Unerwartet...

29.Januar 2020 in interessant

Es ist eine ein bissl merkwürdige Situation: wir haben deutlich gewonnen, aber werden nicht mehr in der Stadtregierung sein.

Trotzdem? Oder gerade deshalb?

Für mich als Vize waren die vergangenen 10 Jahre manchmal nicht wenig herausfordernd: ja, wir (GRÜNE und ÖVP) sind keine Freunde. Dazu sind unsere Sichten auf die Welt zu verschieden. Aber wir haben eine Grundlage gefunden und uns bemüht, konstruktiv und verantwortungsvoll zu arbeiten und ich denke, keiner hat seine Grundsätze über Bord geworfen.

Und auch die Wahlwerbung für den 26. Jänner war meines Erachtens fair und so, dass man sich auch nachher in die Augen schauen kann.

Im Sommer vergangenen Jahres gab es erste Gespräche mit der ÖVP betreffend der Zeit nach 2020. Die ÖVP hat uns gefragt, ob wir bereit wären, die Zusammenarbeit noch vor der Wahl zu fixieren und so quasi gemeinsam in die Wahl zu gehen. Das ist eigentlich unüblich und das wollten wir nicht zusagen. Aber unsere Position war immer, dass wir an einer Fortsetzung der Zusammenarbeit interessiert wären („nach der Wahl setzen wir uns zusammen“). Vor der Wahl macht das aus unserer Sicht keinen Sinn: bei uns geht es zu viel um inhaltliche Fragen, als dass wir eine Blanko-Vereinbarung eingehen würden.

Am Tag nach der Wahl hab´ ich dann von einem Redakteur erfahren, dass die ÖVP die Sozialdemokraten zu Gesprächen über die Bildung einer Stadtregierung eingeladen haben – und war doch ziemlich erstaunt. Auch, weil ich nach 10 Jahren Zusammenarbeit doch davon ausgehen wollte, dass – was immer einer der bisherigen Partner entscheidet – man sich solche Entscheidungen direkt und persönlich mitteilt.

Interessanter ist allerdings die Begründung, die der Bürgermeister seither für seinen Schritt verlauten lässt: dass wir GRÜNE an einer Koalition gegen die ÖVP gebastelt hätten!

Tatsächlich ginge sich nach der Wahl vom Sonntag eine Kooperation GRÜNE+SPÖ+NEOS rechnerisch aus. Aber wir haben vor der Wahl niemals Gespräche geführt oder auch nur irgend welche sonstigen Initiativen in diese Richtung gesetzt. Das ist eine glatte Erfindung des Bürgermeisters, um seinen Schritt hin zu einem Wechsel des Koalitionspartners zu rechtfertigen.

Wobei: an sich wäre das sogar legitim. Und gerade die ÖVP ist Meisterin darin, sich Mehrheiten auch gegen Bundeskanzler / Bürgermeister zu schmieden (Schüssel als 3.stärkste Partei 1999, aber auch Schneeberger in Wr. Neustadt 2015, Janschka in Wr. Neudorf 2015 und und und). Aber diese Art von Taktieren ist nicht Sache der GRÜNEN und ich muss sagen, von – damals – 10 Mandaten aus den Anspruch auf den Bürgermeister zu stellen, wäre ziemlich vermessen gewesen. Vielleicht hab ich irgendwann einmal vor dem Einschlafen einen Gedanken daran gehabt, wie es als Bürgermeister wäre – aber nie im Ernst.

Tatsächlich hat die ÖVP in 10 Jahren Koaliton mit den GRÜNEN im Verhältnis zu uns doch deutlich verloren: Profil, Vertrauen, Kompetenz. Dass man sich in der Situation einen billigeren Partner sucht, wenn einem nichts anderes einfällt ist naheliegend. Ob die Leute in der Stadt das erwartet haben? Ob das der berühmte Wählerwille ist? Und ob es für Mödling gut ist?

Wir werden mit unseren 11 Mandatar*innen ab sofort Opposition machen. Von dieser Rolle kommen wir politisch her, das können wir. Wir werden konsequent, professionell und kompetent beobachten, kommentieren und kommunizieren. Und wir werden den Menschen, die uns ihr Vertrauen gegeben haben, treu bleiben, auch wenn wir nun weniger zur Umsetzung auch ihrer Wünsche beitragen können.

10 Kommentare Kommentieren

Kommentare

  1. Wir werden eine laute & manchmal sicher auch ungemütliche Opposition sein!

    Tim Pöchhacker, 04/02/20 12:53

  2. In einer Demokratie müssen Mehrheiten zur Kenntnis genommen und akzeptiert werden und seriöse Oppositionspolitik ist wichtig.
    In einer Proporzdemokratie hat aber auch die Opposition Regierungsaufgaben. Und die zu erfüllen wird aus der Minderheitsposition schwierig. Gute Kommunikation mit der Bevölkerung und mit den Regierungsparteien kann aber auch da (kleine) Erfolge möglich machen.

    Alfred Trötzmüller, 04/02/20 02:31

  3. Und warum kein Gesprächsangebot an SPÖ + NEOS?

    Reinhard Wegerth, 04/02/20 03:01

  4. Wir haben in den vergangenen Tagen viel versucht…

    Gerhard, 04/02/20 03:56

  5. Unendlich schade und lächerlich!! ich bin aber sicher ihr haltet das jetzt bestens durch und seid die ideale Opposition gemeinsam mit den neos. Wenn alles läuft wie bisher für die övp, dürfen sich die grünen bei der nächsten Wahl wieder über satte zugewinne freuen und als erste Kraft über Bürgermeister und Koalitionspartner entscheiden. „Es kommt alles hinter im Leben“ sagt meine Oma – auch für Herrn hintner ?

    Elisabeth, 04/02/20 04:26

  6. schwache ‚meldung‘ von hintner&co. kann jeder nur auf eine weise interpretieren: furcht vor einem (zu) starken partner

    gerald antal gamauf, 04/02/20 08:48

  7. Demokratiepolitisch ist das Zeichen verheerend:
    Die Geschwächten, weil vom Wahlvolk „abgewählten“ Parteien, tun sich zusammen und machen gemeinsame Sache – ganz offensichtlich geht es da um bloßen Machterhalt und Machtgewinn. Und um Bequemlichkeit. Denn die ÖVP-Mödling kann mit einer schwachen SPÖ leichter „regieren“ als ihr dies möglich wäre mit den gestärkten GRÜNEN-Mödling.
    Welches Menschenbild die in die Öffentlichkeit getragene Argumentation des Bürgermeisters verrät spricht auch für sich.
    Es ist eine ernüchternde Erkenntnis für den Wähler/die Wählerin.

    Toni, 05/02/20 04:12

  8. Hat Hintner echt soviel Schiss vor den immer stärker werdenden Grünen? Gut so! Viel Erfolg für die Oppositionsarbeit!

    Roman, 07/02/20 11:21

  9. Ich bin etwas sprachlos, das ist eine sehr kurzsichtige Strategie von Schwarz (mit türkis hat diese Entscheidung rein gar nix zu tun) Ein Zeichen der Schwäche und ein enormer Rückschritt für unsere Stadt. Langfristig jedoch, auf eine Sicht von 5 Jahren, gratuliere ich schon jetzt zum Bürgermeister, Herr Wannenmacher! Hintner hat mit dieser Entscheidung auch viele seiner Wähler enttäuscht, denn Sie machen großartige Arbeit für Mödling, vielen Dank dafür!

    Robert, 14/02/20 04:53

  10. Vielen Dank!

    Gerhard, 14/02/20 05:35

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