Der jüdische Friedhof ist ein Teil von Mödling

9.September 2018 in interessant, konkret, wichtig !!!

Seit dem Juli 1876 existiert der Mödlinger Friedhof in der Guntramsdorferstraße – und damit auch dessen jüdische Abteilung.

Auf ihm befinden sich 270 Grabsteine und liegen etwa 400 Personen begraben. Das vorerst letzte Begräbnis fand 1972 statt. (Q: „Ausgelöscht“, Mödling 1988)

Man findet den Jüdischen Friedhof leicht: er liegt beim 2. Tor gleich hinter dem Gebäude der Friedhofsverwaltung.

Der Jüdische Friedhof gehört der IKG Wien, die ihn aber – wie so viele Friedhöfe – nicht mehr selbst betreuen kann. So ist er in den Jahren seit der letzten Sanierung wieder ziemlich zugewachsen: ein romantischer Platz, aber für BesucherInnen nicht mehr gut zugänglich.

Es war eine Idee der ARGE Chance, die gleich nebenan den Ökogarten betreibt, den Jüdischen Friedhof wieder zugänglicher zu machen, Wege frei zu legen und Grabsteine frei zu schneiden.

Das Projekt wird stattfinden und es wird von der Stadt unterstützt. Aber primär für die Arbeiten sind Freiwillige gefragt, denn ich bin der Meinung, dass die Arbeiten auch eine bewusste Handlung im Bewusstsein um den ausgelöschten, den jüdischen Teil der Stadt sein sollten und also von Menschen ausgeführt werden sollten, für die es nicht nur ein Job ist.

Die Arbeiten werden am Montag, 22. und am Dienstag,. 23. Oktober statt finden. Und es ist jedeR eingeladen, seinen Teil zur Urbarmachnung beizutragen – ganz gleich, wie viel Zeit er oder sie aufzubringen in der Lage ist. (Anmeldung bitte unter friedhof@moedling.at oder bei mir unter gerhard.wannenmacher@moedling.at).

Der offizielle Beginn am Montag ist um 10.00h und wir werden jeweils bis zur Dämmerung werken.

Geräte werden von der ARGE Chance und von der Stadt bereit gestellt. Allerdings müssen wir alle Freiwilligen ersuchen, eine Haftverzichtserklärung abzugeben, denn viele Grabsteine sind nicht mehr standsicher: man muss beim Grasschneiden aufpassen und sich nicht an Grabsteine anlehnen. Deshalb sollten auch keine Kinder mitgebracht werden. Um der Frage zuvor zu kommen: Die bauliche Sanierung des Friedhofs ist nicht finanzierbar.

Am Abend des 23. Oktober findet als Abschluss des Sanierungsprojekts um 19.00h eine Veranstaltung im Festsaal des Museums am Deutschplatz statt: „Haus des Lebens – der jüdische Friedhof in Mödling“. Es wird einen Vortrag der Wiener Historikerin Mag.a Tina Walzer geben, die sich intensiv mit der Aufarbeitung jüdischer Friedhöfe befasst, es wird Klezmer-Musik mit Christian Höller zu hören sein und wir werden Fotos vom Friedhof und den Arbeiten der beiden Tage sehen können.

So sah der zentrale Weg durch den Jüdischen Friedhof noch 2006 aus – heute wächst das Grün von links und rechts in den Weg hinein.

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Rechnungsabschluss 2017: Gelegenheit für eine Bewertung der städtischen Finanzen

18.März 2018 in herausfordernd, interessant, wichtig !!!

Der Rechnungsabschluß über ein Haushaltsjahr ist zwar eigentlich nur die Zusammenfassung sämtlicher Beschlüsse aus dem vergangenen Jahr, aber die Befassung bietet doch die Gelegenheit, ein Resumeé über die Budgetpolitik der aktuellen Regierung zu ziehen.

Um die Gesamtbewertung vorweg zu nehmen: das Bdget der Stadt Mödling ist solide, vorsichtig und vorausschauend. Es ermöglicht nicht nur die Aufrechterhaltung des laufenden Betriebs im gewohnten Maß, sondern auch Investitionen in einem überschaubaren Rahmen. Für größere Sprünge reicht es nicht – und für unerwartete negative Einflüsse haben wir auch nicht viele Reserven.

Aber jetzt der Reihe nach:

Eine der wesentlichen Kennzahlen für die Bewertung des Budgets einer Gemeinde ist das „Öffentliche Sparen“. Das hat noch nicht viel mit Sparen i.e.S. zu tun, sondern ist eher so etwas wie der Cash Flow (er haisst auch „Ergebnis der laufenden Gebarung“): der Saldo aus dem laufenden Betrieb. Wenn der negativ ist, lodert das Feuer am Dach (dann ist die Stadt eine sog. „Abgangsgemeinde“ und kann sich nicht mehr selbst über Wasser halten). Ein positiver Saldo sagt aus, wieviel Geld der Stadt für Investitionen bleibt.
Dieser Wert ist heuer um – geringe – 2% besser als im Vorjahr.

In der Kennzahl „Quote des Öffentlichen Sparens“ sieht man die Entwicklung.

Das zwar positive, aber dennoch geringe Ergebnis der laufenden Gebarung ist ein Zeichen für die relativ geringe Investitionsmöglichkeit der Stadt.

Was man gleich auch bei dieser Darstellung erkennen kann: der Wert im Voranschlag für 2018 ist sehr viel schlechter. Das ist ein Phänomen in der Betrachtung der Budgets der Stadt: seit Ferdinand Rubel für die Finanzen zuständig ist, budgetiert er in der Vorschau immer sehr viel vorsichtiger, als das Jahr sich dann tatsächlich entwickelt; die Rechnungsscbhlüsse sind jährlich deutlich besser als das Budget. Ich finde, das ist gut so und ein Zeichen einer vorausschauenden Budgetpolitik.

Das Maastricht-Ergebnis, eine EU-weit von jeder Körperschaft auszuweisende Kenzahl, die (grob) ausdrückt, inwieweit der öffentliche Bereich den privatwirtschaftlichen Bereich zu finanzieren in der Lage ist, ist im Rechnungsabschluss deutlich positiv – anders als in der Budgetvorschau für 2018.

Der Finanzierungssaldo (Maastricht-Ergebnis) ist ein wichtiger Indikator für die finanzpolitische Einschätzung von Gemeindehaushalten. Im Rahmen des österreichischen Stabilitätspakts 2012, der rückwirkend zum 1. Jänner 2012 in Kraft getreten ist, wurde festgelegt, dass die Gemeinden bis 2016 weiterhin ein ausgeglichenes Maastricht-Ergebnis zu erreichen haben; ab 2017 ist, wie in Kapitel 1.2 bereits angeführt, ein strukturelles NullDefizit zu erbringen. (Quelle kommunalnet.at)
Das Jahr 2005 ist mit den anderen Jahren nicht vergleichbar: da fand der Verkauf eines Teils der Immobilien der Stadt statt, der damals rd. €10Mio einbrachte. (Das war aber nur Kosmetik, denn die Immobilien wurden an eine GesmbH verkauft, die zu 100% der Stadt gehört; man brachte so aber einen Teil der Schulden aus dem städtischen Budget weg – überigend gegen den Widerstand der GRÜNEN…).

Nun sind wir seit 2010 in einer Regierung mit der ÖVP und das heisst konkret seit dem Budget 2011. Und seit dieser Zeit können wir auch dieser Bewertung positive Ergebnisse darstellen.

Ein weiters Zeichen für die vorsichtige Budgetpolitik ist die Entwicklung der Personalkosten:

Die gesamten Personalkosten stiegen in Relation zum Vorjahr um lediglich 1%. (Gegenüber dem Budget 2017 ist die Summe um 5% niedriger).

Dargestellt in der Kennzahl „Personalaufwandsquote“ sieht man die Entwicklung der vergangenen Jahre.
Wenn man einen österreichweiten Vergleich anstellen möchte (Datenbasis 2016): Mödling hatte Personalkosten pro EinwohnerIn von €742,-. Im Schnitt waren die Personalkosten bei allen Gemeinden über 20.000 EinwohnerInnen allerdings höher: €783,-

Am deutlichsten wird die Entwicklung bei der Entwicklung der Verbindlichkeiten: in der Regierungskoalition haben wir 2010 vereinbart, den Schuldenstand der Stadt nicht weiter steigen zu lassen („Schuldendeckel“).

Zur Erinnerung: 2005 wurden Immobilien um rd. €10Mio „verkauft“ und haben den Verschuldungsgrad einmalig um diese Summe reduziert.

Ich glaube, dass es richtig ist, einen Schuldendeckel anzustreben – und wir sind stolz, ihn offenbar auch zu erreichen. Tatsächlich reduzieren wir die Schuldensumme sogar geringfügig und in Relation zur laufend steigenden Budgetsumme sinkt der Verschuldungsgrad tatsächlich deutlich. Eine absolute Reduktion der Darlehenssumme würde den Spielraum der Stadt allerdings dramatisch einschränken und würde sichbare Mängel bei Investitionen deutlich werden lassen, was weder nötig, noch sinnvoll ist.

Im österreichweiten Vergleich liegt Mödling mit Schulden von €2.619,- (2016) unter dem Schnitt der Gemeinden gleicher Größe: €2.826,-.

Die Wirkung des Schuldendeckels kann man auch an der Kennzahl „Verschuldungsdauer fiktiv“ sehen:

Ausgewiesen wird das Ergebnis der Berechnung, wie lange es dauern würde, wenn der gesamte Überschuss aus der laufenden Gebarung zur Schuldentilgung verwendet würde – also €0,- investiert würden.

Der hohe Wert für das Budget 2018 entspricht der vorsichtigen Budgetierung: in der Vorschau wird jährlich mit schlechteren Entwicklungen gerechnet, als sie sich dann tatsächlich in der Rückschau darstellen.

Bei unseren Bemühungen hilfreich sind natürlich die niedrigen Zinsen:

Absolut gesehen zahlt Mödling nun weniger als €400.000,- für Zinsen/a. (2001 und 2008 waren es jeweils mehr als €2Mio!).

Und noch einige Vergleichswerte zu anderen Städten in Österreich (Basis 2016):

  • Gebühreneinnahmen p.P. und Jahr: Mödling €610,- / Gemeinden gleicher Größe €833,-
  • Investitionen: Mödling €295 / Gemeinden gleicher Größe €276,-

In den vergangenen 8 Jahren wurden im Rahmen der Verwaltungsreform viele Kostenbereiche entlastet: beim Drucken spart die Stadt seit der Implementierung des Druckerkonzepts 5-stellige Beträge im Jahr; die Telefonkosten sind heute halb so hoch, wie noch 2010; die Erneuerung der öffentlichen Beleuchtung bringt jährlich rd. €200.000,- trotz erfolgter (Groß-) Investition; die Stromkosten waren 2017 um €400.000,- (!) niedriger als 2010.

Klar werden beim Rechnungsabschluss aber immer wieder auch unsere Schwachstellen: das sind die Bereiche betrieblicher / privatwirtschaftlicher Tätigkeit. 2017 wurde hier ein Abgang von €6,1Mio ausgewiesen. Ein Teil dieser Aufgaben sind logischerweise nicht kostendeckend zu führen (Straßenreinigung, Öffentliche Beleuchtung, Forst, Gärtnerei, Citybus und andere), andere sind ausgeglichen oder sogar leicht positiv (Müllabfuhr, Kanal, Wasser). Das Freizeitzentrum hat allerdings wieder €1,2Mio Abgang produziert – und zwar nahezu ohne (Ersatz-)Investitionen im Jahr 2017. Es ist klar, dass die Substanz des Bades und des Eislaufplatzes so nicht besser wird…

Wir suchen seit Jahren nach einem Partner, der einerseits das Know-How für einen erfolgreichen Betrieb mitbringt und andererseits auch bereit ist, zu investieren. (Hoffen darf man ja!).

Gesamtbewertung also:

Mödling hat ein solides Budget mit vorausschauender und vorsichtiger Umsetzung. Im österreichweiten Vergleich schneidet Mödling recht gut ab. Die Schwachstellen sind aber weiter vorhanden und harren einer Lösung. Und für Abwehr von Risiken, wie zB Erhöhung der Zinsen sind keine großen Reserven vorhanden, obwohl die relative Schuldenlast deutlich zurück geht und dieses Risiko dadurch sukzessive kleiner wird.
So weit die Rahmenbedingungen weiter so bleiben, wie bisher kann auch von einem gleichen Niveau an Leistungen ausgegangen werden. Und das ist doch eigentlich gut so!

 

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Sorge

15.Januar 2018 in dramatisch, wichtig !!!

Ich weiß: es ist schon ziemlich spät. Zu der neuen Bundesregierung haben schon so gut wie alle ihren Senf abgegeben.

Aber es ist mir wichtig, meine Gedanken aufzuschreiben. Auch wenn sie nicht den Anspruch der Einzigartigkeit haben.

Ich finde das Zustandekommen inkl. des Wahlkampfs, die Verhandlungen und seit der Angelobung die ersten Auftritte der neuen Regierung schrecklich und beängstigend.

Wohl wissend, dass man mit geschichtlichen Parallelen nicht leichtfertig umgehen soll, hab´ ich immer wieder Assoziationen an die Zeit vor der Machergreifung durch die Nazis. Die tiefe politische Kluft der großen politischen Lager taucht wieder deutlicher auf und insbesondere die „Bürgerlichen“ können ihren Hass der Sozialdemokratie (oder „Wien“) gegenüber kaum verbergen. Und statt sich mit Sozialdemokraten auf gemeinsames Vorgehen auf Grundlage des – vermeintlichen – Konsenses des Nachkriegs-Österreich zu verständigen, bricht die ÖVP die Brücken ab und wirft sich den Deutsch-Nationalen (sorry: den heutigen Rechtsaußen) an den Hals.

Die Abschaffung der Notstandshilfe ist ein deutlicher Bruch mit dem Konsens des Wohlfahrtsstaats – und die abrupte Beendigung der Aktion 20.000 eine provokante Geste gegen den Geist des sozialen Österreich.

Der völlige Paarlauf von ÖVP und FPÖ in der (ablehnenden) Polemik AusländerInnen und Flüchtlingen vergiftet das politische Klima zusätzlich. Ich glaube ja nicht, dass ein Großteil der ÖsterreicherInnen AusländerInnen gegenüber radikal ablehnend sind (obwohl: den Herrn Karl hat´s hier immer gegeben), aber die Signale von der Regierungsbank ermuntern die AusländerhasserInnen und es werden politische Haltungen legitimiert, die den schlimmsten braunen Bodensatz der österreichischen Seele hervortreten lassen. Das wird noch schlimmer werden und das werden wir vor allem so schnell nicht mehr los – auch wenn diese Schreckensregierung wieder Geschichte sein wird.

Ich glaube wirklich, dass es dringend nötig ist, neue Formen des politischen Widerstands zu finden: weitgehend jenseits parteipolitischer Abgrenzungen in direkter Zusammenarbeit aller, die ernst an einem demokratischen, sozialen Österreich und an dem Frieden im Land interessiert sind. In diesem Widerstand ist Glaubwürdigkeit unbedingt erforderlich: die Opposition gegen die Rechtsaussen-Regierung darf kein taktisches Manöver aus tagespolitischen Erwägungen sein.

Es wird einen Minimal-Konsens von Christen, Sozialdemokraten, ökologisch Interessierten, kulturell Engagierten und und und geben müssen, der dieser Regierung immer wieder den Spiegel vorhält und ihre Politik als das identifiziert, was sie ist: sie treibt bewußt einen Keil zwischen die Menschen in unserem Land, sie grenzt auch die Armen aus und macht polemisch Stimmung gegen „die unten“. Finanziell profitieren die, denen es eh schon besser geht und ideel die, die jemand brauchen, auf den sie herunter schauen können (dafür nehmen sie sicher auch finanzielle Opfer in Kauf).

Im Vergleich zu den 30er-Jahren sind wir heute zum Glück Teil der Europäischen Union und der politische Konsens in Europa ist politisch moderat. Und die extreme Rechte hat heute keine rabiate, gewaltbereite und einschüchternde  Massenbasis. Und es gibt tatsächlich keine Gewalt in der politischen Auseinandersetzung. Ja, das stimmt und das ist unendlich wichtig.

Dennoch wurde mit der Regierung eine politische Grenze überschritten, die in meiner Wahrnehmung seit ich politisch denken kann halbwegs stabil war. (Die FPÖ in der Schüssel-Regierung war ein relativ chaotischer Haufen von Leuten, deren Motivation das Erreichen der Futtertröge war – und die die Zeit in der Regierung dann auch weidlich genutzt haben, sich zu bedienen). Die Strache-FPÖ macht den Eindruck, dass sie weiß, wo sie – mit Österreich – politisch hin will.

Dorthin möchte ich nicht. Und ich glaube, dass nach wie vor ein Großteil der ÖsterreicherInnen dort nicht hin will. Dennoch: wir sind unterwegs zu einem neuen Österreich und dieses „neue“ ist nichts Gutes!

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Radln im Winter

6.Dezember 2017 in konkret, wichtig !!!

Auch im Winter kann man mit dem Rad fahren!

Gerade auf kurzen Strecken und damit in der Stadt – auch in unserer – bleibt das Rad auch in der kalten Jahreszeit in Betrieb.

Es gibt allerdings einige Aspekte, auf die man achten sollte:

  • Im Winter wird es früher dunkel und später hell. Das bedeutet, dass RadfahrerInnen mehr als im Sommer darauf achten müssen, gut gesehen zu werden!
    Ich hab Anfang Dezember zu diesem Thema ein kleines Treffen organisiert und die NÖN dazu eingeladen. Entstanden ist ein Artikel, der die Bedeutung der Beleuchtung am Rad unterstreichen sollte.
    Unterstützung hab ich mir dafür von der Polizei und von der eNu (Energie- und Umweltagentur NÖ) geholt.
    Und als Motivation hab ich selbst ein paar Leuchten gekauft und stelle diese – so weit noch im Rahmen – InteressentInnen gratis zur Verfügung. (Bitte schicken Sie mir eine Mail unter gerhard.wannenmacher@moedling.at mit dem Stichwort Winterradeln).
  • Wichtig ist natürlich auch die Kleidung: nicht nur warm und regenfest, sondern auch wieder gut sichtbar (hell und am besten mit Reflektoren).
  • Und auch die Reifen sind ein wichtiges Thema im Winter: für das Fahren im Schnee, aber auch auf Wegen, die gestreut sind. Ich hab für den Winter extra Reifen mit mehr Grip, die ich – wie auch beim Auto – rechtzeitig wechsle.
  • Dazu: eine regenfeste Abdeckung für den Sattel und eine gut geölte Kette.

Viel mehr braucht´s nicht, um auch im Winter und sogar im Schnee sicher am Rad unterwegs zu sein.

Pressefoto (c Christoph Dworak). Links neben mir Peter vom Wienerwaldbiker, rechts neben mir Dr. Herbert Greisberger (GF der eNu) und Alois Geyrhofer, der Kommandant der Polizei Mödling.

Nützliche Tips für das Radfahren im Winter gibt es auch von Radland NÖ und von ARGUS.

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Diese Niederlage tut sehr weh!

18.Oktober 2017 in dramatisch, GRÜN, traurig, wichtig !!!

Der durchgängige Verlust der GRÜNEN in Österreich ist eine Katastrophe. Mödling ist – leider – keine Ausnahme: auch in meiner Stadt mussten wir den Verlust von 2/3 der Stimmen zur Kenntnis nehmen.

Ich stehe aber nicht an, mich bei denen zu bedanken, die uns trotz einer schlechten Stimmung gewählt haben, bei allen, die vor der Wahl mitgeholfen haben – und allen, die zumindest mit Mitleid noch immer zu uns stehen.

Über die Ursachen wird und wurde viel geschrieben und noch mehr diskutiert. Da gibt es nichts, was mir da heute noch zusätzlich einfiele. Was nicht heissen soll, dass wir nicht nachdenken sollten, welche Faktoren da mitspielten. Und ich bin über jeden Beitrag insbesondere von Ex-WählerInnen dankbar, der uns hilft, ein bißchen klarer zu sehen. Wir werden in den nächsten Wochen offen und ehrlich – und öffentlich (!) – darüber diskutieren müssen, was (und wer) alles mitverantwortlich war. Nur, wenn wir es schaffen, die Finger auf die Wunden zu legen, gibt´s eine Chance auf eine Erholung…

Diese Aufarbeitung sollten wir auch nicht auf die Zeit hinter den nächsten Landtagswahlen zurückstellen: was soll uns noch Schlimmeres passieren, als aus dem Parlament zu fliegen? Und: es gibt immer wieder Wahlen…

Es ist auch eine Frage der Glaubwürdigkeit. Wir müssen nach außen deutlich machen, dass die Niederlage ganz tief geht und wir die Zeichen verstanden haben.

Denn insgesamt ist meine Stimmung im Moment so, dass ich finde, dass wir uns das Debakel selbst zuschreiben müssen.

Ich glaub´ aber auch, dass wir uns öffnen müssen. Eine durchorganisierte Parteiorganisation ist erstens nicht mehr das, was den Problemen und den Erwartungen der Gesellschaft gerecht wird, ist aber auch nicht das, was für eine Umweltbewegung adäquat ist. Wir müssen uns – wieder – mehr um die Zusammenarbeit und um das Vertrauen der Umweltbewegung bemühen; um diese ominöse „Zivilgesellschaft“. Wir sollten nicht weiter glauben, dass wir die Interessen der Umwelt (und der Natur und der Menschenrechte und der sozialen Gerechtigkeit) per se vertreten. Wir müssen uns das Vertrauen der uns wichtigen Bereiche erarbeiten.

Insofern halte ich die Meinung, dass der Wahltag ein schwarzer Tag für die Umwelt (und…) war, für ziemlich überheblich. Nein – es war ein rabenschwarzer Tag für die GRÜNE Partei. Ich sehe nicht, dass die Umwelt für eineN ÖsterreicherIn am 15. Okrober weniger wichtig geworden ist. Wir werden allerdings nicht mehr als die gesehen, die dafür stehen, die Herausforderungen in diesen Themenbereichen lösen zu helfen.

Was mir aber besondere Sorgen bereitet: wie gehen wir in den Orten, in denen wir viel (gute?) Arbeit leisten, mit dieser Stimmung und dem Nimbus des Verlierers um? Denn, auch wenn es eine Bundeswahl war, und wenn wir keinen Einfluss auf die heiklen Entwicklungen der vergangenen Monate hatten, können wir uns nicht abputzen. Dieses Debakel gehört uns allen. Nur müssen wir uns überlegen, wie wir unter diesen Rahmenbedingungen (erfolgreich) weiter machen können.

Auch für diese Frage werden wir uns die nötige Zeit und den erforderlichen Raum nehmen müssen. Wir werden jetzt nicht alles andere stehen und liegen lassen, aber wir sollten die Diskussion bald beginnen. Und – was mir besonders wichtig ist – wir sollten nicht alleien nachdenken, sondern Menschen miteinbeziehen (einladen), die ein Interesse habe, dass es eine Organisation gibt, die auch lokal die Themen Umwelt / Natur / Verkehr /Energie / Gerechtigkeit / Menschenrechte in einer humanistischen und zukunftsweisenden Art vertritt.

Ob das eine Partei i.e.S. sein muss? Ich bin mir da im Moment nicht so sicher…

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wen wählen?

5.Oktober 2017 in GRÜN, wichtig !!!

Seit Wochen fragen mich Freundinnen und Freunde in Mödling, was sie wählen sollen. Die Unsicherheit bei vielen ist so groß, wie ich sie noch selten beobachtet hab´. Und zwar gerade auch bei denen, die bewußt wählen, die sich überlegen, wie es mit der Republik weiter gehen gehen soll, für die soziale und ökologische Verantwortung mehr sind als ein Schlagwort. Und leider auch für die, die bisher – oft – GRÜN gewählt haben.

Ja, es stimmt: wir – und damit meine ich meine Partei, die GRÜNEN – haben uns in den letzten Monaten weiß Gott nicht gut dargestellt. Der plötzliche Abgang von Eva Glawischnig, der Streit mit der GRÜNEN Jugend (mit der sehr stark zu hinterfragenden Konsequenz des Rausschmisses), die Trennung von Peter Pilz (und die nicht vorher gesehene Konsequenz) haben uns als chaotischen Haufen wirken lassen, der sich vornehmlich mit sich selbst beschäftigt.

Ich glaube, dass sich hinter diesen politischen „Hoppalas“ durchaus Themen verbergen, die nach den beiden Wahlen unbedingt angesprochen und geklärt werden müssen.

Aber!

Auch wenn alles stimmt, was die Zweifel nährt:

Die GRÜNEN sind die einzigen, die den Klimaschutz ansprechen.

Offensichtlich sind die kommenden Jahre entscheidend für die Entwicklung des Weltklimas und damit der Lebenschancen unserer (Ur-)Enkel. Die Staaten und Regierungen haben nicht unendlich viel Zeit, Maßnahmen zu setzen. In Österreich geht jämmerlich wenig weiter mit dem Klimaschutz, ja: man hat oft den Eindruck, dass das Klimathema nicht wahr genommen wird, „vielleicht stimmt das alles eh nicht“ und „das wer´ma auch noch aussitzen“. Während bei Sonntagsreden – an den richtigen Plätzen – vollmundig der Paris-Vertrag gefeiert wird, kommen vor lauter Klientel-Politik keine zielführenden Maßnahmen zustande: nicht einmal eine Anhebung der Mineralölsteuer für Diesel auf das Niveau von Benzin geht durch – wie soll erst eine landesweite Anstrengung zur Wärmedämmung des Althausbestands gelingen? (Obwohl klar ist, dass das Arbeitsplätze schafft und die lokale Wirtschaft fördert). Und – natürlich – will die Wirtschaftskammer Ölkesselheizungen weiter zugelassen sehen – und wahrscheinlich sogar fördern. (Unfassbar!).

Wie patschert sich GRÜNE auch immer anstellen mögen: Die Menschen in Österreich können sich darauf verlassen, dass für GRÜNE der Klimaschutz ein vorrangiges Thema ist!

Die GRÜNEN sind die einzigen, die für eine menschengerechte Behandlung von Flüchtlingen stehen

Unnötig, es gebetsmühlenartig wiederholen zu müssen: nein, wir werden nicht alle Menschen aus Afrika und dem Nahen Osetn aufnehmen können. Aber für jedeN sichtbar gibt es Gegenden auf der Welt, in denen Menschen aus x Gründen verfolgt, erniedrigt, bedroht werden. Wir ÖsterreicherInnen sind auch vor dem Hintergrund unserer Geschichte gehalten, Geflohenen Schutz zu geben. Und es gibt Teile dieser Welt, in denen die Lebensumstände so sind, dass Menschen viel Risiko auf sich nehmen und versuchen, für sich und ihre Familien Platz für ein besseres Leben zu finden. Wie auch immer: als zivilisiertes und reiches Land ist es unsere Aufgabe, Menschen, die in unser Land gekommen sind, menschenwürdig zu behandeln. Das muss auch nicht heissen, daß jedeR, unabhängig von seiner persönlichen Geschichte und seiner Einstellung zum Gastland Österreich bleiben wird können.

Ich finde, es ist auch die verdammt Pflicht der Politik, sich um die Ursachen der Flucht zu kümmern! Wer die Augen nicht ganz verschließt, weiß, daß die Lebensumstände in vielen Ländern Afrikas direkt mit „unserer“ Politik zu tun haben.

Dass 2 1/2 Parteien die Parole „Ausländer raus!“ auf ihre Fahnen geschrieben haben und sich in Grausligkeiten gegenüber Geflüchteten übertreffen, ist einfach widerlich.

(Fast) die einzigen, die dieser zynisch und kalkuliert angefachten Stimmung entgegen treten, sind die GRÜNEN. Darauf können sich die WählerInnen in Österreich verlassen.

Und es gibt noch andere Themen, bei denen sich die WählerInnen auf die Haltung der GRÜNEN verlassen können:

  • Umweltschutz (außerhalb der Klimaplolitik): glauben Sie, dass die Ablehnung von Glyphosat ohne das Lobbying der GRÜNEN (und von vielen NGOs) möglich gewesen wäre?
  • Korruptionsbekämpfung: (OK: da gibt´s außerhalb der GRÜNEN Partei jemanden, der auf dem Gebiet noch besser ist). Bei GRÜNEN, die nun bereits seit vielen Jahren in vielen Landesregierungen und Rathäusern an den „Hebeln der Macht“ sitzen, gab es noch keinen Fall von Korruption – und ich weiß, dass sich viele freuen würden uns etwas nachweisen zu können. Keinen einzigen Fall!
    Auch darauf können sich die WählerInnen verlassen: GRÜNE sind nicht korrupt.
  • Europa ist für uns kein Thema, zu dem wir ständig das Hemd wechseln. Wir haben es uns vor einem viertel Jahrhundert nicht leicht gemacht, eine Position zur EU zu finden. Aber wir stehen seither zu einem vereinten Europa – aus vielen Gründen. Aber auch, weil Europa nach den unbegreiflichen Kriegen des/der letzten Jahrhunderts/e eine Gegend des Friedens sein und bleiben soll. Europa ist für uns von nachhaltiger Bedeutung und kein Gegenstand täglichen Abwägens, ob es nicht doch populärer wäre, …
    Tatsächlich sind die GRÜNEN die einzigen, die sich vorbehaltlos zu Europa bekennen. Auch darauf können sich die WählerInnen verlassen.
    Die Diskussionen über das „wie“ europäischer Politik führen wir – in Europa. (So wir auch die Probleme Österreichs in Österreich abhandeln und nicht durch Schielen auf eine Abspaltung von – z.B. – Niederösterreich).
  • Die GRÜNEN wollen Gleichberechtigung: für Frauen und Männer, für Menschen unterschiedlicher sexueller Präferenzen, für menschen mit unterschiedlichen religiösen Überzeugungen – oder auch ohne religiösen Bezug.
    Die GRÜNEN vertreten diese Positionen seit Beginn ihrer Existenz – unabhängig von Wahlchancen.
    Auch darauf ist bei GRÜNEN Verlass.
  • Die GRÜNEN wollen mehr Gerechtigkeit. Wir sind der Meinung, dass eine Gesellschaft dann stabil und harmonisch funktioniert, wenn die Lebensumstände und auch die unterschiedlichen Chancen zwischen den Menschen nicht zu weit auseinanderdriften. Wir wollen die Unterschiede im Vermögen und bei den Einkommen reduzieren. Ja. wir halten die Besteuerung von Erbschaften – ab einer gewissen Höhe – für eine solche Maßnahme (statt die Sozialausgaben zu kürzen). Wenn nicht genügend Arbeit für alle vorhanden ist, dann muss auch die Arbeit gerechter verteilt werden: mit einer Verkürzung der Wochenarbeitszeit für alle (statt 40 Stunden für die einen und 0 Stunden für die anderen). Und wir wollen gleiche Ausbildungschancen für alle Kinder.
    Auch bei diesem Thema können sich die WählerInenn auf die GRÜNEN immer schon verlassen.

Wir stehen zu unseren Werten und jedeR der/die uns wählt, weiß, wofür sich GRÜNE Abgeordnete mit seiner/ihrer Stimme einsetzen werden.

Mehr steht im offiziellen Wahlprogramm der GRÜNEN.

Vielleicht ist der Appell gerade in „harten“ Zeiten besonders wichtig:

bitte wählt GRÜN!

 

 

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The Freedom of Cycling: VELOCITY 2017

18.Juni 2017 in interessant, konkret, wichtig !!!

Vom 13. bis 16. Juni 2017 fand in der Region Arnhem – Nijmegen in den Niederlanden der jährliche Weltkongress des Radfahrens statt (letztes Jahr war die VELOCITY in Taiwan, 2015 in Nantes und 2013 war Wien Tagungsort gewesen).

20170615_0944574 Tage voll mit Information, Diskussion, Anregungen – und guter Stimmung, weil alle dort im wesentlichen das gleiche Ziel haben. Auch wenn die Rahmen- und die Ausgangsbedingungen nicht unterschiedlicher sein können. Die Niederlande stehen da an dem einen Ende der Skala: das Land mit dem höchsten Radfahranteil weltweit.

Es gab Plenarvorträge, Workshops, Diskussionsveranstaltungen und Exkursionen.

20170614_121457In einem der Workshops fanden auch die Sharrows aus Mödling Beachtung: wir sind da – in einem kleinen Aspekt – durchaus auch herzeigbar.

IMG_9009Ein Nachmittag war einem Ausflug nach Amsterdam gewidmet: 3 Stunden war Zeit, eine Stadt mit 40% Radanteil „live“ kennen zu lernen.

IMG_8992Anfangs ist das durchaus respekteinflößend, sich gemeinsam mit großen Mengen von RadlerInnen durch eine Stadt zu bewegen, in der es schon auch noch Autos und Mopeds und Straßenbahnen und Zufußgehende gibt.

IMG_8985Aber insgesamt ist es einfach faszinierend, wie problemlos die Mobilität auch in großen Rudeln funktioniert.

Interessant war, am Tag danach einen Vortrag eines Amsterdamer Verkehrsplaners zu hören: die Stadt nimmt tatsächlich Regelungen sukzessive zurück (weil sich 1. eh niemand daran hält und 2. zu wenig Platz zB für klar definierte Aufstellflächen vorhanden ist). Die Stadt verlässt sich immer mehr auf sog. „Schwarmintelligenz“ – und es funktioniert! Dort, wo Regulierungen, Begrenzungslinien und Vorschriften zurück genommen wurden, ist die Anzahl der Unfälle signifikant gesunken.

(OK: diese Erfahrung ist vielleicht nicht überall hin zu übertragen, denn die Menschen in Amsterdam haben lange Erfahrung mit dem Radfahren und (!) Autos stehen in der (Verkehrs-)Hackordnung – zumindest in der Stadt – ganz unten, fahren also völlig defensiv).

IMG_8971So „friedlich“ ist´s nur an wenigen Plätzen…

IMG_8996Absolut „wahnsinnig“ sind aber die Radabstellanlagen bei Bahnhöfen: hier Amsterdam.IMG_8997Es ist völlig chancenlos, die Massen von Rädern auf ein Foto zu bekommen.IMG_9041Hier kann man mit Mühe erkennen, dass diese Anlage über 3 Ebenen verfügt…

IMG_9080Ja: so geht Radfahren in den Niederlanden! Ich hoffe, es braucht keine Übersetzung für dieses Verkehrszeichen, das eine Radverkehrsstraße in einem beruhigten Wohngebiet kennzeichnet.IMG_9111Natürlich fahren die RadlerInnen auch nebeneinander und natürlich fährt das Auto hinter den 3 RadlerInnen her – am Foto sieht man nicht, wie lange schon. (Tatsächlich die ganze Strecke lang).

IMG_9117Zum Radlerparadies gehören auch die entsprechenden Wegweiser…

20170616_124036Im Rahmen der VELOCITY stellen viele Firmen ihre Produkte aus. Ich hab mir unter vielem anderen auch eine neue Generation von nextbikes angesehen: mit Elektromotor und Gepäcksfach vorne. Diese Räder sind heute schon in den Niederlanden, aber auch in England in Verwendung.

20170615_101652Aber es gibt auch andere Innovationen: eine französische Firma bietet einen Lastenvorbau für jedes ganz normale Fahrrad an. Man nimmt das Vorderrad aus der Gabel und ersetzt es durch diesen Vorbau. Ich bin mit diesem Rad gefahren – es fährt sich ganz normal und man kann zB 2 Kisten Bier transportieren.20170616_130640Räder wie dieses werden in großer Zahl ausgestellt. Wobei: Lastenräder scheinen weltweit ganz besonders zu boomen…

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Am vorletzten Tag gibt´s traditionell bei der VELOCITY eine Mass-Bike-Parade, zu der auch Menschen eingeladen sind, die nicht am Kongress teilnehmen. Stundenlang sind tausende RadlerInnen auf gesperrten Straßen durch Nijmegen unterwegs. Ein besonderes Erlebnis.IMG_9153

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IMG_9229Österreich war auf der VELOCITY 2017 durchaus „sichtbar“: mit Firmen, Initiativen und Organisationen.

Die VELOCITY-Konferenz war insgesamt beeindruckend (no na, könnte man sagen: in den Niederlanden). Aber gerade auch viele Gespräche mit PlanerInnen aus Ländern, die ähnliche oder noch schlechtere Bedingungen für das Radfahren haben, wie wir in Öserreich waren wichtig. JedeR versucht weiter zu kommen, manche mit ähnlichen, andere mit ganz unterschiedlichen Methoden; in manchen Ländern ist Geld offenbar kein Problem und werden Mega-Lösungen angegangen (Südkorea etwa), in manchen Ländern gibt es so gut wie keine Akzeptanz (in vielen Ländern in Südamerika, etwa – obwohl gerade diese Länder mit ihren Mega-Cities hoffnungslos im (Auto-)Verkehr ersticken). Eine Großveranstaltung, wie die VELOCITY kann aber sicher auch lokal die Einstellungen beeinflussen (deshalb findet die VELOCITY 2018 in Rio statt).

Für mich war die Konferenz der vergangenen Tage eine wichtige Bereicherung. Auch wenn das meiste Gesehene / Gehörte nicht (kurzfristig) umsetzbar ist. Aber ich habe viele realistisch umsetzbare Anregungen mitgenommen und zusätzlich die Gewissheit, dass viele auf allen Kontinenten an der Intensivierung des Radfahrens und damit ganz konkret am Klima-, am Umweltschutz, an der Gesundheit der Menschen, am sozialen Ausgleich und an lebenswerten Städten und Landschaften arbeiten.

P.S.: Österreich ist im Verkehr ein besonderer Klimasünder. Mit 2.515 kg / Person und Jahr liegt Österreich in Europa an 3. Stelle nach Luxemburg und Slowenien. In Österreich sind die CO2-Emissionen seit 1990 viereinhalb mal so stark gestiegen, wie im EU-Durchschnitt. Ein km am Fahrrad spart im statistischen Schnitt 138g CO2.
Die Niederlande liegen bei 1.990 kg CO2-Emissionen per Kopf und Jahr.

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"Radhighway Südbahn": geht´s bald weiter ???

21.Mai 2017 in herausfordernd, konkret, wichtig !!!

Er wäre ein wichtiger Schritt zur Verbesserung der Verbindungen, die im Bezirk Mödling mit dem Rad bewältigt werden können: der „Radhighway Südbahn“.

Gemeint ist dabei eine möglichst direkte, entsprechend breite und durchgängig klar erkennbare Radverbindung zwischen dem südlichen und dem nördlichen Rand des Bezirks – also zwischen Guntramsdorf und der Landesgrenze zu Wien (mit Anbindung an Liesing und Siebenhirten). Diese Verbindung würde dicht bewohnte Bereiche des Bezirks verbinden und eine Strecke zu vielen Schulen und Arbeitsstätten darstellen. Es wäre ein Rückgrad für einen leistungsfähigen nichtmotorisierten Verkehr, an den andere Verbindungen nach Westen und Osten anschließen könnten.

Einzelne Teilstücke existieren, andere sind schon relativ weit in der Planung, für wieder andere Abschnitte gibt es bisher nur grobe Ideen.

Vergangene Woche haben die Bezirksblätter wieder einen Beitrag gebracht: Radhighway nach Wien geplant.

Der „Highway“ sollte in Neu-Guntramsdorf bei der B17 beginnen, führt bereits heute die Guntramsdorfer Viaduktstraße entlang der Mödlinger Müllumladestation, sollte dann vor dem Südbahntunnel entlang des Bahndamms nach Felberbrunn und damit in das Stadtgebiet von Mödling) führen. In Felberbrunn wäre das sog. „Mauseloch“ zu passieren. Dann ginge die Route weiter westlich der Gleise der Südbahn und damit hinter dem Wirtschaftshof der Stadt und der Fa. Aichelin, würde beim Schranken die Schillerstraße erreichen. Die Verbindung zum Bahnhof sollte östlich entlang des Park+Ride-Parkplatzes weiter zum Bahnhof führen. Für die Querung des Bahnhofsplatzes müsste wohl – bis zu einer generellen Neuplanung des Bahnhofsplatzes – der Weg entlang der Nebenfahrbahn bis zur Hauptstraße genommen werden. Vom Bahnhof in Richtung Norden steht die Route über den Scheffweg heute schon bis zur Grenzgasse zur Verfügung.
Damit wäre der „Highway“ in Ma. Enzersdorf, wo die Weiterfahrt auf der sehr ruhigen Weigel-Promenade bis zur Heugasse heute schon besteht.
Danach wir´s in Richtung Norden allerdings komplizierter (der Weg, wo das spektakuläre Foto mit BM Schuster aus Perchtoldsdorf entstanden ist, wird wahrscheinlich nicht in Frage kommen). Für die Weiterführung über Brunn nach Perchtoldsdorf liegen einige grobe Ideen vor, die jedoch sämtlich nicht verfeinert werden müssen: letztlich ist fraglich, ob der „Highway“ westlich oder östlich der Südbahn weiter gehen kann.
Die beiden Ziele sind jedoch wieder klar: Bahnhofsplatz in Liesing und U6-Endstation Siebenhirten. Von dort fährt man dann auf den – ebenfalls noch weiter zu verbessernden – Radweg in Wien weiter.
Hinsichtlich der Anknüpfungspunkte gibt es mit der Wiener Stadtplanung konkrete Gespräche.

Radhighway 2016

Der „Radhighway Südbahn“ wurde erst unlängst mit Priorität 1 in das Radlgrundnetz des Landes NÖ aufgenommen.

Die Gemeinden entlang des Wegs ziehen an einem Strang und stehen hinter dem Projekt.

Aktuell werden wir einen Planer als Koordinator der Maßnahmen für die gesamte Strecke einsetzen. Ein Antrag für eine 50%-Förderung durch das Land wird gerade ausgearbeitet.

IMG_0908

Vor gut einem Jahr fand eine Befahrung der Route statt, an der (Vize-)Bürgermeister der Gemeinden, VertreterInnen der Wiener Stadtplanung, die Radlobby, VerkehrsplanerInnen und viele Interessierte teilnahmen.

 

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Radumfrage 2017 des VCÖ: bitte mitmachen!

11.April 2017 in wichtig !!!

https://www.vcoe.at/radfahren

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€365,- für ein Jahr unbegrenzte Mobilität in Niederösterreich!

19.Oktober 2016 in GRÜN, konkret, wichtig !!!

indexSehr lange wurde über ein neues Tarifsystem des VOR diskutiert. Sehr lange haben alle, die am Öffentlichen Verkehr interessiert sind, gerätselt, ob vielleicht doch ein deutlicher Impuls für umweltfreundliche Mobilität herauskommt.

Das Ergebnis ist seit Jahresmitte im Einsatz und es ist ein bißl teurer, vielleicht ein bißl gerechter – das neue System ist aber unendlich viel komplizierter und weniger komfortabel zu handhaben: vor allem entfallen außerhalb von Wien  Vorverkaufsfahrscheine und Streifenkarten. Besonders für Menschen, die nicht regelmäßig mit Bus/Bahn fahren (müssen), haben es nun schwerer, denn sie müssen Fahrscheine für jede Fahrt gesondert kaufen. Diese Karten sind dann nur an dem angegebenen Zeitpunkt gültig.

Viele BürgerInnen unserer Stadt haben mich in den vergangenen Wochen um Erklärungen ersucht, weil sie sich nicht auskennen und haben ihren Ärger ausgedrückt, dass das Fahren mit den Öffis nun komplizierter wird. (In Mödling ist es speziell blöd, weil es nur im Bahnhof selbst Automaten gibt: bei den Zugängen von der Bahnbrücke und vom Bach aus gibt es keine Möglichkeit, Fahrkarten zu kaufen. Die Entwerter werden zu Jahresende abgebaut). Ok, man/frau kann Karten auch im Internet erstehen, aber welcher insbesondere ältere Mensch druckt sich einen Fahrschein im WEB aus?

Die Tarifreform des VOR ist KEIN Impuls für eine Verbesserung im Zugang und in der Nutzung öffentlicher Verkehrsmittel.

Dass ein solcher Schritt nötig ist, davon sind wir GRÜNEN überzeugt. Und dass ein solcher Schritt auch angenommen wird, zeigt das Beispiel Wien: die Jahreskarte um €365,- hat Hunderttausende motiviert, auf die Öffis umzusteigen. Der Erfolg ist so groß, dass die Wiener Linien Probleme haben, den gesteigerten Anforderungen nachzukommen. Diese Probleme hätten wir in Niederösterreich gern!

Aber im Ernst: was in Wien (und übrigens auch in Vorarlberg) möglich ist, muss auch in Niederösterreich drin sein!

Wir Niederösterreichische GRÜNE fordern ein Jahresticket um €365,- für das ganze Bundesland! Egal wohin sie fahren, als BesitzerIn einer Jahreskarte sind die Öffis für Sie dann immer die erste Wahl. Die komplizierte Berechnung, der unkomfortable Fahrscheinkauf – alles das wäre Geschichte. Und das Land würde sich (endlich) klar für den Klimaschutz äußern.

Slider - 365€-Jahresticket NÖ

Details:

  • Die €365-Jahreskarte soll neben den bisherigen Karten angeboten werden und ist – logo – kein Muss.
  • Wer nach Wien fährt, zahlt 2 x €365,- Das wäre aber schon von Mödling aus ein finanzieller Erfolg.
  • Und noch mehr unter www.noe.gruene.at/365eur-jahresticket-fuer-noe

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