Lange Wanderung nach Mariazell

3.Juni 2019 in interessant

Die vergangenen vier Tage war ich von Mödling aus zu Fuß nach Mariazell unterwegs.

Um ehrlich zu sein: der Weg war 8 km kürzer, denn am Donnerstag früh hat´s in Mödling geregnet. Der Wetterbericht hat uns allerdings gegen Mittag besseres Wetter angekündigt, sodass wir bis Mayerling mit dem Bus gefahren sind.

Wir, das war Fritz, ein Wanderfreund aus Mödling und ich. Zusammen haben wir 145 Jahre „auf die Waage“ gebracht…

Blick vom Peilstein

Warum ich mich auf den Weg nach Mariazell gemacht hab´? Als – sag´ma – Ungläubiger? Also erstens ist Mariazell für Menschen in der Gegend, die gern wandern, ein viel diskutiertes Ziel (ein bißl wie der Glockner bei jugendlichen RadfahrerInnen). Und ich weiß: eine Menge Leute geht den Weg ohne religiöse Absichten. Also, ein Teil meiner Motivation war das auch für mich: eine körperliche Herausforderung mit der Verlockung, sich am Ziel über die Leistung zu freuen.

Immer wieder unfassbar schöne Wiesen
In der Gegend natürlich auch ein paar Relike aus der Zeit der Industrialisierung
…oft sogar schon revitalisiert (hier in Weissenbach)

Aber der Weg nach M. hat für mich auch etwas Besonderes, das über das km- und Höhenmeter-Sammeln hinausgeht. Wenn man sich ein bißchen mit der Geschichte des Wallfahrens beschäftigt (OK: sich oberflächlich einliest wäre richtiger, denn es gibt unendlich viel Literatur und soweit geht mein Interesse dann doch nicht). Also, wenn man ein bisschen über das Wallfahren liest, bekommt man schnell den Eindruck, dass es bei vielen Kulturen und Religionen jeweils spezielle Formen gegeben hat, wie man kollektiv und mit Glauben oder auch Hoffnung Strapazen auf sich genommen hat, um Gott oder einzelne Heilige durch seine Anstrengungen und Leiden milde zu stimmen / ihnen zu gefallen. Oder auch ganz allgemein: kollektiv Ziele verfolgt hat. Das waren oft gemeinsame Wanderungen zu „heiligen“ Plätzen.

Es ist nun nicht meine Sicht auf die Welt, etwas von „oben“ zu erwarten.

Aber wenn seit Jahrhunderten zig-tausende Menschen aus einer Gegend, in der jetzt auch ich zu Hause bin, gemeinsam Wege gegangen sind und das in einem festen Glauben und früher unter großen Entbehrungen, dann hat dieser Weg wohl so etwas wie eine Aura, denk ich. Dann haben die Wiesen und Äcker und die Wälder schon viel von menschlichem Denken und Fühlen, von Hoffnung und Verzweiflung mitbekommen. Und dann war die Landschaft entlang des Weges wahrscheinlich immer auch Teil dieses – heute sagt man – Projekts. Und das auf den gleichen Wegen seit Jahrhunderten.

Also hab ich schon eine Prise Respekt vor diesem Weg (nicht nur vor den Kilometern).

Aber schon auch vor den Kilometern! Denn ich war nicht sehr in Form und bin eigentlich vor allem Spazierwege rund um Mödling gewohnt.

Wegweiser am Schutzhaus am Unterberg

Um es kurz zu machen: wir sind den Wiener Wallfahrerweg gegangen.
Am ersten Tag von Mayerling nach Weissenbach (14 km – kein Problem). Am zweiten Tag entlang der Steinwandklamm und über den Unterberg nach Rohr (34 km – eine echte Herausforderung!). Am dritten Tag von Rohr nach St. Aegyd am Neuwalde (24 km – trotz Muskelkaters machbar). Und dann am dritten Tag über Gscheid, Walstertal und Habertheuersattel nach M. (29 km – mit dem Ziel vor Augen ist auch dieser Weg machbar).

Gewohnt haben wir in Gastäusern, die wir vorsorglich Wochen zuvor gebucht hatten (sonst ist´s eng mit Unterkünften entlang des Weges).

Wir hatten Glück mit dem Wetter (anfangs recht kühl und nur am letzten Tag heiß; kein Regen).

Um die Motorräder kommt man nicht herum
Solche Wiesen stimmen dann aber wieder versöhnlich

Alles in allem eine sehr anspruchsvolle Strecke durch zum Teil wunderschöne Landschaften (zum Teil aber auch entlang von Straßen, und oft mit ziemlich viel (Motorrad-)Verkehr). Man trifft viele Leute – auch Bekannte aus Mödling und KollegInnen aus dem Büro.

Und es ist insgesamt ein Erlebnis. Ich hab die Tage genossen – und bin ein ganz kleines bisschen stolz. Weil es doch manchmal sogar ziemlich anstrengend ist (eben auch mit einem Rücksack für 4 Tage), weil man sich die Kräfte gut einteilen muss, weil man seinen Ehrgeiz zügeln muss und auf Pausen achten muss. Und weil man – wenn man das alles beachtet – dann halbwegs entspannt und ruhig an sein Ziel kommt. Ja: das ist´s wohl. Nicht mehr – aber auch nicht weniger.

Der Hubertussee
Nicht ganz unwichtig auf langen Wegen…



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EU-Wahl: danach...

26.Mai 2019 in interessant

Jetzt ist die Wahl geschlagen. Es gibt zwar noch keine wirklichen Ergebnisse, aber „Trends“.

Und über diese Trends freue ich mich sehr.

Wir haben nach einem Debakel bei der letzten bundesweiten Wahl 2017 wieder aufgezeigt: die GRÜNEN sind wieder da!

Das ist sehr schön. Man muss auch bedenken, dass wir mit so gut wie keinen Ressourcen in die Wahl gegangen sind (wenig Werbung, aber auch personell kaum eine Wahlwerbungsorganisation!). Klar zu sehen ist: es kommt nicht nur auf die Finanzen an, sondern vielmehr auf Glaubwürdigkeit und Inhalte.

Und Mödling? Zum aktuellen Zeitpunkt hab ich auch für Mödling keine validen Zahlen. Aber es schaut so aus, als wenn wir wieder ungefähr beim Ergebnis der letzten EU-Wahlen liegen und (hoffentlich wirklich) vor der SPÖ am 2. Platz in unserer Stadt. Und das wäre gut so! Und es würde mich wirklich freuen, sehr freuen!

Nachtrag am 28. Mai:
Ergebnis mit Wahlkarten:
In NÖ 10,51%
Im Bezirk Mödling 16,29% (bestes GRÜNEs Ergebnis in NÖ)
In Mödling Stadt 20,56% (eine der besten GRÜNEn Gemeinden in NÖ)
Alles in allem: eine gute Motivation für die NR-Wahl im September!

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Europa

25.Mai 2019 in interessant

Was bedeutet „Europa“ für mich?

Ich glaube, es ist eine wichtige Frage und wir sollten mehr in uns gehen und diese Frage durchaus subjektiv und persönlich zu beantworten suchen.

Für mich ist Europa mein politischer und kultureller Horizont.

Alles, was ich gelernt und erfahren habe hat seine „Verortung“ in Europa. Natürlich: ganz wesentlich in Österreich, aber doch in fast jeder Hinsicht auch darüber hinaus: Deutschland sowieso (persönliche Verwandte und damit bekannte und gewohnte Plätze; aber – ehrlich: was wäre Fußball ohne die Bundesliga?) + Italien (Erinnerungen an Sandstrände als Kleinkind, aber auch tagelanges Durchwandern fantastischer Städte und ganz feines Essen – und Trinken…) + Frankreich (das Flair von Paris – unvergleichlich) + Griechenland (die Bottel Rotwein hatte wohl schon jeder in der Hand…?) + Schweden (ein traumhaftes Land, nicht nur wegen der Möbel) + Belgien + Niederlande + Tschechien (Orte der Familiengeschichte und ganz wichtig für die Entwicklung Österreichs) und Slowakei und und und.

Bei allen Ländern gibt es irgenwie unmittelbar Bezug. Sei es familiär, aber auch historisch: wenn man sich mit österreichischer Geschichte beschäftigt, muss man sich auch mit den Bindungen / Konflikten beschäftigen, mit Kriegen sowieso. Und da liegt dann halt ein Urgroßvater in einem Soldatenfriedhof irgendwo in Italien. Und man weiß, wohin man die Eindrücke einordnet, wenn man von Paris aus an Verdun vorbeifährt.

Europa ist ein Raum für das Zusammenlaben vieler Menschen mit unterschiedlichen Sprachen, aber doch – innerhalb gewisser Grenzen – ähnlichen Denkschemata: wenn man von einem Aufstand oder auch nur Protest in Paris oder in Italien hört, dann fällt einem etwas dazu ein; gut oder schlecht. (Das mag dann richtig sein oder nicht, aber das ist hier nicht das Thema). [Wenn ich von einem Konflikt in Indonesien höre, hab ich erst einmal keine Ahnung, worum es gehen könnte].

Dass jede Stadt eine Fußballmannschaft hat, die ihre Basis in der Arbeiterschaft gehabt hat und eine, die „bürgerlich“ war, weiß man einfach. (Bayern Münschen war die „proletarische“ Mannschaft, wie auch der AC Milan oder Schalke04 – im Gegensatz zu 1860, Inter oder dem BVB).

Nicht nur, wo in Europa die großen Sehenswürdigkeiten stehen, weiß man, sondern auch, wo die Bahnhöfe sind und wie sie aussehen. Man weiß, welche Zeitungen Qualität repräsentieren (auch, wenn man sie wegen der Sprachbarriere nicht lesen kann).

Und dabei fange ich noch garnicht von Literatur an; aber auch Krimis von Mankell: da kann man sich relativ leicht in die Umgebung hineindenken, weil es einfach unser zu Hause ist – auch, wenn 2.000 km entfernt.

Für mich war die Öffnung der Grenzen vor erst wenigen Jahren mehr als nur eine praktische Angelegenheit: es ist tatsächlich ein Zusammenwachsen gewesen (an der tschechischen Grenze für mich besonders und auch heute noch immer wieder spürbar). Und in diesem Bezugsrahmen sollte sich auch die Politik abspielen. Ich halte die Idee, sich wieder stärker abzugrenzen, für ganz einfach völlig absurd. Ganz im Gegenteil: ich wünsche mir, dass wir bei einer Europwahl europäische Listen wählen können / dass wir die guten GRÜNEN:-) PolitikerInnen aus anderen Ländern auch bei uns wählen können. Dabei ist es mir als Perspektive vorläufig egal, ob wir Vereinigte Staaten von Europa drüber schreiben oder Republik Europa.

Und, ja natürlich: wenn schon Regeln, dann europweit einheitlich. (Noch dazu, wenn es um gesundheitlich wichtigte Themen geht, wie die Qualität des Frittieröls für die Pommes Frites. Wieso soll das nicht für ganz Europa geregelt werden?).

Wie immer Sie / Ihr wählen: wählen Sie / wählt für Europa! Europa ist unsere Heimat!

Lassen wir uns die gemeinsame Heimat mit all den anderen in Europa nicht schlecht machen!

Das Europäische Parlament in Brüssel – unser Parlament!

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Ein GRÜNER Abend vom Feinsten: "Der Zug nach Europa"

12.Mai 2019 in GRÜN, interessant, wichtig !!!

Am vergangenen Donnerstag, 9. Mai, dem Europatag, hatten wir in der Mödlinger Stadtgalerie zu einer Diskussion geladen: der Titel war „Der Zug nach Europa“ und am Posium saßen Doron Rabinovici, Historiker und Schriftsteller und Werner Kogler, der Spitzenkandidat der GRÜNEN für die Wahl zum EU-Parlament. Moderiert wurde die Diskussion von Ulrike Lunacek – lange Jahre Mitglied des Europäischen Parlaments.

Für mich war es eine typisch GRÜNE Veranstaltung: eine sehr gehaltvolle, unaufgeregte Diskussion, viele Überlegungen zu den wichtigen und aktuellen Themen – und ganz einfach: gescheite Leute am Podium.

Der Abend war – jedenfalls für mich – Motivation pur: wie kann man überhaupt nur daran denken, etwas anderes zu wählen, als die GRÜNEN!?

Das Impulsstatement hielt Doron Rabinovici. Wer sich für das Manustript interessiert: hier ist es.

Es gibt einen Video-Mitschnitt der gesamten Veranstaltung. Ich glaube, es zahlt sich aus, sich die Zeit zu nehmen…

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Fliegenspitz - so gut wie fertig

6.Mai 2019 in erfreulich, konkret

Baustellen werden auch fertig!

Obwohl: das neue Begegnungsplatz´l am Fliegenspitz hat leider deutlich länger gedauert, als angenommen.

Aber jetzt ist es so gut wie fertig: heute wurden die Baustellengitter entfernt (es bleiben nur einige am Rand zur Grutschgasse stehen: dorthin kommt noch ein dauerhafter Zaun).

Insgesamt find ich das Platz´l aber sehr gelungen.

Hier fehlt noch das Wasser
Auch das Denkmal für die Gefallenen der Franzisko-Josefinums steht wieder – und ist freigestellt und damit besser sichtbar

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Baustellen in Mödling: erledigt

1.Mai 2019 in erfreulich

Schwerpunkt im Baustellensommer des vergangenen Jahres war die Park+Ride-Anlage entlang der Tamussinostraße.

Der Parkplatz war wochenlang komplett gesperrt und die Arbeiten waren aufwändig und haben viel Lärm und Staub verursacht.

Heute, ein halbes Jahr nach der Eröffnung lohnt sich ein Blick auf das vorher – nachher:

So hat der südliche Teil der Park-Ride-Anlage bis vor einem Jahr ausgesehen: eine Staubwüste…
Die Zufahrt war mehr als provisorisch, die Parkplätze nicht markiert – und der Platz war voller Löcher.
Die Ein-/Ausfahrt neben dem Stadtverkehrsmuseum war vor allem sicherheitsmäßig bedenklich, weil man Fußgänger- und RadfahrerInnen durch das Gebäude erst spät gesehen hat.

Die Zu-/Abfahrt wurde ein Stück weit nach Süden verlegt, wo die Sichten für alle Beteiligten nun ausreichend sind.

Der Fuß-/Radweg wurde an den östlichen Rand des Parkplatzes verlegt, weshalb die Querung der Fußgänger- / RadfahrerInnen mit dem Autoverkehr nicht mehr nötig ist.
In Summe wurden am Platz 29 Bäume neu gesetzt. Sie sind noch klein, aber es sind Sorten, die möglichst optimal auf die aktuellen Klimabedingungen eingestellt sind.
Entlang des Zauns zum Gleiskörper wurde eine lange Reihe von Büschen gesetzt – auch die werden den Platz in der Zukunft optisch prägen.

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Baustellen in Mödling (Stand 25. April 2019)

25.April 2019 in interessant

Während über Details des Baustellenverkehrs zum/vom Gymnasium in der Keimgasse noch verhandelt wird, stehen bei zwei weiteren Baustellen erste Maßnahmen unmittelbar bevor:

1.) Guntramsdorferstraße:
Die Arbeiten haben ja schon vor Wochen begonnen – bisher allerdings erst in den Randbereichen. So ist der Parkplatz vom Friedhof schon fast fertiggestellt (mit u.a. 3 zusätzlichen Bäumen, was mich sehr freut).

Und auch der südseitige Gehsteig im oberen Bereich der Guntramsdorferstraße wird in den nächsten Tagen fertig sein – ausgelegt mit Rasengittersteinen, die das Versickern von Oberflächenwässern möglich machen.
Diese Arbeiten entlang der Guntramsdorferstraße gehen nun sukzessive weiter: vorerst am südlichen Rand der Guntramsdorferstraße.
Nun steht aber auch der Beginn der Arbeiten am Tunnel (Brückenbauwerk) unmittelbar bevor: ab 6. Mai wird die Durchfahrt unter der Südbahn von 21.00h bis 5.00h früh gesperrt – und zwar jede Nacht (auch am Wochenende).
Tagsüber wir der Verkehr in diesem Bereich einspurig geführt (Ampelregelung). Mit Zeitverzögerungen gerade während der Spitzenzeiten muss gerechnet werden!
Von Mödling aus ist die Zufahrt bis zur Ortsgrenze mit Guntramsdorf – also bis knapp vor dem Tunnel – allerdings immer frei.
Weitere Informationen stehen auf der WEB-Site der Stadt.

Der neu gestaltete Parkplatz vor dem Friedhof: ein weiterer Baum kommt noch in die Ecke, die dem Eingang gegenüber liegt. Wichtig ist aber auch, dass die Ein-/Ausfahrt durch das Rabatt´l sauber gelöst ist (es gibt eine (!) Einfahrt und eine (!) Ausfahrt. Die Ein-/Ausfahrt direkt aus den Parkplätzen war ein Sicherheitsrisiko.
Die neuen Parkstreifen sind im Werden: sie werden mit Rasengittersteinen ausgelegt.

2.) Ebenfalls am 6. Mai beginnen Arbeiten in der Gabrielerstraße zwischen der Wiener Straße und der Managettagasse. Begonnen wird mit der Erneuerung des Kanals, in Folge wird die Straße erneuert – und verbreitert. So wird es vor der Kreuzung mit der Wiener Straße eine zusätzliche Abbiegespur geben und werden Mehrzweckstreifen an beiden Seiten der Gabrielerstraße geschaffen. Während der Arbeiten, die voraussichtlich 2 Monate dauern werden, ist die Gabrielerstraße in diesem Bereich nur einspurig befahrbar. Es wird eine Einbahn von der Managettagasse in Richtung zur Wiener Straße eingerichtet. Gleichzeitig wird die Payergasse Einbahn von der Wiener Straße weg in Richtung Norden bis zur Managettagasse.

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Der Baustellensommer beginnt: BG Keimgasse

16.April 2019 in interessant, vermischt

Einige Baustellen haben schon begonnen, wie auch entlang der Guntramsdorferstraße oder an der Kreuzung Wienerstraße / Gabrielerstraße. Ich hab´mir vorgenommen, über die Baustellen, ihre Entwicklung und die Auswirkungen auf die Menschen in der Umgebung in den kommenden Monaten regelmäßig in meinem Blog zu berichten.

Heute geht es um kein Straßenprojekt, sondern eine Hochbau-Baustelle, von der außerdem noch nichts zu sehen ist. Aber sie wird bald sehr deutlich sichtbar werden: es geht um den Um-/Zubau des Gymnasiums in der Keimgasse.

Nach langen Verhandlungen über die Baugenehmigung, Diskussionen mit dem Denkmalamt und technischen Details scheint es jetzt loszugehen.

Geplant ist der Abbruch des bisherigen Turnsaals und dessen Neubau, etwa dort, wo sich jetzt der Fußballplatz befindet. Und dann wird auch noch das Hauptgebäude erweitert.

Begonnen wird mit dem Aushub für den neuen Turnsaal, der nämlich fast vollständig unter Niveau errichtet werden wird. Und dazu ist ein ziemlich umfangreicher Aushub erorderlich.

Vor kurzem gab es ein Gespräch mit dem Bauherrn (der BIG) und den Architekten betreffend den Baustellenverkehr.

Und der wird folgendermaßen ablaufen:

Während einer Phase von Juli bis September wird der Baustellenverkehr über die Schillerstraße – Viechtlgasse – Achsenaugasse erfolgen. Es werden etwa 10 LKWs am Tag fahren. Die Zufahrt zur Baustelle erfolgt neben dem Caritas-Gebäude.

Zufahrt zur Baustelle für die Phase während des Aushubs

Um diese Zufahrt zu ermöglichen, werden einige flankierende Maßnahmen ergriffen: es werden rd. 20 Parkplätze entlang der Viechtl- und Achsenaugasse entfernt.
Die LKW-Fahrten dürfen erst um 8.30h beginnen, um die Radroute zum Bahnhof nicht zu beeinträchtigen und müssen um spätenstens 16.00h enden (aus dem gleichen Grund). Während der Zeit, in der LKWs fahren dürfen, wird der Fußgänger- und Radverkehr über die Eisentorgasse umgeleitet. Aus dem Grund wird die Engstelle in der Eisentorgasse für die Zeit der Baumaßnahmen für den PKW-Verkehr gesperrt.
Die LKWs dürfen max. 12m lang sein (keine Sattelschlepper).
Die Kreuzung über die Viechtlbrücke wird mit Betonleitwänden gesichert (deutliche Trennung der Füßgänger-/Radfahrer-Bereiche von der Straße).

Wahrscheinlich im September/Oktober werden am Baufeld für den neuen Turnsaal Spundwände entlang des Radwegs neben dem Mödlingbach eingeschlagen (Kommentar: das wird wahrscheinlich laut…).
Während dieser Zeit kann die Toni-Berg-Promenade – zumindest wochentags – garnicht befahren werden (Umleitung über die Eisentorgasse – Bachgasse).

Damit ist dann – voraussichtlich ab November – die Baustellenzufahrt über die Achsenaugasse Geschichte. Nicht ganz: im Frühjahr 2020 werden die Spundwände wieder entfernt (Kommentar: das wird nicht sehr laut). Dann wird der Radweg nochmals für 2 Wochen wochentags komplett gesperrt.

Sukzessive verlagert sich das Geschehen (die Baustellenzufahrt) dann zur Demelgasse. Dort wird das Haus, das an der Ecke Demelgasse/Keimgasse steht (#14, hinter der jetzigen KISS&GO-Zone) im Juni abgerissen und genau dort wird sich ab September die Baustellenzufahrt bis zum Bauende (April/Mai 2020) befinden.

In der Demelgasse wird deshalb eine große Zahl von Parkplätzen während der Baudauer nicht zur Verfügung stehen. (Abfahren werden die LKWs über die Schillerstraße und den Bahnhofsplatz zur Wiener Straße und weiter zur B17.)

cBauherr ist die BIG (BundesimmobiliengesmbH, Grundeigentümer u.a. aller Bundeschulen). Die BIG ist auch Antragsteller für die Baustellenzufahrt. Die Stadt hat das Bauansuchen zu prüfen. Wenn es den Anforderungen von NÖ Bauordnung und dem städtischen Flächenwidmungs- und Bebauungsplan entspricht, darf gebaut werden. Dann muss einem (jedem) Bauherren auch eine Zufahrt zu seiner Baustelle ermöglicht werden. Tatsächlich wird das aber im Detail zwischen Bauträger und der Stadt verhandelt, denn der Bauträger kann sich die Zufahrt nicht aussuchen. Und damit bin ich als Verkehrs-Stadtrat im Spiel…

Was ich hier beschrieben habe, ist der aktuelle Stand der Verhandlungen. (Allerdings wird es da keine großen Überraschungen mehr geben).

Vereinbart ist, dass rechtzeitig vor Beginn der Arbeiten und nach Klärung sämtlicher Details eine ausführliche Information an alle AnrainerInnen ergehen wird und ich wünsche mir auch einen einen Baustellenombudsman, der für Anfragen und Beschwerden zuständig sein soll.

So viel zu dieser Baustelle…

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Demonstration für Solidarität, Demokratie und Menschenrechte - Mödling am 17. März 2019

18.März 2019 in erfreulich, wichtig !!!

Auch in unserer beschaulichen, kleinen Stadt fand angesichts der durch die Regierung vorangetriebenen und für die Bürgerrechte bedenklichen Entwicklungen eine Demo statt.

Gekommen sind an einem sonnigen Sonntag im März rund 300 Leute – eine schöne Zahl!

Der Demonstrationszug führte die Elisabethstraße entlang zum Schrannenplatz und wurde von einer Samba-Gruppe akustisch begleitet.

Bei der Kundgebung vor dem Rathaus geredet haben Franz Helm von den Steyler Missionaren, ich selbst, StR Stefan Schimanowa, LAbg. Indra Collini (NEOS NÖ), Markus Lintner von der ev. Pfarre in Mödling, Prof. Heinz Nussbaumer aus der Hinterbrühl und Susanne Scholl von den Omas gegen Rechts.

Die Veranstaltung wurde von Friedl Hans für youtube gefilmt.

Hier meine Rede:
Willkommen in Mödling!
Diese Demonstration steht in einer Linie mit den 15 Wochen Mahnwachen vor der Kirche in St. Gabriel während der vergangenen Wochen.
Unmittelbarer Anlass war die Behandlung der 20 unbegleiteten und geflüchteten Burschen.
Dem Vernehmen nach sind es „schwierige“ Jugendliche, aber seit wir in Österreich Sozialpolitik betreiben – also seit rund 150 Jahren – ist es selbstverständlich, dass „schwierige“ junge Menschen betreut und begleitet werden. Die 20 erfuhren aber keinerlei Betreuung, sondern wurden und werden nur drangsaliert und eingeschüchtert – und aus St. Gabriel wieder wegverleg (obwohl sich Caritas und Freiwillige dort um sie gekümmert hatten).
Die für die Flüchtlinge in Bund und Land Zuständigen reden von Sicherheit der Bevölkerung: aber auch wenn Schreckliches geschehen ist – diese Sorge ist nur vorgeschoben!
Denn auch 400 Lehrlinge bangen um ihren Aufenthalt! Und ständig werden Menschen abgeschoben, die sich sehr bemühen, Deutsch zu lernen und einen Platz in der Gesellschaft zu finden.
Und unabhängig davon, wie sie sich verhalten, wird die Mindestsicherung auf ein Maß reduziert, mit dem man hier nicht leben kann. Es geht Kickl & Co. nicht um die Sicherheit!
Deren Ziel ist es, eine Gruppe von Menschen zu entrechten / schikanieren / letztlich zu vertreiben. Und dafür zu sorgen, dass niemals wieder Menschen bei uns Schutz suchen.
Das
rührt aber an den Grundlagen dieses Staates: die menschenwürdige Behandlung aller, auch von Schwachen / auch von Flüchtlingen!
Keine Demagogie gegen Menschengruppen!
Und in jedem Fall Geltung des Rechts und nicht des „gesunden Volksempfindens“.
Ic h bin glücklich und stolz in einer Stadt / Umgebung leben zu dürfen, die seit 70 Jahren immer den Geist der Menschlichkeit und Gastfreundschaft – auch und bes. gegenüber Geflüchteten – hoch gehalten hat:
1956, als Hunderte aus Ungarn geflüchtete Menschen im Schloss Liechtenstein untergekommen sind, in den 70er-Jahren Flüchtlinge aus Chile und anderen Ländern, die sich in der Jägerhausgasse auf ein Leben in der neuen Heimat vorbereitet haben, in den 90er-Jahre die Flüchtlinge aus Bosnien, die 2 Jahre lang in der Sporthalle Unterkunft fanden und auch die Geflüchteten des Jahres 2015, die von vielen Menschen aus Mödling im Rahmen des Netzwerks von connect Mödling vorbildlich betreut wurden.
Aber das Vertreiben der Geflüchteten wird nicht das Ende sein: es geht diesen Politikern um das Zurückdrängen von Bürgerrechten und sie beginnen damit bei den Schwächsten. Es geht ihnen letztlich um autoritärere Verhältnisse im Land.
Dagegen müssen alle gemeinsam auftreten / über alle Partei- und Konfessionsgrenzen hinweg. In dieser Frage muss Einigkeit herrschen!
Möge der heutige Tag in dieser Richtung Wirkung zeigen.

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Rechnungsabschluss 2018

10.März 2019 in interessant

Bei der Sitzung des Gemeinderats am 8. März wurde der Rechnungsabschluss beschlossen.

Der Rechnungsabschluss (RA) ist der Jahresabschluss, die Zusammenfassung der Einnahmen und Ausgaben, die zum großen Teil während des Jahres in den verschiedenen Gremien gesondert beschlossen worden waren. Insofern ist die Beratung über den RA keine Gelegenheit für eine politische Weichenstellung, sondern eigentlich nur ein Zur-Kenntnis-Nehmen und eine gesammelte Rückschau.

Dennoch: der RA bietet die Gelegenheit, die finanzielle Situation der Stadt zu reflektieren und die Finanzpolitik der Regierung zu bewerten.

Das Wichtigste: der RA zeigt nicht nur einen Ausgleich der EInnahmen und Ausgaben, sondern einen Überschuss von rd. €816.000,- und das ist ein gutes Ergebnis, das nicht alle Städte und Gemeinden in Österreich vorwiesen können. Der Überschuss zeigt aber auch, dass bei der Budgeterstellung ausreichend vorsichtig vorgegangen wurde: die Ausgaben wurden eher hoch und die Einnahmen niedrig angenommen. Die Realität hat sich besser dargestellt, sodass der Saldo positiv ist.

Neben diesem guten Gesamtergebnis ist der RA aber ein gter Zeitpunkt die Situation differenziert zu analysieren:

Der wichtigste Parameter für die finanzielle Leistungsfähigkeit ist das „öffentliche Sparen“, also der Salso aus den laufenden Einnahmen und Ausgaben. Dieser Betrag steht – grob – für Investitionen und Tilgungen zur Verfügung. Im RA 2018 sind hier mit €5,4 etwa €0,5 Mio mehr ausgewiesen als in den beiden Vorjahren. Das ist zwar immer noch nicht sehr viel und die Bewertungsmatrix des KDZ, des Kommunalwissenschaftlichen Dokumentationszentrum des Städtebunds weist dafür nur die (Schul-)Note 4 aus. Aber es sind immerhin 8% mehr als im RA 2017.

Der „cash flow“, soweit man diese Bewertung in der Kammeralistik heranziehen kann (also Saldo minus der Tilgungen) ist mit €1,8Mio immerhin um 19% besser als im RA 2017.

Auch andere Kennzahlen weisen eine positive Entwicklung aus:

*) Pro EinwohnerIn konnten mit €350,- so viele Investitionen in die Infrastruktur getätigt werden, wie niemals zuvor.
*) Die Finanzerung der außerordentlichen, (d.h. der Groß-)Projekte erfolgte zu 33,5% im Rahmen des laufenden Betriebs und nur zu 45% aus Darlehen. Der Anteil der Darlehen zur Finanzierung der Projekte lag in den Vorjahren meist knapp über 50%).
Während der schwarz-roten Stadtregierung war der Eigenfinanzierungsbetrag deutlich niedriger: 2010 0%; 2009 7%; 2008 8%. Für den Rest wurden Darlehen aufgenommen, die heute und noch viele Jahre lang zu bedienen sein werden.
*) Der Gesamtstand an Verbindlichkeiten konnte moderat um €383.000,- auf €52,7 Mio reduziert werden. Dieser „Schuldendeckel“ ist ein wesentliches Zeil der schwarz-grünen Stadtregierung, die seit 2010 im Amt ist. Während dieser Zeit wurde der Schuldenstand um rd. €2 Mio reduziert.


Betrachtet man die Relation des Darlehensstands zum Budgetvolumen, ist der Verschuldungsgrad gar um 20% gesunken.
(Dennoch: im Vergleich der – 54 – größten Städte in Österreich, ausgenommen die Landeshauptstädte – liegt Mödling was die Verschuldung betrifft immer noch auf Platz 9, war allerdings im Jahr 2000 sogar auf dem unrühmlichen 3. Platz!)
*) In vielen Bereichen konnten in den vergangenen Jahren die Kosten gesankt werden: Wärme mit €512.000,- auf den niedrigsten Stand ever, Telefon mit €50.000,- um €30.000,- weniger als 2010, Strom mit €818.000,- um 30% unter 2010 (obwohl die Stadt seit 2013 reinen Ökostrom bezieht – anders als in der Zeit davor).

Auch wenn viele Parameter dem Finanzstadtrat (KR Rubel) und mit ihm der schwarz-grünen Stadtregierung eine vernünftige, vorsichtige und vorausschauende Finanzpolitik bescheinigen, ist die Gesamtsituation natürlich nicht uneingeschränkt „rosig“:
*) die positiven Tendenzen für die Stadt hängen unmittelbar mit den wirtschaftlichen Entwicklungen österreichweit zusammen (ziemlich genau 1/3 der Einnahmen des Gesamtbudgets von €76 Mio – knapp €24 Mio – sind Ertragsanteile vom Bunds um stammen damit hauptsächlich aus der Umsatzsteuer): gegenüber dem RA 2017 waren es im vergangenen Jahr 5% (rd. €1 Mio) mehr.
*) Die vom Land einbehaltenen sog. „Transfers“ (für den Spitalsbetrieb, die Sozialhilf, die Jugendfürsorge etc.) stagnieren – nach Jahren laufender Erhöhungen.
*) Und letztlich hilft das aktuelle Zinsniveau massiv: nur noch €328.000,- wurden 2018 für Zinsen gezahlt (2010 waren es noch €704.000,- und im Jahr 2000 fast €1,8 Mio!).

Ein wesentlicher Problembereich in den Finanzen der Stadt ist der Bereich der Betriebe (Wasserersorgung, Müllentsorgung, Kanal, Gärtnerei, Straßenreinigung, aber auch das Statdbad): €20 Mio EInhamne stehen 2018 fast €28Mio Ausgaben gegenüber. Der Abgang im Freizeitzentrum (Stadtbad + Eislaufplatz) betrug alleine €1,5 Mio.

Insgesamt besteht natürlich weiterhin ein strukturelles Problem, was die Finanzen der Stadt betrifft: nur wenige Betriebe leisten einen Betrag zu den kommunalen Steuereinnahmen, während viele öffentlich-rechtliche „Arbeitgeber“ (Krankenhaus, Schulen, Bezirkshauptamnnschaft, Krankenkasse…) zwar Infrastruktur benötigen, jedoch keine Kommunalsteuer bezahlen müssen.

So besteht eine hohe Abhängigkeit von den Einnahmen im Form der Ertragsanteile aus den Bundessteuern.

Insgesamt glaube ich, dass sich die Finanzpolitik der Stadt gut darstellt. Und ich glaube auch, dass man die GRÜNE Handschrift erkennen kann – obwohl hauptverantwortlich der ÖVP-Finanzstadtrat ist: wir investieren nicht auf Teufel-komm-raus, sondern setzen Prioritäten, sodass langfristig eine solide finanzielle Basis gewahrt bleibt. Der Spielraum für negative Entwicklungen ist nicht sehr groß, wird aber langsam besser. (Einmalige, massive Reduktionen des Schuldenstands wären mit großen Auswirkungen für die Infrastruktur in der Stadt verbunden: ein solcher Weg wäre kaum zu vertreten).

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