So: jetzt ist´s heraussen...
Ein Baum wird "gesetzt"
Es ist eigentlich sehr schnell gegangen nach dem Wahltag, dem 14. März.
Wir haben verhandelt – und jetzt ist es so weit. Wir regieren die nächsten 5 Jahre unsere Stadt gemeinsam mit der ÖVP.
Mein Gefühl?
Freude – sowieso. Neugier auch. Ein bißl – viel – Respekt vor etwas, was ich nicht wirklich einschätzen kann. Viel Änderungsbedarf in allen möglichen Aspekten (mein Beruf ist nur einer). Ein ziemlich anderer Blick auch auf Kleinigkeiten in Mödling (ich war jetzt 20 Jahre lang gewohnt, durch die Straßen zu gehen und Beispiele für Fehler der Stadtregierung zu sehen – gewollt oder ungewollt).
Ich muss zugeben, ich hätt´ das jetzt gut 58 Jahre nicht geglaubt, jemals mit der ÖVP politisch zusammen zu arbeiten. Es ist bei mir so wie bei vielen meiner FreundInnen: wir sind politisch links aufgewachsen. Das heisst nicht bei jedem das gleiche, aber die Begriffe sind vertraut und das Herangehen an Fragen, die Art, mit Themen umzugehen, Sichten auf die Welt und ihre Entwicklung – das ist bei vielen wie mir einfach insgesamt links geprägt. (Mit der SPÖ hat das allerdings *nichts* zu tun). Sicher: in der Art zu leben sind wir bürgerlicher geworden (aber ich bin mir da schon sehr unsicher, was das bedeuten soll: OK, gesettelt – beruflich und je nachdem finanziell; vielleicht toleranter; unaufgeregter analysierend; und individualistischer). Aber konservative Politik? Igitt! (Oder noch schlimmer).
Und dann sitzt man mit diesen Konservativen zusammen, redet über anstehende Aufgaben. Und das alles ruhig und sachlich und im Grund vernünftig. Man findet da oder dort Gemeinsamkeiten (!). Man wird respektiert – und respektiert selbst. (Das ist übrigens ein echtes Problem, das wir GRÜNE oft mit der SPÖ haben: Respekt kommt von dort nur in den seltensten Fällen). Und man meint, für eine gewisse Zeit eine gemeinsame Basis für die Arbeit gefunden zu haben.
Wir werden die Denkweise unserer neuen Partner und ihre Ziele nicht übernehmen. Sie die unseren auch nicht. (Obwohl: da oder dort haben sich in den letzten Jahren die Großen thematisch schon ganz schön bedient im GRÜNEN Ideenladen). Aber wir leben in einem demokratischen Gemeinwesen – und wenn es keine absoluten Mehrheiten gibt, ist Zusammenarbeit angesagt. Nun sind wir GRÜNE in unserer Stadt politisch ein gewichtiger Faktor. Also gibt´s Zusammenarbeit mit uns. Und wir versuchen, die Aufgabe vor dem Hintergrund unserer gesellschaftspolitischen Perspektiven so gut und so verantwortungsvoll wie möglich zu machen. Eh klar! So what?
Trotzdem: ein paar Tage werd ich noch brauchen, mich daran zu gewöhnen…
So ändern sich die Zeiten und auch die Meinungen:
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Zitate aus der Rede des Gemeinderats Mag. Gerhard Wannenmacher / 01.04.2005:
…Dennoch gibt es politisch Verantwortliche, die aus dem Wahlergebnis herauslesen, dass sie nun – politisch – das Maß aller Dinge und alleine auf der Welt sind.
Seitens des Bürgermeisters als Repräsentanten der politischen Institutionen und als Vertreter der größten Regierungspartei fand gegenüber der Opposition keinerlei Kommunikation statt…..
….Diese Überheblichkeit und völlige Ignoranz ist eine Brüskierung und in dieser Stadt unüblich, sie ist politisch und menschlich inakzeptabel.
Das neue „Selbstvertrauen“ der Regierung beschränkt sich aber nicht auf die Behandlung der Opposition: der GR wird heute mit Mehrheit eine Verdopplung der Zahl der Vizebürgermeister (von 1 auf 2) und die Ausweitung der Zahl der Stadträte (von 11 auf 12) beschließen.
Und das in Zeiten größter finanzieller Probleme, die die Verantwortlichen dazu veranlasst haben, Vermögen der Stadt in großem Umfang zu verkaufen …Die Erweiterung der bezahlten politischen Funktionen wird in der Stadt – abgesehen von den 30 Kolleginnen und Kollegen der Regierung, die heute dem Antrag zustimmen werden – niemand verstehen.
Wir GRÜNEn nehmen die neuen Zeichen der politischen Kultur mit Bedauern zur Kenntnis und werden uns darauf einstellen….
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5 Jahre später scheint die Welt nun doch ein bisserl anders auszuschauen.
Jetzt haben wir statt 2 sogar 3 Vizebürgermeister (damit auch wirklich jeder ein Amt bekommt)
Lässt sich das mit den Aussagen aus 2005 vereinbaren?
Gilt jetzt eine andere Moral als früher?
Seltsam dass man sich jetzt so respektiert fühlt wo man doch die letzten Jahre genau diesen mangelnden Respekt so vermisst und angeprangert hat.
Hat sich die ÖVP über (Wahl)nach so geändert?
Fragen über Fragen …..
Ich kann’s mir nicht erklären, vielleicht habe ich auch nur die Botschaft falsch verstanden.
denk-mal, 16/04/10 02:43
Also die Anzahl der Vize-BM ist nicht auf unserem Mist gewachsen. Die Anzahl der Stadträte wurde wieder reduziert.
Aber in den Gesprächen haben wir wirklich ein anderes Klima gemerkt. Ich erleb´ das tatsächlich als Änderung bei der ÖVP, gegenüber dem, was wir bisher gewohnt waren. Gut: sie wollen diesmal mit uns zusammenarbeiten. Aber es ist wirklich anders. (OK: ich hab die Geschichte von 2005 auch noch im Gedächtnis).
Ich frag anders: wenn wir – auf Grundlage der Erfahrungen – auf weiteres alle Gespräche und die Zusammenarbeit abblocken. Wohin führt das? Und die SPÖ reklamiert für sich, auch schlecht behandelt worden zu sein. Allerdings meint die ÖVP, dass die SPÖ sie noch viel schlechter behandelt hat. Irgendwie sollte die Stadt aber regiert werden müssen…
Eine ganz sichere Antwort auf Ihre Frage hab ich auch nicht. Aber ich denk, man muss in der Gesellschaft / in der Politik bereit sein, zu kooperieren. Weil es in Wahrheit keine Alternative gibt.
Gerhard, 16/04/10 10:18
unabhängig davon, ob ich ‚denk-mal‘ kenne oder nicht, wrde ich hier keine anonymen beiträge erlauben. ich erklär’s gerne, wenn die gründe nicht spontan einfallen.
ggamauf, 20/04/10 11:12
Na ja: ich würd da nicht *so* streng sein. Wenn das ein halbwegs sinnvoller und konstruktiver Beitrag ist, ist der in einer Diskussion durchaus erwünscht. Ich hab aber auch schon Beiträge gelöscht, die nur ordinär, aggressiv oder ähnliches waren. Das alles nur an der Frage der Anonymität aufzuhängen, find ich nicht so wichtig. (Wenngleich ich Deiner Meinung bin, dass man sich in öffentlichen Diskussionen durchaus deklarieren sollte).
Gerhard, 20/04/10 09:50
Und wenn ich als Josef Tuchscher an der Diskussion teilgenommen hätte?
Ich gehe zu 99,9% davon aus, dass wir uns trotzem nicht persönlich kennen.
Jetzt habe ich mich deklariert und was ist jetzt anders?
denk-mal, 01/05/10 11:17