme (statt die Sozialausgaben zu kürzen). Wenn nicht genügend Arbeit für alle vorhanden ist, dann muss auch die Arbeit gerechter verteilt werden: mit einer Verkürzung der Wochenarbeitszeit für alle (statt 40 Stunden für die einen und 0 Stunden für die anderen). Und wir wollen gleiche Ausbildungschancen für alle Kinder.
    Auch bei diesem Thema können sich die WählerInenn auf die GRÜNEN immer schon verlassen.

Wir stehen zu unseren Werten und jedeR der/die uns wählt, weiß, wofür sich GRÜNE Abgeordnete mit seiner/ihrer Stimme einsetzen werden.

Mehr steht im offiziellen Wahlprogramm der GRÜNEN.

Vielleicht ist der Appell gerade in „harten“ Zeiten besonders wichtig:

bitte wählt GRÜN!

 

 

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2 Tage Kinofest vom feinsten

23.Juli 2017 in GRÜN

IMG_9705Es waren wieder zwei wunderschöne Tage: das GRÜNE Wanderkino in Mödling im Museumspark, zwei feine Filme mit musikalischem Rahmenprogramm, am Samstag davor PARK-LIFE-Fest mit Klettern, Puppentheater, Radlsalon. Viele Stand´ln, die optimal dazu gepasst haben. Alles hat funktioniert – auch das Wetter!

Danke an die vielen HelferInnen. Danke auch an die BesucherInnen, die uns wirklich toll geholfen haben und ihre Sessel nach dem Ende des Films zurück gebracht haben und die so gut wie keine Papier´ln (oder anderes) liegen lassen haben. (Das Wanderkino war in Mödling heuer ein „sauberhaftes Fest“, also mit ganz besonderem Anspruch auf verantwortungvolle Abfallbehandlung).

Wir freuen uns schon auf unser Wanderkino 2018!

Fotos von den beiden Tagen gibt´s auf www.moedling.gruene.at und ein paar weitere Impressionen auch hier:

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Es muss einen Weg aus dem Dilemma geben!

2.Juli 2017 in GRÜN, herausfordernd

Im letzten Blog habe ich meine Stimmung zum Ausdruck gebracht. Und die ist im Moment nicht so gut…

Aber natürlich kann die Antwort jetzt nicht sein, in Verzweiflung zu verfallen.

Wir haben auf allen Ebenen und nicht nur in den Parlamenten viele wichtige Aufgaben:

Klimawandel, Gendergerechtigkeit, Europa, Bildungspolitik, Energiewende, Naturschutz, sanfte Mobilität, Finanzkrise, Staatsverschuldung, Integration, Gesundheitswesen, kulturelle Vielfalt, Einkommensverteilung, Artenschutz, Friedenspolitik, Wirtschaftswachstum, Wahrung der Menschenrechte, Finanzmarkt, Pflege im Alter, Umweltschutz, Finanzierung der Sozialversicherung, Verteilung der Arbeit, Plastikmüll, Entwicklungszusammenarbeit…

Für Lösungen in all diesen Fragen stehen wir GRÜNE und engagieren uns – ob in bezahlten Funktionen oder ehrenamtlich, öffentlich und privat.

Wir sind die, die sich fragen, wie die Welt unserer Enkel aussehen wird! Ohne die Umweltbewegung der vergangenen Jahrzehnte wäre die Welt heute schlechter als sie ist…

Wir haben im Moment eine Krise. Aber wir sollten versuchen, durch die Krise stärker zu werden:

  • Wir sollten lernen, wieder mehr Debatten zu führen und unterschiedliche Meinungen zuzulassen – intern. Aber wir sollten auch offener mit den BürgerInnen diskutieren;
  • Wir sollten vielleicht auch mehr bereit sein, eigene Dogmen zu hinterfragen;
  • Wir sollten daran denken, Politik nicht nur als Abgeordnete in einem Parlament oder als Teil einer Regierung zu sehen;
  • Wir sollten politische Taktik nicht übertreiben, sondern ehrlich unsere Meinungen formulieren.

Wahrscheinlich wird es zwei „grüne“ Parteien im nächsten Nationalrat geben. Es wäre schön, wenn wir uns ergänzen würden.
Vielleicht gibt es noch andere Gruppierungen im Parlament und möglicherweise wird Politik dadurch wieder spannender. Ich würde mir wünschen, dass wir Neues als Bereicherung und nicht (nur) als Konkurrenz sehen und wenn wir mit allen – auch den Neuen – nach Gemeinsamkeiten suchen.

Wenn es uns gelingt, aus den Ereignissen zu lernen, werden wir für die Zukunft besser aufgestellt sein.

Das und vieles mehr geht mir durch den Kopf. Es entspricht nicht ganz meiner momentanen Stimmung, aber wir müssen weiter machen. Es steht zu viel auf dem Spiel..

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