Heute – am Fr., 12.8. – war die Verkehrsverhandlung für den ersten, kleinen Teil der Arbeiten – und damit auch für die ersten Baufahrzeuge. Es geht um den Abbruch des Schwesternheims in der Payergasse. Zwischen Mitte September und Mitte November werden durchschnittlich 12 LKWs täglich die Baustelle frequentieren.

Heute wurde der zulässige Weg für die Baufahrzeuge besprochen und beschlossen: Zufahrt von der A2 (SCS) über die Wienerstraße und die südliche Payergasse; Abfahrt über die nördliche Payergasse (Einbahn!) zur Grenzgasse und von dort wieder zur A2.(Im Gegenzug zur Einbahn in der Payergasse wird die Haydngasse Einbahn nach Süden).

Diese Variante ist – jedenfalls für diese erste, kurze Zeit – zwar die längste, aber die günstigste.

• In der Buchbergergasse wird noch am Seniorenheim gearbeitet – mit Baustellenverkehr.

• Die Gabrielerstraße ist kapazitiv nicht mehr aufnahmefähig und ausserdem primäre Rettungszufahrt.

• Bliebe noch die Variante, auch über die südliche Payergasse zurück zur Wienerstraße zu fahren. Da gibt´s Probleme mit dem Einbiegen in die Wienerstraße (auch wenn man eine Ampel aufstellen würde) und es müssten alle Parkplätze in diesem Bereich wegfallen; aber für mich ist diese Lösung auch aus Gründen der Gerechtigkeit nicht gangbar: den AnrainerInnen der südlichen Payergasse wird wohl über die gesamte Baudauer die Zufahrt der LKWs zugemutet. Ich halte es nicht für vertretbar, dort auch noch die Abfahrt der LKWs abzuwicklen.

Ich bin überhaupt der Meinung, dass den BewohnerInnen der Schöffelstadt in den nächsten rd. 6 Jahren viel zugemutet wird. Aber wenn das bei einem so großen Bauvorhaben schon nicht zu vermeiden ist, müssen wir uns bemühen, die Last so gerecht wie möglich aufzuteilen.

Ich halte es generell für nötig, einen Plan für den Baustellenverkehr über die volle Bauzeit auszuarbeiten und den Menschen so reinen Wein einzuschenken. Die AnrainerInnen müssen sich einstellen können. Und so finde ich, dass wir die drei praktisch möglichen Routen für die Abfahrt vom LKH für die Baudauer nutzen sollten: ein Drittel der Zeit Abfahrt über die nördliche Payergasse, ein Drittel Abfahrt über die Buchbergergasse und das letzte Drittel der Zeit über die Weyprecht-/Ungargasse. Und immer zur Grenzgasse.

Auf Grund der fehlenden Breite der Straßen werden jeweils Einbahnen eingerichtet werden. Bei diesen Plänen könnten die meisten Parkplätze erhalten werden.

Die ersten 2 Monate werden ein Probelauf werden. Die Anrainer wurden eingeladen, gemeinsam mit Bauleitung, LKH-Direktion, Polizei und Stadtgemeinde die Situation genau zu beobachten. Es wird ein Jour Fixe im LKH eingerichtet werden, wo wir monatlich über die Erfahrungen und die weiteren Ausblicke diskutieren werden. Und wir werden die Erfahrungen für die Gesamtplanung heranziehen.

Darüber hinaus wurde heute auch vereinbart, eine neue Idee konkret zu untersuchen: nämlich die Verladung von bauschutt und Aushub auf die Bahn bei den Schleppgleisen südlich des Bahnhofs. (Die von mir lange forcierte Variante für die Verladung auf die Bahn auf Höhe des Leiner-Gebäudes scheint sich nicht realisieren zu lassen).

Alles in allem sind die Spielräume für Entscheidungen ziemlich eng. Und die Chancen, “grüne” Handschrift zu zeigen, auch. Aber ich denke, dass ein Höchstmaß an Transparenz und Ehrlichkeit helfen sollte, die Situation erträglicher zu machen. Leider ist ein Bau von dieser Größe nicht ohne massiven Transportaufwand zu realisieren.

Übrigens: am 8.9. gibts die nächste BürgerInnenversammlung. Um 17:00 im Speisesaal des Krankenhauses.

Abschließend eine Einladung: wenn Sie / Ihr Ideen und Fragen habt ==> bitte schreibt mir. Im Blog oder als Mail: gerhard.wannenmacher@moedling.at

Viele Räder im Zentrum unserer Stadt

Die provisorische Aufhebung des Radfahrverbots wird nach dem 31.7.2011 nicht verlängert.

Die Stimmung wurde in den letzten Wochen immer schlechter, weil doch zu viele RadfahrerInnen rücksichtslos unterwegs waren: jedenfalls waren sie ausreichend schnell unterwegs, um FußgängerInnen zu schrecken.

Aber es war natürlich eine heikle Initiative, denn die Elisabethstraße ist schmal und zudem vom Schrannenplatz her steil. Also lag die Latte wahrscheinlich sehr (zu?) hoch.

Tatsächlich haben die vergangenen 4 Monate aber viele Erfahrungen gebracht und nicht nur negative. Für mich birgt die aktuelle Entscheidung auch die Möglichkeit, das Thema “Radfahren in der Elisabethstraße” zu einem späteren Zeitpunkt wieder zum Thema zu machen, ohne die Konfrontation auf die Spitze getrieben zu haben.

Ich habe bei der Diskussion über das weitere Vorgehen mit dem Bürgermeister vereinbart, dass wir so bald wie möglich verbesserte Radabstellmöglichkeiten an beiden Enden der Elisabethstraße schaffen werden.

Und unabhängig von der Lösung in der Elisabethstraße: wir werden die Bedingungen für das Radfahren in der Stadt weiter verbessern. Als nächstes durch das Öffnen von Einbahnen für das Radfahren gegen die Einbahnrichtung in der Goethegasse, der Pfandlbrunngasse, der Schürffgasse und – vielleicht – auch der Haydngasse (letzteres hängt noch aber an der Festlegung der Verkehrsströme in der Umgebung des Krankenhauses). Und in der Liechtensteinstraße haben wir auch eine gute Lösung gefunden und werden auch dort eine vernünftige Verbindung zur Hinterbrühl schaffen.

P.S.: wenn alle, die sich über das Radfahren in der Elisabethstraße gefreut haben, das auch deutlich gesagt hätten, hätte das die Entscheidung sicher beeinflusst. Auch das sollten wir uns merken.

in den vergangenen Tagen musste ich erfahren, dass der Anspruch auf Transparenz nicht von allen gleich gesehen wird.

Ich musste einen mir wichtigen Beitrag (Baustellenverkehr beim Krankenhaus) vom Netz nehmen, nachdem mir zu verstehen gegeben wurde, dass der Plan, der dort zum Download verlinkt war, im Auftrag des Landes erstellt wurde und ich kein Recht hätte, den Plan öffentlich zugänglich zu machen.

Das stimmt – formal. Und ich werd mich in Hinkunft auch daran halten. Nur: ich hab die Planung bei mir veröffentlicht, weil das Land es nicht tut – ich wäre sehr froh, wenn die Anrainer des Krankenhauses vom Bauherren des Krankenhauses ausreichend informiert würden. Ich halte das nämlich für ganz wesentlich, denn die Menschen in der Schöffelstadt werden in den kommenden Jahren den Bau stark zu spüren bekommen. Und das mindeste wäre, ihnen reinen Wein einzuschenken…

Meine und meines Fahrrads "Verkleidung" - und die "art directorin"

...und dann im vollen Einsatz...

Um ganz ehrlich zu sein: seit meiner Angelobung hab ich mich schon hie und da mit der Frage beschäftigt, wie ich den Fasching anlegen soll. Es war ja nie ein Geheimnis, dass wir GRÜNE uns da bisher dezent im Hintergrund gehalten haben, weil solche Massen-Lustigkeiten nicht unseres sind. Aber tatsächlich bewegt der Fasching in Mödling viele Menschen – und da kann man als Vize nicht völlig abwinken.

Also bin ich zur Blumen Christine gegangen und hab sie um ein passendes Outfit gebeten. Und, weils ja auch symbolisch sein soll: auch gleich für mein Radl. (Letzteres war immer dabei beim Umzug: auch wenn ich dem Neudorfer BM Wöhrleitner damit ungefähr 10 Mal über den Fuß gefahren bin).

Wie es war? Ja eh! Nein, ehrlich: es war eigentlich ganz OK. (Die Saufereien nach dem Umzug hab ich dann aber doch ausgelassen). Einige Gruppen waren wirklich originell und – das muss man einfach festhalten – da machen sich Leute eine unendliche Arbeit und haben gemeinsam offenbar Spass daran.

Also ich werd nächstes Jahr wieder dort sein. Und am Samstag vorher wieder zur Christine gehen und mein “Kostüm” abholen.

In der Früh Gerangel - aber nicht nur...

In letzter Zeit war der Busverkehr zur HTL oft Thema – auch in den Medien (hinter dem Foto ist ein Bericht des ORF anzuklicken) und nicht zuletzt wegen der Parkplatzsituation rund um die HTL (weil viele eben nicht mit den Öffis, sondern mit dem Auto kommen).

Um uns selbst ein konkretes Bild zu machen, sind der – neue – Leiter der HTL, Mag. Hrdlicka und ich am Fr., 14. Jänner zwischen 7:00 und 8:00 Uhr am Bahnhofsvorplatz gestanden. Was wir gesehen haben, war zwar bei einigen Bussen durchaus Gerangel, bei den meisten Bussen bot sich jedoch ein ziemlich friedliches Bild. Uns sind aber schon ein paar Verbesserungsvorschläge eingefallen, die wir bei einem Gipfelgespräch in den nächsten Wochen diskutieren wollen (z.B. bessere Busse mit breiten Einstiegen; regelmäßigere und auf die Ankunftszeiten der Züge abgestimmte Intervalle). Aber auch die Möglichkeit zur Abfertigung der Busse zur HTL ein Stück weiter südlich, an der Schillerstraße, sollte wieder geprüft werden. Und Herr Mag. Hrdlicka hat für das kommende Shculjahr gestaffelte Beginnzeiten angekündigt.

Resumée des Lokalaugenscheins: wir finden beide – der Direktor und ich – dass es durchaus Möglichkeiten zur Verbesserung und zur Berühigung der Situation gibt. Daran wollen wir jetzt ganz konkret arbeiten. Und dann sollten die Kapazitäten auch ausreichen, SchülerInnen zu ihrer Schule zu transportieren, die vom Autofahren umsteigen.

Rede am Soldatendenkmal

Also ein bißl unsicher war ich mir schon: was und vor allem wie sagt man´s als GRÜNER richtig?

Ich hab eine ganze Zeit an der Ansprache bei der Allerheiligenfeier der Stadt als Vize-Bgm. gebastelt.

Natürlich geht´s auch darum, um die hunderten Soldaten zu trauern, die gefallen sind; ich hab aber versucht, die Kurve zu den Opfern der Gewalt ganz generell zu nehmen und da auch die zivilen Opfer, die Verfolgten, die aus Mödling Vertriebenen miteinbezogen. Und letztlich beim Appell in Richtung Frieden den Fokus auch auf die Teile der Welt gerichtet, die halt nicht 65 Jahre Frieden haben.

Letztlich hab ich dann ganz gutes Feed Back bekommen – und bin ziemlich *sehr* froh darüber gewesen…

Übrigens: am 9.11. um 18:00 Uhr gibt´s eine kleine Feier beim Denkmal der Synagoge (Enzersdorferstraße)  zur Erinnerung an das Novemberpogrom. Wen´s interessiert: kommt bitte. (Männer bitte mit Kopfbedeckung).

Kurier vom 15. Oktober 2010

Nun steht´s auch in den Zeitungen: der Geschäftsführer der Mödling Wohnen GesmbH hat Geld aus dieser Gesellschaft entnommen.

Zur Erinnerung: 2005 wurden die meisten Immobilien der Stadt (auch das Rathaus) an eine Gesellschaft im Eigentum der Stadt verkauft. Mit den Erlösen wurden Darlehen der Stadt getilgt. Allerdings hat die GesmbH den Kauf völlig mit Darlehen finanziert (no na).

Zum Geschäftsführer wurde ein Gemeinderat der SPÖ bestellt, ein Aufsichtsrat wurde nicht eingerichtet – die Eigentümerrechte nahmen die 3 Gesellschafter Bürgermeister, 1. Vize und Finanzstadtrat wahr.

Wir GRÜNE haben uns damals massiv gegen den Deal ausgesprochen. (S. Presseaussendung vom 23.2.2005 und Artikel in der GRÜNEN Stadt vom Mai 2005) – ohne Erfolg. Unsere Befürchtungen wurden aber leider von der Realität noch übertroffen. Und unsere Forderung nach einem Aufsichtsrat hat sich als absolut berechtigt gezeigt. (Den Aufsichtsrat haben wir im Koalitionsübereinkommen fixiert – noch vor Bekanntwerden der Macheloikes des Geschäftsführers).

Der Geschäftsführer hat sich über Jahre nichts “gepfiffen” – und es hat keiner hingeschaut. (Den Verantwortlichen kann man nur zu Gute halten, dass sie dem Geschäftsführer blind vertraut haben: er war bis vor ein paar Tagen hochrangiger Banker und allgemein als Experte hoch angesehen). Er hat sich bei weiterm mehr Geld entnommen, als ihm zustand und er hat – ohne Zustimmung der Eigentümer – einen Zins-SWAP über 7 Mio € abgeschlossen, der mittlerweile 6-stellige Verluste pro Jahr einfährt).

Die weiteren Schritte liegen nach der Sachverhaltsdarstellung bei der Staatsanwaltschaft nun bei der Justiz.

Wir haben die Konstruktion bekämpft – und müssen die Malaise jetzt in Ordnung bringen. (Eher undankbar – und keine GRÜNE Kernaufgabe bisher…).

Was aber auch neu ist: wir mussten auch über das Schicksal eines Menschen (mit-)entscheiden. Und auch, wenn Mitleid hier nicht wirklich am Platz ist: nur gutes Gefühl hab ich dabei von Beginn an nicht gehabt. (Aber da übermannt einen wohl der GRÜNE Gutmenschenhumanismus. Anyway: mir sind politische Auseinandersetzungen lieber, auch wenn sie hart hergehen).

Wir GRÜNE haben uns dann dafür entschieden, die Sache an die Öffentlichkeit zu bringen: es sollte nicht der Vorwurf entstehen (können), dass mit unserer Hilfe etwas unter den Teppich gekehrt wird. Allerdings haben wir die Medien über die Sachverhaltsdarstellung nur ganz knapp und nüchtern informiert. Den Medientango macht der Verursacher jetzt selbst: schön blöd, denk ich mir.

Kurier 28.9.2010

Am Freitag kommen teils recht saftige Gebührenerhöhungen in den Gemeinderat.

Und wir GRÜNEN werden zustimmen. Echt?

Tatsächlich sind die Finanzen der Stadt in einem mehr als beängstigenden Zustand – sie waren schon vor der Wirtschaftskrise schlecht (darauf weisen wir seit vielen Jahren ständig hin – in der Vergangenheit leider umsonst), durch die drastisch sinkenden Einnahmen aus den Bundessteuern ist jetzt ein Punkt gekommen, wo gehandelt werden muss (vielleicht ist das ein Vorteil!? Jetzt kann sich keiner mehr ernsthaft aufs Weiterwurschteln verlassen).

Wir haben die Situation analysiert – untereinander und mit dem Koalitionspartner. Und wir haben heftig diskutiert – untereinander und mit dem Koalitionspartner.

Und wir haben eine Strategie zur Budgetkonsolidierung erarbeitet, die m.E. längerfristig zielführend sein wird. Wir werden nicht auf Wunder (Wirtschaftsaufschwung) warten und auch nicht bis-zum-endgültigen-Ende Darlehen aufnehmen. Sondern wir werden Schritte setzen, um die laufenden Kosten tatsächlich und massiv zu senken. Und wir haben uns dazu auch konkrete Ziele gesetzt: neben der Beschränkung der Darlehensaufnahme auf das Niveau der Tilgungen (also keine Neuverschuldung!) ist für mich der wesentlichste Punkt der Beschluss über die Durchführung einer Verwaltungsreform in der Stadt.

Es ist der heikelste und gleichzeitig herausforderndste des Programms (und für mich ist er eine echte Probe für das Zusammenwirken in der Koalition): gehen wir eine ernsthafte und professionelle Aufgabenkritik an und stehen alle dahinter? Dann können sich beide vor den BürgerInnen mit Erfolgen präsentieren. Oder kippen wir in alte Gewohnheiten und rühren nichts wirklich an. (Da würd ich nicht gern mitmachen…).

Ich glaube ersteres: wir werden die erforderlichen Einsparungen in der Verwaltung erzielen!

Um unmittelbar liquide zu bleiben, sind die Gebührenerhöhungen unumgänglich. Wir haben auch eine Ausweitung der Parkraumbewirtschaftung vereinbart: die Gebühren sollen also nicht nur beim Wohnen wirksam werden (wo sich niemand richtig wehren kann), sondern auch beim Autofahren. Und wenn sich die Leute überlegen, dort zu sparen, ist das ja auch insgesamt sinnvoll.

Das Budgetkonsolidierungsprogramm ist im vollen Wortlaut auf der GRÜNEN homepage nachzulesen.

Bitte schreibt mir Eure Kommentare!

Wir lieben unser Stadttheater, wir sind stolz auf das Theater und viele in unserer Stadt haben eine Beziehung zu dem Theater aufgebaut: man kennt viele Schauspieler und weiß die Art der meisten Inszenierungen zu schätzen. Ich für mich kann sagen: wir wollen das Theater in der bisherigen Form in Mödling weiter arbeiten sehen.

Es gibt aber Probleme.

Die Finanzen der Stadt sind so, dass wir uns maximal den Spielbetrieb leisten werden können (darüber wär ich schon sehr froh und das erfordert auch massives GRÜNES Gewicht in der politischen Waagschale).

Die Stadt hat aber zur Zeit sicher nicht die Mittel, die Arbeitsbedingungen für das Theater halbwegs erträglich zu gestalten. Das betrifft in erster Linie die Heizung, die bei kaltem Wetter einfach nicht ausreicht (obwohl es am Balkon zugleich mehr als 30° hat), die Elektrik im ganzen Haus, die Bestuhlung – aber auch die Theke im Foyer. Die Aufhängung des Vordachs wird hingegen irgendwie durch die Stadt finanziert werden müssen, weil sie zur Substanz des Hauses gehört.

So what? Anstehen lassen kann man die Zustände nicht.

Ich hab immer mehr die Idee im Kopf, dass wir (?) dazu privates Sponsoring aufstellen sollten. Unabhängig von den Kosten (Heizung!), die im Moment sehr unklar sind – aber wäre es nicht möglich, ein paar Zehntausend Euros aufzutreiben und den SpenderInnen im Foyer zum Dank schöne/besondere Schilder mit ihrem Namen anzubieten? Ich denk, dass sich wohl 20 Leute in Mödling finden lassen müssten, die jeweils einen Tausender dafür aufbringen könnten.

Was meint Ihr zu dem Gedanken?

Oder hat jemand andere Vorschläge?