rot-grün??? GRÜNE Handschrift ist gefragt! Persönliche Meinung
Ein Foto macht noch keinen Sommer
Also, dass da kein Missverständnis entsteht: ich bin dafür, mit Repräsentatnten aller (fast aller) Parteien zu jeder sich bietenden Gelegenheit zu reden. Und natürlich auch mit dem Bundeskanzler – noch dazu, wenn er zu Besuch kommt.
An sich ist dieses Treffen also durchaus auch ein Ausdruck eines gewonnenen Gewichts und als solches auch ein persönlicher Erfolg von Eva Glawischnig.
Wozu ich mich als Mitglied einer Schwarz-Grünen Stadtregierung zu Wort melde, ist eine so unterschwellig vermittelte Botschaft, sich als GRÜNE eh am liebsten mit der SP zusammen tun zu wollen.
OK: die SPÖ redet jetzt plötzlich gern mit uns (die Genossen haben uns aber auch schon einiges anschauen lassen, oder?) / in Wien scheint die Koalition besser zu laufen als in Graz / die ÖVP arbeitet nicht gerade sichtbar daran, Perspektiven für eine Zusammenarbeit oder wenigstens ein konstuktives Gesprächsklima zu suchen.
Aber wir wären schön blöd, wenn wir uns parteipolitisch auf bevorzugte Partner festlegen. Das sage ich mit allen Erfahrungen von 2 1/2 Jahren intensiver Zusammenarbeit mit der ÖVP – und die ist nicht nur einfach. Und wahrscheinlich würde ich mir jedenfalls im „wording“ und in ein paar Themen gefühlsmäßig leichter mit SPlern reden. Aber wir leben nicht irgendwo, sondern in Österreich. Und in diesem Land ist in mindestens 80% der Parlamente auf den unterschiedlichen Ebenen die Alternative zu einer GRÜNEN Beteiligung KEINE Beteiligung. Wenn wir auch über die Gemeinden zu einem Faktor im politischen Geschehen des Landes werden und mit den Stimmen unserer WählerInnen auch Teile unserer / ihrer Wünsche umsetzen wollen, werden wir aktiv einen Weg suchen und finden müssen, mit der ÖVP zusammen zu arbeiten. Wir können uns die Partner nicht aussuchen, sondern müssen eine Basis mit den vorhandenen suchen. Das ist oft anstrengend, aber kann letztlich auch zu Ergebnissen führen, auf die wir stolz sein können.
Mit anderen Worten: NUR mit GRÜNER Beteiligung wird es möglich, ökologisch und sozial gerechte Politik umzusetzen – und das müssen mir mit jedem möglichen Partner versuchen.
Was mich nicht stört, sind Gespräche und Fotos. Was ich schlecht find, ist der Eindruck, der unterschwellig vermittelt wird. Häupl ist ja sehr schlau, das Thema offen anzusprechen – und uns für die SPÖ „zu verhaften“. Wir wären blöd, wenn wir ihm auf den Leim gehen.
Eva Glawischnig hat auf ihrer Sommertour auch mit ÖVP-Politikern gesprochen.
Auf Bundesebene ist es allerdings so, dass eine Mehrheit zusammen mit der SPÖ noch am ehesten möglich scheint und dass es auch inhaltliche größere Übereinstimmungen (Steuerpolitik, Bildungspolitik, Europapolitik…) gibt.
Auf Landes- und Gemeindeebene ist die Situation natürlich anders, sowohl bei den Mehrheitsverhältnissen als auch bei den politischen Themen.
Die Grünen lassen sich nicht von Häupl für die SPÖ „verhaften“ und sie gehen auch niemandem „auf den Leim“.
Nur wenn die Grünen deutlich stärker werden, wird sich nach der nächsten Nationalratswahl eine Grüne Regierungsbeteiligung ausgehen.Die Entscheidung, ob es zu einer Koalition kommt und zu welcher, kann erst nach der Wahl und nach inhaltlicher Bewertung des Ergebnisses von Koalitionsverhandlungen getroffen werden.
Insgesamt finde ich, dass Eva Glawischnigs Sommertour den positiven Eindruck hinterlässt, dass die Grünen offen sind für Gespräche mit der Bevölkerung und mit verschiedensten politischen Akteuren. Zusammen mit den klaren Positionierungen der Grünen in Fragen der Europapolitik, Bildungspolitik, Steuerpolitik, Transparenz und Beseitigung von Korruption sollte das die Basis für eine verbesserte Akzeptanz bei den WählerInnen bilden.
Alfred Trötzmüller, 27/08/12 01:05
Ich finde, GW hat da schon recht. Und was ich immer wieder sage: die Grünen sind in aller erster Linie GRÜN. Sie sind weder links noch rechts, ich finde diese Schubladisierung fad und lähmend. Wenn ich das so richtig sehe, dann sind die Grünen von ihrer Herkunft eher dem linkenLager zuzuordnen. Aber die Weiterentwicklung der Grünen sehe ich schon darin, dass sie sich primär der Nachhaltigkeit verschrieben haben. Was die Grünen mE auch noch ausmacht: sie wollen den Dingen möglichst fachlich fundiert auf den Grund gehen, bevor sie was entscheiden oder eine Meinung entwickeln. Und die Ergebnisse dieser Bemühungen um Wahrheit sind halt idR nachhaltig und damit meist auch sozial gerechter.
Die Grünen sollten diese Sachkenntnis in den Vordergrund stellen, nicht irgendein linkes „Programm“. Viele Menschen (im konservativen Lager) sind verschreckt von grünen Ansätzen eines moralinsauren Aposteltums und bräuchten eher eine Heimat in humanistischen Werten, die müssen noch nicht einmal christlich-sozial sein, wie es die ÖVP nur noch auf dem Papier stehen hat. Aber halt einfach menschlich und verständlich. Die Grünen hätten im Lager der Konservativen viel Wählerpotential, wenn sie sich nicht von den „Linken“ verhaften lassen. Und DAS GENAU IST DAS WICHTIGE DARAN, sich nicht von den Linken zu sehr verhaften zu lassen: weil die Grünen dann auch kein konservativer Wähler mehr wählen wird. Weil sie dann in weiterer Folge mit viel zu wenig Rückhalt auftreten und in eine wie auch immer geartete Koalition gehen können.
GRÜN ist das wichtige in Zukunft, nicht Rot und nicht Schwarz. Die Grünen brauchen eine starke Verhandlungsposition für Koalitionsverhandlungen. Alles, was das gefährdet, ist kontraindiziert. Auch lustige Plauscherln in irgendwelchen Klamme(r)n…
Klaus, 28/08/12 05:38