22.Juni 2010 in konkret

KURIER am 22. Juni
Ich möchte gern ein bißchen zu dem Artikel im heutigen KURIER hinzufügen:
Die finanzielle Situation der Stadt erfordert ein professionelles, ehrliches, verantwortungsvolles und konsequentes Vorgehen.
Es geht um den finanziellen Spielraum dieser Stadt für die nächsten Jahre und um die Möglichkeiten, weiterhin ein gutes Theater anbieten, einen leistungsfähigen öffentlichen Verkehr, soziale Unterstützung und auch Infrastruktur gewährleisten zu können.
Dazu muss die Gesamtsituation mit allen Aspekten (und Verpflichtungen) offen analysiert werden.
Und dann müssen intelligente und auch unkonventionelle Lösungen gesucht werden: die Effizienz der Abläufe im Amt, der richtige Einsatz des Personals, die Aufwändungen für Energie, Subventionen werden ein Thema sein, wie auch die Kooperation mit Nachbargemeinden (weshalb muss in jeder Gemeindestube eine eigene Buchhaltung sitzen?).
Es darf nicht so weit kommen, dass MitarbeiterInnen abgebaut werden. Oder ihr Geld verspätet bekommen – wie unlängst in einer Stadt in NÖ.
Aber es geht tatsächlich um die Zukunft der Stadt: entweder man beschönigt und wurschtelt weiter (garnicht gut) oder man findet einen Weg für eine tragfähige finanzielle Basis. Letzteres wird da oder dort Unverständnis und Ärger hervorrufen. Aber der Weg muss gegangen werden.
Ich sag das bewußt als GRÜNEr: wir sollten nicht die Natur, die Rohstoffe – aber auch nicht die finanziellen Möglichkeiten der Zukunft heute verbrauchen.
Dass wir in einer schlimmen budgetären Situation in eine Regierung eingetreten sind, ist nicht angenehm. Aber wir werden uns bemühen, verantwortungsvolle Lösungen transparent und nachvollziehbar zu erarbeiten.
20.Juni 2010 in erfreulich, interessant

...mit den Bürgermeistern Bernhard Deutsch (Strem) und Peter Vadasz (Güssing)
Am 19. Juni haben wir mit einem GRÜNEN Ausflug Güssing besucht.
Am Foto stehen neben mir zwei burgenländische Bürgermeister, die uns zeigen, wie´s energiepolitisch geht.
Deren Aussagen, Absichten, Ziele kann ich nur – unterschreiben.
Nicht nur rein technisch, was die gebauten Anlagen betrifft. Aber es geht ihnen offenbar auch um die richtigen Relationen zwischen zentral und dezentral in ihrem hinhaltenden Widerstand gegen Übernahmegelüste von Energiekonzernen, in ihrer Orientierung auf kurze Transportwege, im Prinzip der Nachhaltigkeit bei der Nutzung der Biomasse (”kein Tanken von Lebensmitteln”), im Bewußtsein für die Gesamtheit der Wirkung von Emissionen. Die beiden sind von der ÖVP. Unerklärlich, bemerkenswert, merkwürdig, oder einfach … zu akzeptieren.
Wir hatten einen in vielerlei Hinsicht interessanten GRÜNEN Ausflug nach Güssing!
13.Juni 2010 in gestern & heute

mit Tina Walzer, GR Marco Schreuder und Ruth Fuchs
Der alte jüdische Friedhof von Wien war in Währing und er bestand bis zum Bau des Zentralfriedhofs.
1784 eröffnet, wurde er bis in die 80er-Jahre des vorletzten Jahrhunderts genutzt. Von den Nazis zum Teil zerstört, gammelte der Rest seit 1945 vor sich hin: abgesperrt und zwischen hohen Mauern. (Aber ganz nah beim Gürtel – ein wirklich ruhiger Platz ist er also nicht).
Der jüdische Friedhof Währing ist aber auch ein zufällig entstandenes und ganz eigenes Biotop: die Gräber sind über und über von Pflanzen überdeckt – niemand hat sich 60 Jahre dieses Friedhofs angenommen. Und immer noch streiten Stadt Wien und Bund um die Kosten der Renovierung – obwohl sich die Republik im Washingtoner Abkommen 2001 zur Sanierung aller jüdischen Friedhöfe in Österreich verpflichtet hat.
Seit Jahren kümmert sich eine Wiener Historikerin, Tina Walzer mit Akribie um diesen Friedhof. Unterstützung bekommt sie von der Kultusgemeinde – und (massiv) von den GRÜNEN, die auch immer wieder Führungen durch den Friedhof organisieren, der an sich nicht öffentlich zugänglich ist. Und die GRÜNEN laden auch öfters Freund- und InteressentInnen ein, freiwillig Teile des Friedhofs freizulegen – so auch heute. Es war ganz schön heiss und wegen der vielen Schnecken auch ein bißl grauslig manchmal. Aber die 60 Leute haben einen erstaunlichen Teil vom Bewuchs befreit…
Infos zum Währinger Friedhof unter: http://de.wikipedia.org/wiki/J%C3%BCdischer_Friedhof_W%C3%A4hring und http://www.waehringer-friedhof.at/
4.Juni 2010 in gestern & heute

Geballte Prominenz vor der Othmar-Kirche
Das, was mit einigen Gruppenfotos dokumentiert wurde, ist ein historisch bedeutendes Ereignis:
Der evangelische Kirchentag 2010 wurde mit einem Gottesdienst in der St. Othmarkirche begangen.
Ich hab in Geschichtsbüchern nachgeschaut und mit einigen Wissenden geredet: der letzte protestantische Gottesdienst in St. Othmar vor dem gestrigen wird wohl irgendwann im Frühherbst 1529 stattgefunden haben (bevor die Kirche von den Soldaten Kassim Begs während der ersten Türkenbelagerung zerstört wurde. Wiederhergestellt wurde die Kirche erst im Zug der Gegenreformation; in der Zwischenzeit wurden die – evangelischen – Gottesdienste in der Spitalskirche abgehalten). Es war also ein durchaus bemerkenswertes Ereignis am gestrigen 3. Juni 2010.
P.S.: auch durch die unmittelbar nach dem Gottesdienst im Karner vis-a-vis mit sehr anspruchsvollen Reden eröffnete Ausstellung dreier Werke von Hermann Nitsch zeigte sich Mödling von seiner offenen, anspruchsvollen und toleranten Seite. Ein eindrucksvoller Tag…
28.Mai 2010 in interessant, ärgerlich

Vaclav Havel
Eine der eindrucksvollsten PolitikerInnen Europas: ein Kämpfer gegen die Diktatur, ein Mahner für Humanität und politischen Ausgleich (trotz allem, was er erlebt hat) und ein ständiger Warner vor Nationalismus.
Ein sehr wichtiger und eindrucksvoller Mensch.
Václav Havel unterstützt bei der Parlamentswahl in Tschechien die GRÜNEN.
Ich denk mir ganz einfach, dass wir darauf stolz sein sollten…
Nach der Wahl: leider hat die Empfehlung nichts genützt – unsere GRÜNEN FreundInnen sind leider nicht mehr ins Parlament gekommen.
Trotzdem: auf die Wahlempfehlung von Václav Havel für die GRÜNEN bin ich stolz.
27.Mai 2010 in gestern & heute

Mauerreste
Heute muss man sie suchen – die Reste der Berliner Mauer. Sie stehen nur mehr als einzelne Relikte in dem einen oder anderen Park.
Also: es hat mich schon berührt, diese Spuren zu sehen. Gerade, wenn man früher Distanz zur Polemik gegen die “DDR” gehabt hat. Und auch wenn man immer noch nicht alles aus der DDR als unsinnig ablehnt (haben wir uns im Westen nicht über die angeblich gigantische Verschuldung der RGW-Länder lustig gemacht? Dass die nicht wirtschaften können und ihre Volkswirtschaften an die Wand fahren? Heute sind die ehem. “sozialistischen” Länder der EU sämtlich die Schlußlichter in der Verschuldungsstatistik – also die am bei weitem wenigst verschuldeten); also gerade dann: das Leben hinter der Mauer. Wie muss das gewesen sein? Wie ist eine Politik aufgestellt, die meint, ihre BürgerInnen einsperren zu können / zu dürfen? OKOK: es gibt auch hier Grenzen, die nicht überschritten werden dürfen. Aber das sind unsichtbare Barrieren. Den Menschen aber eine Mauer vor die Nase zu stellen und zu hoffen, dass man damit über Jahrzehnte durchkommt. Unglaublich! Andererseits: 28 Jahre hat´s die Mauer gegeben. Also funktioniert das doch – zumindest eine gewisse Zeit.
Sehr, sehr irritierend. Nach wie vor.
25.Mai 2010 in interessant

Jede Menge Räder :-) Hier beim Mauerpark am Prenzlauer Berg.
Also, abgesehen davon, dass Berlin mega-beeindruckend ist, und zwar in jeder Hinsicht: kulturell, architektonisch, politisch, multi-kulti, gastro, und und und – aber besonders fasziniert war ich während der vergangenen 4 Tage von der fast unendlichen Menge von Fahrrädern, die kreuz&quer in der Stadt unterwegs sind. Und nicht nur auf den – vielen – Radwegen, sondern auf fast jeder Straße in der Stadt, vor, hinter, links und rechts von den Autos. Aber merkwürdig: irgendwie geht das. Der eine oder andere Autofahrer murrt zwar (merklich), aber das ist wohl nur mehr die Begleitmusik zur verlorenen Wichtigkeit…
Hier haben die Räder wirklich eine Bedeutung für die Mobilität. Sehr, sehr beeindruckend!
19.Mai 2010 in erfreulich
Vorher und nachher.
Es ist die Kreuzung Gabrielerstraße / Bahnbrücke (bei der Trafik). Ein Bürger hat mir geschrieben und Fotos geschickt. Ich hab´s mir angeschaut und gefunden, dass das geändert gehört. Bauamt und Wirtschaftshof haben das Verkehrszeichen von der störenden Stange weg umgesetzt. Geht ganz einfach – und hilft!
Der Bürger schreibt mir:
Sehr geehrter Herr Vizebürgermeister,
sehr erfreulich zu erleben, dass es sich doch auszahlt, bei der Wahl seine Stimme abzugeben. Danke, ein riesiger Fortschritt, jeden Tag positiv registriert!
Freundliche Grüße,
xxx
Bitte schreibt mir viele solche kleine Problemstellen in Mödling!
18.Mai 2010 in heikel

Unter Beobachtung :-)
Jetzt sind wir schon einen Monat (Mit-)Regierende der Stadt, die Ulla Binder und ich. (Das ist schnell gegangen!).
Wie verbringen wir eigentlich unsere Zeit? Was leisten wir? Erfüllen wir die Erwartungen? Ändert sich schon etwas in Mödling???
Also, die Frage(n) stell ich mir in den letzten Tagen immer öfter. Und schön langsam melden sich auch Leute mit Ideen, (Heraus-)Forderungen, Meinungen…
Also tatsächlich schaut meine ganz persönliche Praxis im Moment noch so aus, dass ich versuch, meinen Berufs-Job zu halbieren – das sollte ab Juni zumindest auf dem Papier erfolgt sein – und nebenbei ständig zu lernen: wie die Verwaltung in Mödling “tickt”, wer wofür zuständig ist, wie die rein formalen Entscheidungsprozesse aufgesetzt sind, wieviel Geld wofür (noch) da ist, wer für welche Fragen wichtige Auskunftsperson ist, was rechtlich im Detail zu beachten ist und und und. Es ist eine ganz schöne Umstellung von vielen Jahren der Opposition zur Regierung…
Alles das ist für mich im Moment ziemlich spannend. Nebenbei den “grünen Faden” im Auge zu behalten ist dabei ein bißchen so etwas wie ein politischer Spagat. Aber es ist mir ganz wichtig, die Dinge auch ernsthaft und professionell anzugehen. Ohne Wissen Meinungen herauszuplärren – das ist nicht meines (und nicht das von irgendeinem GRÜNEN, denk ich). Das bedeutet: recherchieren, mit vielen Leuten reden, Meinungen abwägen – aber nicht die Linie aus dem Auge verlieren!
Für´s erste werden wir eine Beleuchtung im Südtirolertunnel bekommen. Im Südtirolerviertel und in der Gegend der Feldgasse werden wir im Juni Begehungen mit den zuständigen Verehrssachverständigen machen, die Radwegpläne in der Achsenaugasse werden alle hervorgeholt und begutachtet, für die Strassensanierung sind wir bei der Ausarbeitung eines transparenten Vorgehenskonzepts für die Bewertung der Dringlichkeit (das wir auch veröffentlichen werden), wir werden auch eine kostensparende Sanierungsvariante auswählen, die ermöglicht, mehr an Straßen-/Gehsteig- und Radwegoberflächen sanieren zu können. Wir werden die Baustelleninformationen verbessern, sind dabei, die Energiesparprogramme wieder zum Leben zu erwecken, eine vernünftige Lösung für den Parkplatz beim Föhrenhof zu finden, die Hundeauslaufzone beim Föhrenhof zu attraktivieren. Und auch die Stolpersteine werden wir fortsetzen. (Alles andere fällt mir im Moment nicht ein).
Was wir nicht machen werden: uns selbstgefällig abfeiern (lassen).
Was ich mir wünsch´: Ideen, konstuktives feed back – und noch ein bißl Geduld! Bitte.
12.Mai 2010 in interessant

Das Buch zur Route
Nächste Woche gibt´s (m)ein ganz persönliches “bike around”: herum um Berlin!
Da soll´s einen ganz spannenden Radweg entlang der ehemaligen Mauer geben. Und den werd ich fahren.
Ich freu´ mich schon sehr :-)
Wenn´s nicht – zu sehr – regnet, demnächst an dieser Stelle mehr.