Ähnlichkeit(en)
Ich geb zu, ich fühl´ mich als Wiener.
Auch als ein in Gmunden geborener und in Mödling seit gefühlten Ewigkeiten – auch – politisch Wirkender.
Für mich ist Wien nicht an der Stadtgrenze zu Ende; Wien „wirkt“ weit über die Grenzen der Stadt. Als Arbeitsplatz, mit dem kulturellen Angebot, mit der Sprache. In Wien kenn ich mich aus…
Wenn ich spitzfindig wäre, würd ich also sagen, dass ich ein wiener Mödlinger bin. Oder umgekehrt.
Aber nicht nur die persönliche Affinität lässt mich die politische Entwicklung in Wien besonders genau beobachten.
Nur zur Beruhigung: ich versteig mich jetzt nicht in unpassende Vergleiche. Und mir ist das letzte Wahlergebnis in meiner Stadt nicht zu Kopf gestiegen. Aber tatsächlich gibt es Parallelen in der politischen Entwicklung der letzten Jahre zwischen Wien und Mödling. Besonders, was die GRÜNEN betrifft.
2010 hatten wir in Mödling Gemeinderatswahlen, bei denen wir – wieder – zugelegt hatten: 17,9% brachten uns 8 Mandate. Und schon im Vorfeld hat sich eine mögliche – erste – Regierungsbeteiligung abgezeichnet.
Bei unseren ersten Koalitionsverhandlungen mit der ÖVP haben wir eine Wienerin gebeten, als stumme Beobachterin ins Verhandlungsteam mitzugehen: Silvia Nossek. Sie war zu dem Zeitpunkt Unternehmens- und Politberaterin in Wien, zudem Bezirksrätin im 18. Bezirk und Obfrau der GRÜNEN Bildungswerkstatt Wien (GBW) und hatte uns schon durch einige interne Klausuren begleitet.
Die Verhandlungen führten zur ersten lokalen Regierungsbeteiligung der GRÜNEN in Mödling.
Ein halbes Jahr später fanden Wahlen in Wien statt. Die GRÜNEN gewannen und erreichten 12,6%. Und auch hier gab es im Vorfeld viele Anzeichen für ein erstmaliges Zusammengehen der bisherigen Bürgermeister-Partei (hier: die SPÖ) mit den GRÜNEN. Tatsächlich kam es zu Verhandlungen über die Bildung eine Koalition in der Stadt. Als Obfrau der GBW war Silvia Nossek Teil des Verhandlungsteams. Sie hat mir danach ein paar Mal gesagt, wie wichtig ihr die Erfahrung bei den Verhandlungen in Mödling für die Gespräche in Wien war. Damals waren GRÜNE noch ganz selten in lokalen Koalitionen vertreten und es gab nur wenige Bespiele, aus denen man lernen konnte. (Ich hatte mir 2010 Ezzes bei den Bregenzer GRÜNEN geholt).
Sowohl in Wien als auch in Mödling waren GRÜNE nun Vize-Bürgermeister(in) und auch Verkehrsstadtrat/rätin. Nicht sehr oft, aber ein paar Mal hab ich mich mit Mary Vassilakou getroffen – nicht nur in Wien, sondern auch in Mödling. (Die Aufgabenstellungen sind tatsächlich zu unterschiedlich, als dass man realistisch von einander viel lernen kann.)
2015 waren wieder Wahlen – in Mödling und in Wien.
Auch da muss ich – für uns MödlingerInnen erfreulicherweise – feststellen, dass wir mit 23,8% besser abgeschnitten haben, als unsere Wiener FreundInnen (die verloren leicht auf 11,8%). Aber wieder gab es für uns beide eine Regierungsbeteiligung.
Übrigens wurde Silvia Nossek 2015 Bezirksvorsteherin im 18. Bezirk.
Anders als in der Bezirkshauptstadt im Süden gab es aber während der Gemeinderatsperiode in Wien einen personellen Wechsel: 2019 folgte Birgit Hebein Mary Vassilakou als Parteichefin, als Vizebürgermeisterin und als Stadträtin.
Und erst zuletzt, also 2020, wieder Gemeinderatswahlen. Wieder war Mödling – im Jänner – früher dran. Und wieder haben wir GRÜNE dazu gewonnen: unser – bisher bestes – Ergebnis ist 26,53%. Die ÖVP als unser Koalitionspartner hingegen hat deutlich verloren.
Im Oktober hat dann Wien gewählt. Und auch unsere GRÜNEN Freunde konnten dazu gewinnen: 14,8% ist ihr neuer Rekordwert.
Wie es nach den Wahlen gelaufen ist, war wieder sehr ähnlich:
Die ÖVP als Verliererin der Wahl in Mödling hat einen billigeren Partner für die Zusammenarbeit in der Stadt gesucht und ihn in der SPÖ (ebenso eine Verliererin) gefunden. Wir GRÜNE standen als Wahlsieger und mit nun 4 StadträtInnen trotzdem vor der Herausforderung, uns auf eine Zeit in Opposition vorzubereiten.
Was die handelnden Personen betrifft, so hab´ ich mich nach der Entwicklung in meiner Stadt nicht mehr um eine Stadtrats-Funktion beworben und bin Mitte des Jahres auch aus dem Gemeinderat zurück getreten. Bei mir war es schon auch eine Altersfrage: die Änderung in den Rahmenbedingungen sollte auch eine gute Gelegenheit für einen Generationswechsel sein. Aber es ist sicher auch schwer, nach vielen Jahren in Verantwortung für die Stadt wieder auf der „harten“ Oppositionsbank Platz zu nehmen. (Ich kenne nicht viele, die diesen Schritt souverän geschafft haben.) Sprecher der GRÜNEN Mödling bin ich weiter und versuche mich im Know-How-Transfer…
Unseren Wiener FreundInnen ging es nach der Wahl nicht viel besser. Auch in der Bundeshauptstadt gab es billigere „Angebote“ auf der politischen Bühne. So kommt´s, wenn man Wahlen gewinnt: man wird „teurer“ auf der politischen Bühne und eine gefährliche Konkurrenz.
Auch die Wiener GRÜNEN müssen nun ihren politischen Auftritt ändern: vom Regieren zur Opposition.
Weshalb ich heute – am 18. November – diese Zeilen schreibe, hat den Grund, dass Birgit Hebein sich heute entschieden hat, ihr Mandat im Wiener Gemeinderat nieder zu legen. (Die Gründe und die Begleiterscheinungen sind sicher ein bisschen anders, als bei uns in Mödling, aber dennoch…)
Ich wünsche Birgit, der Wahlsiegerin in Wien, viel Glück, Erfolg und Freude bei einer neuen Herausforderung.
Verantwortung in einer Stadt zu tragen, ist eine große Aufgabe, verlangt viel Einsatz und Konzentration, in seinem Lebensumfeld (mit-)gestalten zu können, ist aber auch ein riesiges Geschenk. Ich glaub, wir werden Deine (und Mary´s) Zeit als Vize und Eure Präsenz und Eure Projekte in Wien noch lange und stolz in Erinnerung behalten.
Wir GRÜNEN werden auch in anderen personellen Besetzungen unseren Beitrag an der Entwicklung des Landes und unserer Städte leisten.
Denn: die Zukunft ist GRÜN!
Kommentare
Noch keine Kommentare.
Kommentar hinterlassen