Verantwortungsvoll mit Geld umgehen...

25.Mai 2020 in erfreulich, interessant, persönlich

Nicht erst seit der Corona-Krise reden wir darüber, dass die post-industriellen Gesellschaften eigentlich anders aufgestellt sein sollten, als nur nach den Kriterien der Finanzwirtschaft. Das ewige Gerede von der Steigerung der Effizienz, vom Bestehen am Markt, das Verlagern von Produktionen nach irgendwo aus betriebswirtschaftlichen Zwängen und über allem das Übervorteilen der Konkurrenz. Das alles hat sich in unseren Gehirnen ausgebreitet bis hin zu „Geiz ist geil“: das Streben nach Vorteil gegenüber anderen, koste es was es wolle.

Ein ganz besonders fieser Spruch ist ja der ÖVP-Slogan „Leistung muss sich wieder lohnen“. Die Medaille hat nämlich auch eine zweite Seite: Nicht-Leistung darf sich nicht lohnen, heisst: muss man spüren durch Einschränkungen / Armut…

Und diese Leistung wird natürlich wieder durch Geld gemessen.

In der Krise ist zwar oft die Rede von den „Helden und Heldinnen“, wie Spitalspersonal und Pfleger*innen. Aber in finanzieller Zuwendung drückt sich dieses Lob nicht aus. (Im Gegenteil: den Pflegerinnen, die aus Rumänien eingeflogen werden, bekommen nach wie vor nur reduziertes Kindergeld…).

Für diese Ent-Solidarisierung gibt es unendlich viele Beispiele.

Es ist aber der Kern der Probleme, die wir zur Zeit haben.

Aber es gibt viele – oft kleine – Initiativen, die man auf der großen Bühne der Machtspiele kaum ausmacht, die einen aber trotzdem helfen, an der Menschheit nicht zu verzweifeln. Es gibt die praktische Solidarität.

Vor ein paar Tagen ist mir – als Mitglied – der Jahresbericht von Oikokredit Österreich in die Hände gefallen.

1975 wurde auf Initiative des Ökumenischen Rates der Kirchen die Ecumenical Development Cooperative Society (EDCS) mit dem Ziel der Mobilisierung kirchlicher Rücklagen für Entwicklungsförderung in den Niederlanden gegründet. Der Grundansatz, Entwicklungsförderung durch Kredite mit einem werthaltigen Investment zu verknüpfen, stieß anfänglich bei kirchlichen Finanz- und Entwicklungsexperten auf Skepsis. Ende der 1970er Jahre schlossen sich Privatpersonen und Kirchengemeinden in Förderkreisen zusammen, aus denen heute der überwiegende Teil des Kapitals von Oikocredit stammt. (Wikipedia).

Oikokredit ist eine Genossenschaft, die bei Spender*innen Finanzmittel sammelt, um sie für sozial und ökologisch vernünftige Projekte in Ländern des Südens einzusetzen – aber nicht in Form von Mega-Vorhaben, die die gesellschftlichen Strukturen der Regionen zerstören, sondern zum überwiegenden Teil in der Vergabe von Microkrediten.

Seit 1990 gibt es auch in Österreich einen Förderkreis von Oikokredit.

International wurden bisher Projektfinanzierungen mit einem Umfang von €1,06 Mrd. ermöglicht. In Österreich wurden alleine 2019 von 5.300 Mitgliedern €436.000,- aufgebracht.

2006 wurde Muhammad Yunus, der Pionier der Microfinanzidee mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet. Dadurch wurde diese Art der Finanzierung von wirtschaftlichen Initiativen in Ländern des Südens auch bei uns breiter bekannt.

Die Kreditvergabe stützt sich auf viele lokale Organisationen und Initiativen vor Ort, sodass sicher gestellt ist, dass die Gelder bestmöglich eingesetzt werden. Regelmäßig wird das Wirken von Oikokredit von unabhängigen Forschungsinstituten evaluiert.

Schwerpunkte geografisch sind Südamerika, Indien, Südostasien und einzelne Länder in Afrika. Gefördert werden etwa landwirtschaftliche Kooperativen – vielfach Projekte von Fraueninitiativen.

Für uns in den Ländern des reichen Südens bietet Oikokredit die Möglichkeit einer Geldanlage mit sozialer Verantwortung. Nein, es gibt keine 10% Rendite. Die Dividende betrug lange 2%, zuletzt 1%. Angesichts der aktuellen Krise hat Oikokredit Österreich unlängst beschlossen, für 2020 auf die Auszahlung einer Dividende zu verzichten. Also, man verdient kein schnelles Geld. Aber man kann sicher sein, dass die private Anlage für sinnvolle Investitionen verwendet wird.

(Viel) mehr Informationen über Oikokredit findet man unter www.oikokredit.at.

Ich bin froh, dass es Initiativen wie Oikokredit gibt. Gegen die globalisierte Finanzwirtschaft, gegen „die Märkte“ ist Oikokredit nicht einmal ein Winzling – aber es ist der Beweis, dass internationale Solidarität existiert. Und zwar durchaus unter Anwendung der Spielregeln der kapitalistischen Wirtschaft.

Ich werd mich bemühen, eine Infoveranstaltung zu Oikokredit in Mödling zu organisieren.

Noch keine Kommentare Kommentieren

Wiener nicht erwünscht! (?)

9.April 2020 in ärgerlich, persönlich

Der Mödlinger Bürgermeister hat sich entschieden, Teile der Parkplätze am Rande der Spazierrouten im Naturpark Föhrenberge zu sperren.

Das hat Mödling einen zweifelhaften Ruhm eingebracht: alle größeren Medien des Landes haben darüber berichtet (profil, Standard, auch der ORF). Und fast alle haben die Tendenz dieser Maßnahme herausgestrichen: ein unfreundlicher, gehässiger Akt Wien und den Wiener*innen gegebenüber. Dazu gehört auch die Sperre der Bundesgärten in Wien. (Beides hängt natürlich zusammen: wenn man Platz in Wien bietet, ist das Bedürfnis weiter weg zu fahren, nicht mehr so groß).

So weit so unerfreulich.

Natürlich geht es auch anders: der Bürgermeister von Gießhübl, Helmut Kargl, auch er von der ÖVP, lässt den Parkplatz vor der Kuhweide bewußt offen. Die NÖN zitiert ihn.

Ich glaube ganz fest, dass in Zeiten großer Herausforderungen Solidarität gefragt und nicht die Zeit für das Begleichen von ewigen und alten (ideologischen) Rechnungen gekommen ist. Im übrigen nervt diese Stänkerei gegen Wien schon immer. Gerade für Menschen, die in Mödling wohnen, bedeutet die Hauptstadt meist den Arbeitsplatz und das Zentrum der kulturellen Interessen. In vielerlei Hinsicht ist Mödling Teil des Großraums Wien. Die Stadtplaner sprechen ohnehin von der Metropolenregion. Ich halte es für eine billige, populistische, und im schlechten Sinn provinzielle Masche, gegen Wien zu stänkern. Politisch geht es dabei ohnehin um liberales, aufgeklärtes Denken, um Weltoffenheit und geistigen Anspruch, den man in der Großstadt wähnt. Und der ist vielen christlich-konservativen Politiker*innen einfach dem Grunde nach zuwider.

Solche Einstellungen zeigen sich dann eben besonders deutlich in Zeiten der Krise und der Herausforderung.

Aber, wie man am Beispiel Gießhübl sieht: es geht auch anders.

P.S.: in der Frage des Aufenthalts im Freien gibt es offenbar sehr divergierende Meinungen. Siehe dazu auch die Meldung im Standard über den Rücktritt des public-health-Experten Dr. Martin Sprenger (MedUni Graz) aus dem Beraterstab der Bundesregierung.

P.P.S.: Solidarität wäre meiner Meinung auch europaweit gefragt. Nicht nur bei der Aufnahme von Flüchtlingskindern aus einem der Lager an der griechisch-türkischen Grenze. (Aber natürlich: JA!). Aber ich denke, Österreich könnte Italien durch die Übernahme von Intensivpatienten unterstützen, so lange in Österreich selbst Kapazitäten frei sind.
Die Frage der Corona-Bonds kann ich selbst nicht hinreichend interpretieren. Aber auch in dieser Frage scheint es vorrangig um Solidarität zu gehen. Und da fällt Österreich nicht positiv auf.

3 Kommentare Kommentieren

Das Virus - und was manche daraus machen

28.März 2020 in ärgerlich, persönlich

Der Bürgermeister der Stadt Mödling sperrt Parkplätze, von denen aus man in den Wienerwald gehen kann, um Speziergänger*innen – speziell aus Wien – abzuwimmeln. Hier: Meiereiwiese (27.3.2020).

Es ist für uns alle eine ganz, ganz eigenartige und schon sehr beängstigende Zeit: einerseits die Angst vor einer Ansteckung, die Angst um seine Angehörigen, die Angst um den Arbeitsplatz und generell eine große Unsicherheit, was die Zukunft bringen wird. Und dann aber auch einfach das Gefühl, nicht mehr tun zu können, was man möchte, sich nicht mehr mit den Freunden und innerhalb der Famlie treffen zu können – oder einfach nur auf ein Bier zu gehen.

Man sieht aber auch, wie manche Menschen auf die Krise reagieren. Zum Beispiel unser Bürgermeister.

In seiner unverwechselbaren Art schreibt er vor kurzem in facebook:

„ZU HAUSE BLEIBEN !
Was gibt es da nicht zu verstehen ? Spazieren, radfahren, Hunde Gassi führen : Ja,  in der unmittelbaren Wohnumgebung…und nicht mit dem Auto irgendwo hinfahren !!! Das gilt für die Mödlinger, die mit dem Auto fast in den Wald fahren wollen und ganz besonders für die Wiener, die in Scharen und Gruppen unseren Mödlinger Wald heimsuchen…so geht es nicht…wir haben deshalb großräumig Parkflächen vor den Einstiegen zum Naturpark Wienerwald gesperrt…zu Hause bleiben…und ganz, ganz besonders  unsere ältere Generation  bzw. körperlich beeinträchtige Personen, die überhaupt ihr zu Hause nicht verlassen sollten… was gibt es da nicht zu verstehen? UND den wenigen, die es noch immer nicht verstehen wollen oder können, sage ich : Unglaublich, unverständlich und fahrlässig gegenüber den Mitmenschen !“

Wir alle – jedenfalls die allermeisten – wissen mittlerweile, wie sie sich zu verhalten haben. Und die allermeisten halten sich daran.

Wir wissen aber auch, dass es gesund ist, sich im Freien aufzuhalten und zu bewegen. Es gibt keinerlei spezielle Restriktionen für den Aufenthalt im Freien – über die allgemeinen Vorschriften (Abstand etc.) hinaus.

Aus der offiziellen Information der Bunderegierung:

Verkehrsbeschränkung – Verordnung nach dem COVID-19- Maßnahmengesetz

Was ist weiterhin möglich?

unter anderem:
*) Bewegung im Freien alleine (z.B.: Laufen gehen, spazieren gehen) und mit Menschen, die im eigenen Wohnungsverband leben oder wenn ein Abstand von mindestens 1 Meter zu anderen Menschen sichergestellt. Sportplätze dürfen nicht betreten werden!

Auch die Zufahrt zum Spazierengehen ist nur hinsichtlich der Nutzung Öffentlicher Verkehrsmittel eingeschränkt.

Die Bewegung im Freien einschränken zu wollen, ist unsinnig und kontraproduktiv.

Der besondere „spin“ ist allerdings der – für den Bürgermeister übliche – böse Seitenhieb auf Wien und die Wiener*innen. Beim Faschingsumzug, beim Weinfest, bei was-weiß-ich welchen Veranstaltungen noch, sind sie als Kund*innen willkommen. Aber im Grunde sollen sie bleiben, wo sie sind.

Ich glaube fest, dass wir in Zeiten der Krise Solidarität brauchen, Mitgefühl und Zusammenhalt. Das ist unter den aktuellen Bedingungen nicht immer einfach. Was wir aber definitiv nicht brauchen ist Gehässigkeit, Zynismus und schon gar keinen Lokalchauvinismus!

Viele Menschen gerade in Wien haben in ihrer unmittelbaren Wohnumgebung keine ausreichenden Möglichkeiten, sich in der Natur aufzuhalten. Wir als Stadt Mödling können den Menschen, die in der Großstadt wohnen, nur mit wenig helfen: aber das wenige ist, ihnen den Zugang zum Wienerwald zu ermöglichen. Und genau das sollten wir uneingeschränkt tun.

Lesen Sie dazu auch einen Artikel „Corona-Frischluft-Guide: Sperrzonen für Wiener“ im profil.


4 Kommentare Kommentieren

Neuer Gemeinderat gewählt

29.Februar 2020 in GRÜN, persönlich

Meine Rede zur Wahl des Bürgermeisters am 29.2.2020

Werte Gäste, liebe Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrter Herr Bürgermeister, ich gratuliere namens der GRÜNEN zur erneuten, der 5.  Wahl zum Oberhaupt der Stadt.

Wir GRÜNE wurden nun schon zum 2. Mal vor dem Hintergrund unserer Arbeit in der Stadtregierung von den Wähler*innen der Stadt mit einem deutlichen Plus an Vertrauen versehen. Das freut uns sehr und ist eine Bestätigung für die Art, wie wir unsere Aufgaben wahr genommen und auch, wie wir mit den Bürger*innen kommuniziert haben.

Unser Koalitionspartner während der vergangenen 10 Jahre, die ÖVP hat 3,3% verloren – aus welchem Grund immer, ist aber immer noch stark genug, sich einen Partner auszusuchen. Auf Grund der Entwicklungen der vergangenen beiden Wahlen war es nicht unerwartet, dass sich die ÖVP den leichteren Partner – die SPÖ – sucht, zumal auch die Sozialdemokraten weiter (1,9%) verloren hat.

Zusammen bringt diese “früher groß genannte Koalition” also ein Minus von 5,2% in die Zusammenarbeit ein. Ein Nimbus, der der Koalition wohl 5 Jahre anhaften wird.

Das alles ist legitim und entspricht den Spielregeln der repräsentativen Demokratie. Es ist kein Grund, sich zu beklagen – und der Wähler*innenwille betreffend die Zusammensetzung der Stadtregierung ist eine relativ unbestimmte Sache; den kann man bei Gesprächen auf den Straßen abfragen, aber der wurde bei der Wahl am 26.1. nicht abgefragt.

Interessant ist jedoch die Begründung für das Auswechseln des Koalitionspartners durch die ÖVP, nachdem während der vergangenen 10 Jahre kein Ärger aus der Koalition nach außen drang: dass ich vor dem Wahltag nach einer Koalition außerhalb bzw. in Umgehung der ÖVP gearbeitet hätte. Ich sage hier nochmals und das letzte Mal: es hat vor der Wahl kein einziges Gespräch von mir mit den Verantwortlichen von NEOS oder SPÖ gegeben / kein einziges Wort. <Frage an Silvia Drechler (SPÖ) und an Andreas Stock (NEOS), ob es solche Gespräche gab: das wurde von beiden verneint>. Das sollte damit vom Tisch sein und wer anderes behauptet, der redet bewußt die Unwahrheit.

Aber dass dieser Vorwurf ausgerechnet von der ÖVP kommt, ist bemerkenswert, denn solche taktischen Spielchen sind ja vor allem Repertoire der ÖVP und das lernt man in der Parteiakademie wahrscheinlich beim Einführungsseminar vor der ersten Kaffepause: das Erringen von Macht um jeden Preis und besonders auch gegen Bürgermeister*innen, so weit sie keine Absolute haben (Kaltenleutgeben + Vösendorf 2020, Wr. Neudorf + Wr. Neustadt 2015, nicht zu vergessen Schüssel 1999). Aber vielleicht kann sich die ÖVP deshalb einfach nicht vorstellen, wie man nicht so denken kann. Nein, wir denken nicht so: bei uns geht´s nicht um Macht an sich, sondern um Spielraum zur Gestaltung (der Bürgermeister nennt das “Detailverliebtheit”). 

Wir haben in keinster Weise taktiert, im Gegenteil: unsere Ansage gegenüber der ÖVP war seit dem Sommer des Vorjahres, dass wir gern weiter zusammen arbeiten und dass wir uns – wie 2015 – nach der Wahl zusammen setzen und eine sachliche Grundlage finden wollen.
Allerdings: Blanko-Vereinbarungen gibt es mit uns nicht. Nicht, wie 2005 mit der SPÖ, wo am Wahlabend zum Gaudium der Medien auf einem leeren Blatt die Koalition unterschrieben wurde. (Wie die ausgegangen ist, wissen wir aber eh: mit einem finanziellen und einem Desaster in der Zusammenarbeit.)
Natürlich muss man den Inhalt einer Vereinbarung aushandeln und – natürlich – wären die Wünsche der GRÜNEN nach der Wahl größer gewesen. 

Aber um den Verlust bei der Wahl selbst zu kaschieren, wurden zwei Entscheidungen getroffen und werden uns heute zur Abstimmung vorgelegt. Ich finde sie abenteuerlich: 

Zum einen wird der Stadtrat aufgestockt. Bisher gab es 12 Stadträte, nun erstmals in Mödling 14! Eh klar, warum: den 14. Stadtrat erhält die ÖVP, die damit im Stadtrat ihre 6 Positionen behält.

Das war übrigens auch der Grund, weshalb die ÖVP 2015 die Aufstockung auf damals 12 betrieben hat: das war nämlich auch nach der damaligen Wahlniederlage wieder der 6. Stadtrat der ÖVP. Im Stadtrat hat´s also nie einen Verlust der ÖVP gegeben.
Das nächste Mal wird das nicht mehr gehen: mehr als 14 sind nicht mehr möglich – so lange nicht das Gesetz geändert wird.

Zum anderen gibt es nun wieder 3 Vizebürgermeister. Da die ÖVP unbedingt einen Vize möchte, kann es nur der 3. sein. (Das war auch so nach der Wahl 2010.) Das ist der ÖVP wichtig, weil – Ihr kennt das – bei offiziellen Anlässen, insbesondere mit einer großen Zahl von Anwesenden der ÖVP-Vize als einziger Vize genannt wird, wie zuletzt auch beim Neujahrsempfang und beim Faschingsumzug.
Das schaut dann so aus, als wenn die ganze Stadt von der ÖVP allein regiert würde.

Diese kleine Kosmetik kostet natürlich Geld: zusätzlich jährlich rd. €40.000,- ergibt über 5 Jahre €200.000,- im Vergleich zur bisherigen Besetzung. Von diesen zusätzlichen Ausgaben hat niemand etwas – außer die ÖVP. (Anmerkung sei erlaubt: wir hatten auf unserer Agenda für Verhandlungen mit der ÖVP heuer den Wegfall schon des 2. – unnötigen – Vizes).

Aber trotz dieser Schönheitsfehler: ich wünsche der neuen “früher groß genannten Koalition” eine gute Hand für die Lösung der anstehenden Aufgaben. 

Und deren sind viele. Im Bereich der ÖVP “liegen” mehrere unerledigte Aufgaben:

  1. endlich eine Lösung für das Stadtbad, diesen Klotz am Bein der Stadtfinanzen mit jährlich €1,3 bis €1,4 Mio Zuschussbedarf für den operativen Betrieb – ohne wesentliche Ersatzinvestition.
    Da ist mehr als 5 Jahre nichts weiter gegangen, außer jetzt den Leiter seines Amts zu entheben: das war aber ohnehin klar, weil mit seinem Ausscheiden aus dem Gemeinderat natürlich auch seine Jobgrundlage weggefallen ist.
  2. die offene Baustelle des Gemeindeamts. Auch hier herrschte 5 Jahre Totenstille. Mittlerweile ist das Gemeindeamt der Bezirkshauptstadt das unpraktischste, bürgerinnenunfreundlichste, am wenigsten barrierefreie im Bezirk. Das Gebäude des alten Finanzamts, das wir vor mehr als 7 Jahren gekauft hatten, mit dem Ziel, eine Erweiterung des Gemeindeamts darstellen zu können, vergammelt statt dessen in der Rolle einer Rumpelkammer für die Gemeinde-Administration.
  3. die Eislaufhalle als Dauerthema in der Kategorie “ewige Gedankenspiele”. Jetzt scheint es doch wieder eine Lösung am Gelände der Schulsportanlage (Traglufthalle) zu werden, aber auch das war schon vor Jahren einmal aktuell.
    Wir GRÜNE sind dafür, den Menschen und besonders der Jugend in Mödling eine technisch ausgereifte, dem Wetter angepasste, aber gleichzeitig energieoptimierte Möglichkeit zum Eislaufen anzubieten.
    Wie wir die kolportierten 3 Mio aufbringen sollen, wie, von wem und zu welchen Kosten der Betrieb gewährleistet werden kann, steht für uns in den Sternen. Wie für´s Gemeindeamt wurde auch für eine Eislaufhalle keine nennenswerte Rücklage gebildet.
  4. die Verkehrslösung am Bahnhofsplatz steht dringend an, auch nachdem immer klarer wird, dass die Südbahn 4-gleisig ausgebaut wird und der Bahnübergang im Zug der Schillerstraße jedenfalls nicht mehr niveaugleich bestehen bleiben kann. Eine Unterführung muss eine neue Einbindung in Richtung Bahnhofsplatz bekommen – ein Jahrhundertprojekt, wenn man es nicht verschläft. Da wird Kreativität, Weitblick, Denken in Zuammenhängen und Professionalität gefragt sein. 

Ich wünsche der neuen “früher groß genannten Koalition” auch für die Lösung dieser Aufgaben ein gutes Gelingen. Und für gute Vorschläge werden wir auch in unserer neuen Rolle zu haben sein: als Unterstützung bei den Beschlüssen und in der Vertretung nach außen.

Ich hoffe aber, dass wir nicht wieder nach Ende der 5 Jahre zusammen räumen müssen, wie 2010.

Damals stand nicht nur die Stadt finanziell mit dem Rücken zur Wand, sondern mussten wir im Zug der Übernahme von Funktionen feststellen, dass der Geschäftsführer der Mödling Wohnen Gmbh, der nach guter alter Tradition der “früher groß genannten Koalition” der Klubsprecher der SPÖ war, sich erstens selbst mit mehreren Zehntausend EUR aus der Kasse der GmbH bedient hat (die er dann sofort zurück gezahlt hat), sondern auch eigenmächtig einen Vertrag zwischen seinem Arbeitgeber, der HYPO NÖ und der Mödling Wohnen GmbH abgeschlossen hat, den berühmten SWAP, der die Stadt letztlich gut €2 Mio ohne irgend einen “Benefit” für die Stadt gekostet hat. 

Wenn jetzt jemand in der ÖVP glaubt, ob dieses Beitrags eines hohen SPÖ-Funktionsträgers feixen zu können, den erinnere ich daran, dass alle diese Umstände erst aufgefallen sind, als wir uns die Bücher angesehen haben, weil mehr als 2 Jahre keine Generalversammlung stattgefunden hatte. Die war mit Bürgermeister, Vize + Finanzstadtrat, also Hintner, Holzmann und Rubel besetzt und hätte die Pflicht gehabt, zumindest jährlich zu tagen und den Geschäftsführer zu kontrollieren.

Eine Forderung der GRÜNEN in den damaligen Koalitionsverhandlungen war die Einrichtung von Aufsichtsräten bei allen GmbHs, was seither für eine gewisse Ruhe in den Gesellschaften gesorgt hat.

Also werden solche Entwicklungen wie vor 2010 bei Mödling Wohnen hoffentlich der Geschichte angehören.

Die neue “früher groß genannte Koalition” wird heute angelobt und uns wurde die Rolle der Opposition zugewiesen, wie auch den erfreulicherweise diesen Gemeinderat bereichernden NEOS. 

Wir werden mit all unserer Erfahrung und unserem Wissen, aber auch dem Engagement eines nach der Wahl vom 26.1. gestärkten Teams die uns zugewiesenen Ressorts professionell verwalten und die Rolle der Opposition gewissenhaft, kompetent und konsequent ausführen. Wir sind dabei unseren Grundsätzen und den Wähler*innen verpflichtet und sonst niemandem: keineR von uns hat einen Job bei der Gemeinde (was ich ohnehin immer schon für bedenklich halte, Arbeitgeber- und Arbeitnehmerfunktionen in einem zu bekleiden), keineR von uns hat irgendwelche wirtschaftlichen (Auftrags-)Verhältnisse mit der Gemeinde, wir haben keinen Bauträger in der Hinterhand, der uns hindern würde, die Regierung konsequent zu kontrollieren. Wir sind – wie gesagt – ausschließlich unseren Wähler*innen verpflichtet und wir werden das genau so halten.

Der “früher groß genannten Koalition” wünsche ich, dass wir keinen Anlass zur Kritik bekommen.

Insgesamt hoffe ich aber, dass auch die kommenden Jahre zum Wohl der Stadt und ihrer Bürger*innen verlaufen werden und wünsche den Verantwortlichen im Namen der GRÜNEN viel Glück und gutes Gelingen zum Wohle unserer Stadt Mödling.

6 Kommentare Kommentieren

Trauer um einen Wichtigen

9.Februar 2020 in persönlich, traurig

Am 6. Februar ist Klaus Heine gestorben.

Persönlich kannte ich ihn als einen sehr, sehr liebenswürdigen Menschen, einen, der an jedem Thema interessiert war, zuhören konnte, der in den Gesprächen immer sein großes Wissen einbrachte, und zwar niemals rechthaberisch, sondern immer konstruktiv und nachvollziehbar, wobei man auch über Belangloses mit ihm gut diskutieren konnte; über Fußball, zum Beispiel.

Klaus Heine war in Mödling allgegenwärtig. Und wenn schon nicht als Person, so doch über seine Ideen und seine Projekte.

Als jemand, der nicht gläubig ist und eine Äquidistanz zu beiden Kirchen hat, war für mich deutlich, dass er so etwas wie der „thinktank“ der beiden Kichen in Mödling war. Wenn man eine Ahnung hat, welche Rolle die konfessionellen Auseinandersetzungen in unserem Land noch bis vor kurzem spielten, war es eine große, auch menschliche Leistung von Klaus Heine, jedenfalls in dieser Stadt belastbare Brücken zu bauen.

Klaus Heine, bei einem GRÜNEN Ausflug vor Jahren am Semmering.

Ich glaube, er war ein für die Stadt und ihre Bewohner*innen wegen seines Wirkens und seines Da-Seins wichtiger Mensch; einer, der nicht zu ersetzen sein wird.

Ich bin froh, Klaus Heine gekannt haben zu dürfen.


Noch keine Kommentare Kommentieren

Wir sind Regierung!

5.Januar 2020 in erfreulich, GRÜN, herausfordernd, interessant, persönlich

Das Ergebnis

Es war ein wirklich spannender Tag in Salzburg – und ein im besten Sinn politischer.

Der Bundeskongress der GRÜNEN hatte über das in den Wochen davor mit der ÖVP ausgehandelte Regierungsübereinkommen zu befinden.

Und die Art und Weise, wie wir an dem Tag debattiert haben, war wirklich echt GRÜN.

Am Vormittag standen die Verhandler*innen allen Teilnehmer*innen am BuKo für Fragen zum Übereinkommen zur Verfügung: das war nicht nur konsensual, sondern manchmal durchaus auch kontroversiell. Aber an allen Tischen wurde in Ruhe und sachlich diskutiert.

Am Nachmittag dann der eigentliche Bundekongress mit der Rede von Werner Kogler und den anderen Verhandler*innen.

Danach die Debatte mit mehr als 50 Beiträgen. Auch die nicht nur positiv.

Und letztlich die Abstimmung mit einem doch sehr deutlichen Votum.
Das ganze Procedere gibt´s so nur bei den GRÜNEN: breite und offene Diskussionen als Grundlage für eine freie Entscheidung der Delegiert*innen.

Und jetzt sind wir erstmals Teil einer Bundesregierung.

Für einen, der seit fast 10 Jahren – ebenfalls gemeinsam mit der ÖVP – eine kleine Stadt regiert, hat der gestrige Tag etwas ganz Besonderes: nicht, dass das in irgendeiner Art vergleichbar wäre. Die Herausforderungen zur Führung von Ministerien werden riesig sein – und auch die Erwartungen und die öffentliche Präsenz und damit die Kontrolle werden sehr anspruchsvoll sein.

Aber ähnlich ist, dass man sich auf eine Zusammenarbeit mit einer anderen Partei einlassen, dass man Kompromisse und eine gemeinsame Sprache finden muss. Das ist für mich der innerste Kern der Demokratie (mit einer absoluten Mehrheit regieren kann man vergleichsweise leicht). Und das ist die unumgängliche Voraussetzung, Anliegen umsetzen zu können und zu gestalten. Das ist nicht einfach: das gestern beschlossene Regierungsübereinkommen ist – weiß Gott – gespickt mit Punkten, die wir eigentlich nicht wollen. Noch ungleich viel mehr, als auf lokaler Ebene.

Aber das ist die Kunst, trotzdem einen gemeinsamen Weg zu finden.

Hier in Mödling machen wir das seit 10 Jahren – mit nicht so schlechtem Erfolg, denk ich.

Ich wünsche Werner Kogler, Leonore Gewessler, Alma Zadic, Rudi Anschober und Ulrike Lunacek viel Kraft, gute Nerven und alles Gute für die große Aufgabe, in Österreich die Weichen in Richtung Klimaschutz zu stellen. Für uns bedeutet Klimaschutz nicht Verzicht, sondern die Umstellung des Lebens und der Wirtschaft in eine umweltverträgliche Richtung und das nützt und verbessert das Leben von allen.

Zum Ende war noch – kurze – Zeit für ein Selfie mit dem ersten GRÜNEN Vizekanzler (und den Mödlinger GRÜNEN, die an diesem denkwürdigen Tag in Salzburg dabei waren).



Noch keine Kommentare Kommentieren

Weihnachten 2019

24.Dezember 2019 in persönlich

Noch keine Kommentare Kommentieren

Gedenken an das Novemberpogrom

10.November 2019 in dramatisch, gestern & heute, persönlich

Am Abend des 9. November fanden sich Verantwortliche der Stadt und viele Bürger*innen, darunter eine größere Gruppe von Konfirmant*innen der evangelischen Pfarre beim Denkmal der ehemaligen Synagoge zu einem Gedenken ein.

c Willy Kraus
Neben mir StR Schimanova, GR Wildeis, GR.in Mayer, GR.in Drechsler, Alt-Bürgermeister Burg
c Willy Kraus

Hier mein Beitrag:

Bürger*innen – wir – treffen sich jedes Jahr am selben Tag – heute – im Gedenken an den 9. November 1938. Heute vor 81 Jahren brannte die Synagoge auch in Mödling als Symbol jüdischen Lebens auch in dieser Stadt.

Die Führung der Nazi-Partei inszenierte das Novemberpogrom als Test für die Bevölkerung: wie weit sie das Drangsalieren / Bestehlen der jüdischen Nachbarn mit zu tragen bereit und sogar für mehr „zu haben“ ist, für die Vernichtung / Ermordung der Juden im Land.

Wir müssen mit Scham erkennen, dass große Teile der Bevölkerung – auch in unserer Stadt – diesen Test mit Bravour bestanden haben: die Synagoge brannte unter Johlen + Klatschen von Menschen, unseren Ur-Großeltern.

Wenn wir uns in den vergangenen Jahren hier beim 2003 errichteten Denkmal für die Synagoge trafen, so taten wir das immer in der Verpflichtung der Erinnerung an die Opfer, uns unserer Geschichte stellen müssen, uns an die unfassbaren Verbrechen erinnern zu müssen, die vor 3 Generationen auch hier an dieser Stelle an Mitmenschen begangen wurden.

Wir schlossen immer wieder mit dem Appell „NIEMALS WIEDER“. Aber seien wir ehrlich: wir taten das mit einem Gefühl, wie „ja eh“. Natürlich. Aber mit dem Gefühl: das Kapitel ist geschlossen.

Heute müssen wir fassungslos erkennen, dass der Antisemitismus wieder eine aktuelle und reale Bedrohung darstellt: Anschläge in Halle, in Pittsburgh, in Frankreich gegen Jüdinnen und Juden; immer dreisterer Hass im Netz. In unserem Land singen erwachsene – und meist akademisch gebildete Männer – Lieder zum Lob für Adolf Hitler und mit Schmähungen und Verhöhnungen gegen „die Juden“ und bleiben im Amt und Würden.

Das „World Jewish Council“ hat unlängst eine Studie veröffentlicht, nach der 27% der Deutschen für Antisemitismus empfänglich sind. Und das wird bei uns bestensfalls nicht anders sein.

Wir müssen erkennen, dass der Antisemitismus nie weg war – er war nur aus schlechtem Gewissen versteckt. Und dieses Gewissen scheint zu verschwinden. In einer Zeit, in der es nicht allen Menschen gut geht, aber doch unvergleichlich besser als in den 30er-Jahren. Der Gedanke, was wäre, wenn heute in Deutschland – wie 1932 – 5,6 Mio. arbeitslos wären und die noch dazu zum großen Teil ausgesteuert, lässt einen erschrecken.

Ich muss gestehen, mich machen diese Entwicklungen fassungslos. Ich bin aufgewachsen und habe bisher gelebt in dem festen Glauben, dass die Verbrechen in der Zeit des NSso ungeheuerlich waren und das Wissen darüber so allgegenwärtig, dass sich diese Form von Denken für immer selbst disqualifiziert hat.

Ich glaube, wir müssen uns darüber klar werden, dass wir an Tagen wie dem 9. November nicht nur über Geschichte reden, sondern dass es HEUTE wieder um die Art und Weise des Zusammenlebens in unserem / unseren Ländern geht. Wir brauchen Mut und Konsequenz. Und wir brauchen sie „rechtzeitig“ (VdB). Wir sind gefordert, antisemitischem Denken und Reden überall entgegen zu treten. Im Wirtshaus, wenn im Suff „Treue als Ehre“ gepriesen wird – so lange man für eine Kritik nur eine blöde Antwort zu gewärtigen hat. Auch auf der politischen Ebene: bitte versucht nicht, mit solchen Leuten einen Teil des Weges gemeinsam zu gehen.

Ich versuch den Appell wieder mit einer aktuellen Betonung: „NIEMALS WIEDER!“

Noch keine Kommentare Kommentieren

Mö Mö !

3.März 2019 in persönlich

Mit freundlicher Unterstützung von „Blumen Christine“, Mödling

OK. Wir GRÜNE hatten nicht immer ein ungetrübtes Verhältnis zum Mödlinger Fasching.

Das organisierte Lustigsein ist das eine, aber da waren auch viele Jahre ziemlich „tiefe“ Events mit Witzen, für die der Begriff „politisch unkorrekt“ erst erfunden werden musste. Und jahrelang wurde beim Faschingsumzug von den Traktoranhängern Wein (oder etwas ähnliches) aus Schläuchen in die Menge gespritzt: total lustig…

Aber ich muss ehrlich sagen: zum einen ist das Niveau deutlich gestiegen, bemühen sich die Verantwortlichen im Mödlinger Förderungsverein wirklich und – mit den Jahren lernt man auch viele Leute kennen, die beim Fasching mitwirken. Und man beginnt, ihre Arbeit zu schätzen.

Ein gewisses Maß an Prominenz ist selbstverständlich beim Mödlinger Fasching: Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner, Bürgermeister Hans Stefan Hintner und LH-StV. Franz Schnabl (c Mayer-Cech).

Und letztlich geht es mit zunehmender Verantwortung in der und für die Stadt nicht mehr leicht, sich von Veranstaltungen fern zu halten, die für viele BürgerInnen unserer Stadt wichtig sind.

Und so haben wir uns zunehmend beim Fasching gezeigt – und in unterschiedlicher Weise eingebracht. Ich habe vor Jahren mit Christine Katzenberger („Blumen Christine“) in der Mödlinger FuZo diskutiert, ob ein „grünes“ Kostüm möglich wäre – also mit Affinität zu uns GRÜNEN (und ein bißchen etwas Besonderes).

Es war ihre Idee, einen groben Jutestoff als Umhang zu verwenden und ihn mit Grünem zu behängen. Und so machen wir das jetzt schon viele Jahre: jedes Jahr Unikate mit echten Pflanzen. Auch so etwas wie eine Message gegen Polyesther-Gewänder…

Ich find es nett, gemeinsam und irgendwie speziell aufzutreten

Heuer war das Wetter optimal: warm und wenig Wind. Und so war der heurige Faschingsumzug eine insgesamt sehr nette und angenehme Veranstaltung. Wer dabei war, kann das – sicher – bestätigen!

In Summe werden wohl wieder an die 50.000 Menschen den Faschingsumzug besucht haben.

Eines möchte ich noch besonders betonen:

Nach einem solchen Massenevent bleibt eine Unmenge Müll auf der Straße zurück 🙁

Aber die Mödlinger Straßenreinigung ist mit allen verfügbaren Kräften im Einsatz und schon kurz nach dem letzten Teilnehmer ist alles wieder sauber. Vielen Dank an die KollegInnen vom Wirtschaftshof!

Noch keine Kommentare Kommentieren

Ein gutes Neues Jahr!

31.Dezember 2018 in persönlich

Alles Gute uns allen im Neuen Jahr!

Ich weiß schon: der Pessimismus ist allgegenwärtig. Auf der politischen Ebene sowieso. Aber auch insgesamt. Es ist insgesamt so ein Gefühl des umsichgreifenden Total-Egoismus, der einem Angst macht.

Heute hat die seit Jahren pensionierte Kellnerin im Stammlokal, die jetzt nur noch hie und da aushilft, geklagt, dass die Leute „unpackbar“ anmaßend seinen. „In dem Klima hätte ich keine 50 Jahre im Wirtshaus ausgehalten“, sagt sie.

Was braucht es, um wieder mehr Gefühl für die Umgebung, die Nachbarn, die Gemeinschaft zu bekommen?

Ist es das Handy / das Facebook / „die Zeit“, die das Menschliche in uns verschwinden lässt?

Aber wo ein Trend, entsteht auch Gegenläufiges.

Wollen wir für das beginnende Jahr hoffen (und unseren Teil dazu beitragen!), dass es wieder Grund zu Hofnung gibt; dass wir die Stimmung ein Stück weit drehen können; dass wieder mehr darüber nachgedacht wird, was für uns alle – gemeinsam – und für die Zukunft gut und wichtig ist. Und nicht, wie jedeR alleine – und sei es auch auf Kosten der anderen – am schnellsten ans Ziel kommt.

Hoffen wir, dass uns das Neue Jahr positiv überrascht!

In dem Sinn also mit Optimismus in´s Neue Jahr!

Noch keine Kommentare Kommentieren