Radweg in der Klausen? brauch´ma net!

15.März 2021 in ärgerlich, konkret, traurig

Mödling ist eine Stadt mit einem hohen Anteil an Radfahrenden. Das ist gut so. Und dazu beigetragen hat wohl auch der Bau von Radfahranlagen während der vergangenen Jahre.

Nun spricht es sich langsam im ganzen Land herum, dass das Radfahren nicht nur gesund, sondern auch ein Hebel in der Klimapolitik ist, indem Fahrten mit (fossil angetriebenen) Fahrzeugen ersetzt werden können. Förderungen für Radwege gibt´s heute so viel wie noch nie. Und nicht zuletzt auch das Land NÖ setzt ganz offen auf das Radfahren als Mittel der Mobilitätswende: heute, am 15. März wurde die Strategie „Aktive Mobilität“ von LRat Schleritzko in St. Pölten vorgestellt.

Mödling aber geht andere Wege…

Im heurigen Jahr wird – endlich – die Brühlerstraße (B11) von der Ortsgrenze zur Hinterbrühl bis zur Kreuzung mit der Alten Brühlerstraße, also ungefähr bis zu den Kletterfelsen saniert.

Dabei bietet sich eine einmalige Gelegenheit, die Radverbindung entlang der B11 zu verbessern.

Aktuell läuft die Radverbindung als gemischter Geh-/Radweg von den Kletterfelsen 10% bergauf und dann wieder bergab bis zu der Trafik, wo der Weg wieder die B11 erreicht. Landschaftlich ist diese Route sehr nett, für den Alltagsverkehr aber nicht angenehm: sie ist ziemlich steil, man teilt sich als RadfahrerIn den Weg mit SpaziergängerInnen und kommt oft auch den Kletterern ins Gehege, wenn Personen zur Seilsicherung mitten am Weg stehen. Außerdem wird dieser Weg bei Schneelage nicht vorrangig geräumt.

Der bestehende Radweg ist grün, der mögliche rot.

Die Brühlerstraße ist in diesem Bereich aber mit 8,60m sehr breit und das Land reduziert seit einiger Zeit anlässlich von Sanierungen die Kernfahrbahnen ohnehin auf 6,60m. Den Platz könnte man also ohne weiteres für einen Radweg neben der Fahrbahn nutzen. Es ginge sich sogar ein kleiner Grünstreifen zur Abgrenzung gegenüber der Kernfahrbahn aus.

In der Handskizze sieht man die Varianten: offiziell geplant wird neben der Fahrbahn ein (neuer) Streifen mit – Parkplätzen (!)

Und weil gerade von Förderungen für den (Alltags-)Radverkehr die Rede war: der Bund würde die Errichtung dieses Radwegs mit 60% fördern!

Na, gut: das wird ja wohl keine Diskussion wert sein, die Gelegenheit zu nutzen! Falsch: der Bürgermeister will darüber nicht einmal reden!

Das macht wirklich wütend. Denn wie man aus der Skizze sehen kann, wird der Streifen für die Parkplätze am nördlichen Rand der B11 errichtet. Und das bedeutet, dass man diesen nicht in nächster Zukunft für einen Radweg nutzen könnte, denn der ist ja – wegen der Anschlüsse – nur am südlichen Rand sinnvoll.

Hier wird also eine gute Gelegenheit für die Verbesserung einer innerörtlichen Radrelation für die nächsten Jahrzehnte fahrlässig zerstört, denn eine Landesstraße B (vulgo Bundesstraße) wird nicht so schnell wieder umgebaut.

Die jetzige Stadtregierung der beiden Wahlverlierer ÖVP und SPÖ sieht sich in der Verkehrspolitik in den 60er-Jahren. Das sollt eigentlich nicht wahr sein dürfen!

Hier führt der Weg für Radfahrende zwischen der Stadt und der Vorderbrühl – wohl auch noch die nächsten 30 Jahre 🙁

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Ein Jahr schwarz-rot in Mödling: Stillstand

11.März 2021 in ärgerlich

ÖVP und SPÖ feiern sich grad ab nach einem Jahr der „Verliererkoalition„.

Klar, dieses Jahr war fast vollständig überlagert von der Corona-Pandemie. Und die finanziellen Auswirkungen werden die schwarz-rote Zusammenarbeit auch in der Zukunft wesentlich behindern.

Also ist „Krisenbewältigung als wichtigste politische Aufgabe“ eine logische und nachvollziehbare Überschrift.

Dennoch: die Planung von Lösungen für die dringendsten Probleme der Stadt wäre auch während des Ausnahmezustands möglich (gewesen) – und notwendig!

  • Das Stadtbad, die Mega-Baustelle der Stadt. Es gibt offenbar keine Ideen für Verbesserungen, weder hinsichtlich der finanziellen Gebarung, noch hinsichtlich der erforderlichen technischen und baulichen Sanierungen. Statt dessen wurde – in „guter“, alter großkoalitionärer Vorgehensweise – ein neuer Leiter des Stadtbads mit einem SPÖ-Gemeinderat besetzt. Jobbesetzungen als Teil einer Regierungskoalition – das war leider zu erwarten. Sonstige Ideen? Fehlanzeige.
  • Der Eislaufplatz. Vollmundig erklärten ÖVP+SPÖ den Bau einer Halle zu einem ihrer wichtigsten Ziele. Seither zu sehen ist absoluter Pfusch in der Planung und nun – dank Corona – Stillstand. Andere Ideen zum Eislaufen in Mödling statt einer sündteuren Halle? Fehlanzeige.
  • Das Gemeindeamt. Vor rd. 10 Jahren wurde das alte Finanzamt in der Pfarrgasse gekauft, um die Erweiterung des Gemeindeamts aufzunehmen (inkl. Platz für ein BürgerInnenservice, das den Namen verdient). Vor mehr als 6 Jahren wurde ein Raumprogramm erarbeitet. Seither Sendepause. Mittlerweile ist das Stadtamt das baulich hässlichste, für die MitarbeiterInnen unpraktischste und für BürgerInnen unfreundlichste des ganzen Bezirks. Ideen? Fehlanzeige.
  • Knapp vor der letzten Wahl wurde – endlich – die aufgelassene Tankstelle in der Badstraße von der Stadt gekauft.
    Dieser so wichtige Platz am unmittelbaren Rand des Zentrums muss verantwortungsvoll und gut genutzt werden. Eine vorausschauende Planung dauert seine Zeit und sollte schon längst begonnen worden sein. An Ideen vom Bürgermeister hört man die Nutzung als Parkplatz (!) – sonst nichts. Gleichzeitig entwickelt sich das Grundstück mit der verfallenden Tankstelle zu einem Schandfleck in der Stadt. Ideen? Fehlanzeige.
  • Der Mödlinger Bahnhofspatz ist das Mobilitätszentrum des Bezirks, wird allerdings den Anforderungen bei weitem nicht mehr gerecht (unübersichtliche und weil nicht überdacht ungenügende Bus-Wartebereiche; schlechter Taxi-Wartebereich; keine passende Zubringermöglichkeit für Privatfahrzeuge). Dazu kommt die für AnrainerInnen schlechte Führung der Buswegstrecken (über die Demelgasse). Aber vor allem muss die laufende Planung der ÖBB für den 4-gleisigen Ausbau der Südbahn mit der Unmöglichkeit einer niveaugleichen Überfahrt entlang der Schillerstraße berücksichtigt werden! Die Umgestaltung des Bahnhofsplatzes ist höchst überfällig und wäre ein „Jahrhundertprojekt“. Im vergangenen – ersten – Jahr der Verliererkoalition passierte – nichts. Ideen? Fehlanzeige.
  • Am Gelände der Gendarmeriezentralschule gehen die Arbeiten weiter. Ein Grundstück (Ecke Quellenstraße / Grutschgasse) steht der Stadt zur Errichtung eines Parks zur Verfügung, der dem neuen Stadtteil auch Charakter geben soll. Während für alle anderen Baufelder konkrete Pläne existieren, gibt es für den Park seitens der Stadt – nichts. Ideen? Fehlanzeige.
  • Mödling ist einer der Orte in Niederösterreich mit dem höchsten Anteil an RadfahrerInnen. Der Anteil der Wege, die mit dem Mödling mit dem Rad zurück gelegt werden, wird nur von Universitätsstädten, wie Innsbruck und Graz übertroffen. Neben der gesundheitlichen Wirkung des Radfahrens hilft ein hoher Anteil an mit dem Rad bewältigter Mobilität bei der Lösung von Verkehrsproblemen und hilft beim Klimaschutz. In den vergangenen Jahren wurde das Netz an Radverkehrsanlagen sukzessive ausgebaut. 2020 kam kein Meter dazu…

Die altbackene schwarz-rote Koalition hat keine Ideen und keine Ambition, die wichtigsten Herausforderungen der Stadt auch nur anzudenken.

Statt dessen werden ungeniert Projekte verkauft, die noch in der früheren Koalition und meist sogar in GRÜNer Verantwortung geplant worden waren, wie das Elektronische Parkleitsystem und die Bausperre zur Verbesserung der Flächenwidmung.

Das Netz der Stromtankstellen soll an mehreren Standorten ausgebaut worden sein? Wo genau? Da passierte nämlich genau – nichts!

Und zu dem tollen Vorhaben der „1.000 Bäume für Mödling“ muss man leider sehen, dass nicht im Sinn einer Verbesserung beim Baumbestand der Stadt gearbeitet wird: in den beiden Straßen, die 2020 voll saniert wurden (Prießnitzgasse und In den Leinerinnen), kam nicht ein einziger neuer Baum; es wurde nicht einmal darüber nachgedacht.

Die Koalition hat´s nicht leicht in Zeiten von Corona. Aber verantwortungsvolles und kreatives Herangehen an Probleme sieht anders aus. Leider muss man feststellen, dass im Moment so gut wie nichts weiter geht in Mödling. Das ist mehr als schade…

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Echt jetzt? MERKUR im Felberbrunn???

21.November 2020 in ärgerlich, dramatisch, jenseits

Seit Jahren wird darüber geredet und besonders der Bürgermeister hätte ihn gern: einen MERKUR-Markt im Felberbrunn, also im Südosten der Stadt, an der Grenze zu Wr. Neudorf.

Knapp 20.000m² am östlichen Rand der Stadt

Wir GRÜNE sind bei dem Thema sehr hellhörig, denn wir halten die Idee für schlecht:

  • MERKUR-Märkte sind die große Variante im Portfolio des REWE-Konzerns. Mehr Angebot heisst größere Fläche und vor allem ein größerer Parkplatz. Das bedeutet damit auch mehr Verkehr.
    Felberbrunn liegt verkehrstechnisch an einer heiklen Stelle von Mödling und Umgebung. Ein Markt wäre nur erreichbar über die Lowatschek- und Südtirolerstraße, sowie über die Hartigstraße (alles dichtes Wohngebiet) bzw. über die Brown-Boveri-Straße aus Richtung der – berüchtigten – B17-Kreuzung.
  • Mödling verfügt glücklicherweise über Nahversorger im Zentrum bzw. in Zentrumsnähe, also in fußläufiger Entfernung von Wohngebieten. Felberbrunn liegt am Stadtrand, ist also fast nur mit dem Auto erreichbar.
  • Ein großer Markt am Stadrand wird Kaufkraft von den innerstädtischen Nahversorgern abziehen. Ob die dann bestehen bleiben werden?

Das Grundsück gehört der LIG, der Landesimmobiliengesellschaft und hat eine Widmung als Betriebsgebiet. Allerdings wäre eine Nutzung als Handelseinrichtung möglicherweise von einer Änderung der Flächenwidmung abhängig und damit hätte die Stadt eine Entscheidungsmöglichkeit.

Zu erwarten ist jedenfalls eine massive Steigerung des Verkehrsaufkommens sowohl durch die Hartigstraße, als auch entlang der Verbindung Lowatschek-/Südtirolerstraße. In beiden Relationen gibt es schon aktuell Proteste der Bevölkerung wegen des Verkehrs.

Beide Straßenverbindungen können aktuell keinen zusätzlichen Verkehr aufnehmen, weshalb dann notwendigerweise über einen Ausbau dieser Straßen geredet werden wird. Und das „Mauseloch“, die Engstelle unter dem Bahndamm der Südbahn im Verlauf der Südtirolerstraße, das bisher eine bauliche Bremse zumindest für die Geschwindigkeit des Verkehrs darstellt, wird sicher auch Thema werden.

Aktuell eine beliebte Hundauslaufzone.

Unser jüngster GRÜNER Gemeinderat, Tim Pöchhacker hat beim letzten Gemeinderat folgende Fragen an den Bürgermeister gerichtet:

  1. Wurden in Bezug auf das Projekt „MERKUR in Felberbrunn“ von der Stadtgemeinde Mödling Gespräche mit der REWE-Gruppe/der Billa AG geführt?
    a. Wenn ja: Was haben die Gespräche ergeben? Welche „anderen
    Standortoptionen“ prüft die BILLA AG?
    b. Falls nein: Sind solche Gespräche geplant?
  2. Das niederösterreichische Raumordnungsgesetz sieht neuerrichtete Handelseinrichtungen mit großer Verkaufsfläche nur in Zentrumszonen vor (§18). Der besprochene Standort befindet sich derzeit in keiner Zentrumszone. Ist geplant, den Standort als Zentrumszone im Sinne des Raumordnungsgesetzes festzulegen?
  3. a. Dafür wäre „zumindest eine dichte Wohnbebauung“ sowi eine „gute Verkehrsanbindung im individuellen und/oder öffentlichen Verkehrsnetz“ notwendig.
  4. Sehen Sie das am Standort gegeben? Wenn nein, planen Sie Änderungen an der Verkehrsanbindung? Wenn ja, wo und wie genau?
  5. Halten Sie den diskutierten Standort „Im Felberbrunn“ hinsichtlich der Lage & Verkehrsanbindung (sowohl aus Sicht des motorisierten Individualverkehrs als auch aus Sicht des öffentlichen, des Rad- sowie des Fußverkehres) für geeignet?
  6. Erwarten Sie durch den großen Einzugsbereich eines solchen „Verbrauchermarktes“ eine Zunahme des Individualverkehrs im Bereich des Südtirolerviertels sowie der Kolonie?
  7. Befürchten Sie die Schließung von bestehenden Filialen anderer Vertriebsschienen des Rewe-Konzerns?
  8. Begrüßen Sie als Bürgermeister das Projekt insgesamt?
    a. Wenn ja, welchen Mehrwert sehen Sie bei einem solchen zusätzlichen Supermarkt an diesem Standort für die Mödlinger Bevölkerung?
    b. Welche weiteren Gespräche/Schritte planen Sie in diesem Zusammenhang? Ist es geplant, eine verkehrs- und raumplanerische Untersuchung zum Standort in Auftrag zu geben, in der etwa die Auswirkungen auf die Verkehrsbelastung in der Lowatschekgasse, Südtirolergasse oder Hartigstraße untersucht werden?

Die Antwort des Bürgermeisters war sehr vage.

Wir halten es für unsere Pflicht, die Bevölkerung über alle Vorgänge in Zusammenhang mit diesem Projekt am Laufenden zu halten.

Denn wir halten einen Groß-Supermarkt im Felberbrunn für unnötig und aus mehreren Gründen negativ für die Stadt.

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Noch einmal: Willkürliche Sperren

17.Mai 2020 in ärgerlich, gestern & heute

Hier der Parkplatz Meiereiwiese: Sperre einer Hälfte des Parkplatzes

Wir alle hoffen ja, dass die heikelste Phase der Corona-Pandemie vorbei ist. Und dass auch die skurrilsten Maßnahmen damit Geschichte sein werden: die Sperren der Bundesgärten in Wien – und die Behinderungen für Erholungssuchende aus Wien zum Beispiel durch den Mödlinger Bürgermeister.

Bei der Gemeinderatssitzung am 15. Mai habe ich die folgende Anfrage an den Bürgermeister gestellt:

„Seit Beginn der Pandemie wurden / werden auf Veranlassung des Bürgermeisters Teile der Parkplätze am Rand der Erholungsgebiete des Naturparks Föhrenberge – soweit sie auf Mödlinger Stadtgebiet liegen – für PKWs gesperrt.

Über die Motivation für diese Verfügung kann nur spekuliert werden, weil keine rechtliche Begründung vorliegt. In den sozialen Medien hat der Bürgermeister jedoch deutlich gemacht, was die Intention ist: sie gilt „ganz besonders für die Wiener, die in Scharen und Gruppen unseren Mödlinger Wald heimsuchen…so geht es nicht…“.

Nun kann man unterschiedlicher Meinung sein, was die Notwendigkeit von Solidarität gerade in Zeiten einer Krise betrifft: manche meinen, dass gerade Herausforderungen gemeinsames Handeln verlangen; manche meinen, dass man sich bei Unsicherheit möglichst abschotten und abgrenzen soll.

Konkret geht es aber nicht nur um die grundsätzliche gesellschaftliche Orientierung, bei dem konkreten Anlass, Menschen aus der Großstadt die selbstverständliche Möglichkeit des Aufenthalts in der Natur zu ermöglichen, zumal es im dichtverbauten Gebiet von Wien offenbar zu wenig Flächen zu Erholung gibt.

Gerade beim Mödlinger Stadtwald liegt jedoch auch eine vertragliche Verpflichtung der Stadtgemeinde Mödling gegenüber der Stadt Wien aus Anlass der Schenkung des Stadtwalds 1958 vor, diesen Wald den Wiener*innen als Erholungsgebiet zu erhalten (s. Sondernummer der Stadtnachrichten „Der Mödlinger Stadtwald“, 2019).

Fragen:

  1. Wurden durch den Bürgermeister entsprechende Verordnungen zu den Sperren der Parkplätze entlang der Erholungsgebiete erlassen?
  2. Gibt es eine Veranlassung seitens der Bundes- oder der Landesregierung, die die Einschränkung des Spazierengehens in Wäldern fordert oder zumindest nahe legt und welche die rechtliche Grundlage für die Maßnahmen sein könnte?
  3. Hat der Bürgermeister für die Veranlassung Rücksprache mit Stellen des Landes oder des Bundes gehalten? Gab es irgendeine Form der Abstimmung in den Gremien der Stadt?
  4. Ist dem Bürgermeister die Verpflichtung der Stadt Mödling gegenüber der Stadt Wien bekannt, den Wald den Wiener*innen zugänglich zu halten?
  5. Wie steht der Bürgermeister zu der Notwendigkeit, in der Metropolenregion gemeinsam und in gegenseitiger Wertschätzung Lösungen für anstehende Probleme zu suchen?
  6. Hält der Bürgermeister Gehässigkeiten, das Pflegen von Ressentiments und Lokalchauvinismus gegenüber „nicht-Mödlinger*innen“ in Wort und Tat für zielführend, um Herausforderungen zu meistern, die alle uns betreffen?“
Kopie aus dem Buch „Mödling, Landschaft – Kultur – Wirtschaft“, Mödling 1975. Seite 203.

Die Antwort des Bürgermeisters war für mich dürftig: er habe ein Problem in der großen Anzahl von Spaziergänger*innen erkannt und als Seuchenbehörde gehandelt. Im Wald selbst sei nie etwas abgesperrt gewesen und im übrigen hätte man gut auch vom Babenberger-Parkplatz aus in den Naturpark gehen können. Ganz allgemein schätze er Wien als eine der schönsten Städte der Welt…

Ich finde die Maßnahme immer noch eine bewußte Gehässigkeit und Ausdruck von Lokalchauvinismus, der in einer Krise, wie der aktuellen nichts verloren hat.

Aber so unterscheiden sich Einstellungen…

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Wiener nicht erwünscht! (?)

9.April 2020 in ärgerlich, persönlich

Der Mödlinger Bürgermeister hat sich entschieden, Teile der Parkplätze am Rande der Spazierrouten im Naturpark Föhrenberge zu sperren.

Das hat Mödling einen zweifelhaften Ruhm eingebracht: alle größeren Medien des Landes haben darüber berichtet (profil, Standard, auch der ORF). Und fast alle haben die Tendenz dieser Maßnahme herausgestrichen: ein unfreundlicher, gehässiger Akt Wien und den Wiener*innen gegebenüber. Dazu gehört auch die Sperre der Bundesgärten in Wien. (Beides hängt natürlich zusammen: wenn man Platz in Wien bietet, ist das Bedürfnis weiter weg zu fahren, nicht mehr so groß).

So weit so unerfreulich.

Natürlich geht es auch anders: der Bürgermeister von Gießhübl, Helmut Kargl, auch er von der ÖVP, lässt den Parkplatz vor der Kuhweide bewußt offen. Die NÖN zitiert ihn.

Ich glaube ganz fest, dass in Zeiten großer Herausforderungen Solidarität gefragt und nicht die Zeit für das Begleichen von ewigen und alten (ideologischen) Rechnungen gekommen ist. Im übrigen nervt diese Stänkerei gegen Wien schon immer. Gerade für Menschen, die in Mödling wohnen, bedeutet die Hauptstadt meist den Arbeitsplatz und das Zentrum der kulturellen Interessen. In vielerlei Hinsicht ist Mödling Teil des Großraums Wien. Die Stadtplaner sprechen ohnehin von der Metropolenregion. Ich halte es für eine billige, populistische, und im schlechten Sinn provinzielle Masche, gegen Wien zu stänkern. Politisch geht es dabei ohnehin um liberales, aufgeklärtes Denken, um Weltoffenheit und geistigen Anspruch, den man in der Großstadt wähnt. Und der ist vielen christlich-konservativen Politiker*innen einfach dem Grunde nach zuwider.

Solche Einstellungen zeigen sich dann eben besonders deutlich in Zeiten der Krise und der Herausforderung.

Aber, wie man am Beispiel Gießhübl sieht: es geht auch anders.

P.S.: in der Frage des Aufenthalts im Freien gibt es offenbar sehr divergierende Meinungen. Siehe dazu auch die Meldung im Standard über den Rücktritt des public-health-Experten Dr. Martin Sprenger (MedUni Graz) aus dem Beraterstab der Bundesregierung.

P.P.S.: Solidarität wäre meiner Meinung auch europaweit gefragt. Nicht nur bei der Aufnahme von Flüchtlingskindern aus einem der Lager an der griechisch-türkischen Grenze. (Aber natürlich: JA!). Aber ich denke, Österreich könnte Italien durch die Übernahme von Intensivpatienten unterstützen, so lange in Österreich selbst Kapazitäten frei sind.
Die Frage der Corona-Bonds kann ich selbst nicht hinreichend interpretieren. Aber auch in dieser Frage scheint es vorrangig um Solidarität zu gehen. Und da fällt Österreich nicht positiv auf.

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Das Virus - und was manche daraus machen

28.März 2020 in ärgerlich, persönlich

Der Bürgermeister der Stadt Mödling sperrt Parkplätze, von denen aus man in den Wienerwald gehen kann, um Speziergänger*innen – speziell aus Wien – abzuwimmeln. Hier: Meiereiwiese (27.3.2020).

Es ist für uns alle eine ganz, ganz eigenartige und schon sehr beängstigende Zeit: einerseits die Angst vor einer Ansteckung, die Angst um seine Angehörigen, die Angst um den Arbeitsplatz und generell eine große Unsicherheit, was die Zukunft bringen wird. Und dann aber auch einfach das Gefühl, nicht mehr tun zu können, was man möchte, sich nicht mehr mit den Freunden und innerhalb der Famlie treffen zu können – oder einfach nur auf ein Bier zu gehen.

Man sieht aber auch, wie manche Menschen auf die Krise reagieren. Zum Beispiel unser Bürgermeister.

In seiner unverwechselbaren Art schreibt er vor kurzem in facebook:

„ZU HAUSE BLEIBEN !
Was gibt es da nicht zu verstehen ? Spazieren, radfahren, Hunde Gassi führen : Ja,  in der unmittelbaren Wohnumgebung…und nicht mit dem Auto irgendwo hinfahren !!! Das gilt für die Mödlinger, die mit dem Auto fast in den Wald fahren wollen und ganz besonders für die Wiener, die in Scharen und Gruppen unseren Mödlinger Wald heimsuchen…so geht es nicht…wir haben deshalb großräumig Parkflächen vor den Einstiegen zum Naturpark Wienerwald gesperrt…zu Hause bleiben…und ganz, ganz besonders  unsere ältere Generation  bzw. körperlich beeinträchtige Personen, die überhaupt ihr zu Hause nicht verlassen sollten… was gibt es da nicht zu verstehen? UND den wenigen, die es noch immer nicht verstehen wollen oder können, sage ich : Unglaublich, unverständlich und fahrlässig gegenüber den Mitmenschen !“

Wir alle – jedenfalls die allermeisten – wissen mittlerweile, wie sie sich zu verhalten haben. Und die allermeisten halten sich daran.

Wir wissen aber auch, dass es gesund ist, sich im Freien aufzuhalten und zu bewegen. Es gibt keinerlei spezielle Restriktionen für den Aufenthalt im Freien – über die allgemeinen Vorschriften (Abstand etc.) hinaus.

Aus der offiziellen Information der Bunderegierung:

Verkehrsbeschränkung – Verordnung nach dem COVID-19- Maßnahmengesetz

Was ist weiterhin möglich?

unter anderem:
*) Bewegung im Freien alleine (z.B.: Laufen gehen, spazieren gehen) und mit Menschen, die im eigenen Wohnungsverband leben oder wenn ein Abstand von mindestens 1 Meter zu anderen Menschen sichergestellt. Sportplätze dürfen nicht betreten werden!

Auch die Zufahrt zum Spazierengehen ist nur hinsichtlich der Nutzung Öffentlicher Verkehrsmittel eingeschränkt.

Die Bewegung im Freien einschränken zu wollen, ist unsinnig und kontraproduktiv.

Der besondere „spin“ ist allerdings der – für den Bürgermeister übliche – böse Seitenhieb auf Wien und die Wiener*innen. Beim Faschingsumzug, beim Weinfest, bei was-weiß-ich welchen Veranstaltungen noch, sind sie als Kund*innen willkommen. Aber im Grunde sollen sie bleiben, wo sie sind.

Ich glaube fest, dass wir in Zeiten der Krise Solidarität brauchen, Mitgefühl und Zusammenhalt. Das ist unter den aktuellen Bedingungen nicht immer einfach. Was wir aber definitiv nicht brauchen ist Gehässigkeit, Zynismus und schon gar keinen Lokalchauvinismus!

Viele Menschen gerade in Wien haben in ihrer unmittelbaren Wohnumgebung keine ausreichenden Möglichkeiten, sich in der Natur aufzuhalten. Wir als Stadt Mödling können den Menschen, die in der Großstadt wohnen, nur mit wenig helfen: aber das wenige ist, ihnen den Zugang zum Wienerwald zu ermöglichen. Und genau das sollten wir uneingeschränkt tun.

Lesen Sie dazu auch einen Artikel „Corona-Frischluft-Guide: Sperrzonen für Wiener“ im profil.


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Flüge in Europa - unnötig!

8.August 2019 in ärgerlich, wichtig !!!

Viele stört der Lärm von Flugzeugen. Auch in Mödling.

Wobei die Belastung in Mödling nur ein Bruchteil von Schwechat und Umgebung ist. Aber man hört die Flieger doch und manche Menschen fühlen sich echt belästigt.

Worin wir uns aber alle einig sind, ist die Tatsache, dass das Fliegen ein großer Klimaschädiger ist.

Trotzdem ist das Fliegen extrem billig und verleitet dazu, umweltschädlich zu reisen.

Ich hab vor kurzem eine App gefunden, die die Flugbewegungen in Echtzeit deutlich macht: „flightradar24“.

Und da sieht man, welche Flieger und dazu noch mit welchen Destinationen über unseren Köpfen unterwegs sind: Frankfurt, Köln, Düsseldorf, Zürich und – besonders pervers – München. Mit dem Railjet fährt man 4:01 Stunden vom Wiener Hauptbahnhof nach München. Ich glaube nicht, dass man es mit dem Flieger in der gleichen Zeit von Stadtzentrum zu Stadtzentrum schafft.

Allerdings: die ÖBB verlangen €113,- wohingegen man mit EUROWINGS um €80,- nach München kommt. (OK: da kommt dann die Fahrt zum/vom Flughafen dazu, also wird es eh auch nicht billiger sein.)

Wir brauchen bessere, leistungsfähigere innereuropäische Zugsverbindungen – vor allem auch über Nacht. Und wir brauchen Preise, die die Umweltbelastung berücksichtigen. Während die ÖBB – laut eigenen Angaben – zu 80% mit Ökostrom unterwegs ist, verbrennen die Flieger Kerosin, das komplett von Steuern befreit ist.

Ich finde: das geht so nicht mehr!

P.S.: wer sich intensiver mit den Flugbewegungen rund um Schwechat beschäftigen möchte, dem sei die WEB-Site flugspuren.at ans Herz gelegt.

P.P.S.: ich war nämlich vor kurzem mit ein paar GRÜNEN KollegInnen aus dem Bezirk in München.

Gruppenbild mit Dame – und dem Fraktionsvorsitzenden der GRÜNEN im Münchner Gemeinderat, Gerhard Roth.

Und die Zugsfahrt war absolut angenehm…

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Nicht Angst machen!

31.Januar 2019 in ärgerlich

Am 30. Jänner schrieb die NÖN zur Betreuung Unbegleiteter Minderjähriger Flüchtlinge in St. Gabriel: https://www.noen.at/moedling/wirbel-nach-stadtchef-posting-maria-enzersdorf-caritas-hans-stefan-hintner-fluechtlinge-133637626

Meine Stellungnahme auf facebook dazu hier:

Also ich finde es nicht gut, Angst zu machen (und schon gar nicht auf Grund vager Informationen und Vermutungen).
Gerade wir PolitikerInnen sollten Emotionen vermeiden helfen und nicht erzeugen.
Die Aufgabe, mit „schwierigen“ Jugendlichen umzugehen, ist nicht einfach – nicht in St. Gabriel und nicht in der Hinterbrühl im Heilpädagogischen Zentrum; wichtig ist, dass dort kompetente und entsprechend ausgebildete BetreuerInnen tätig sind.
Ich habe volles Vertrauen in die Caritas und deren MitarbeiterInnen (ich weiß nicht, wo plötzlich das Miesmachen der Caritas herkommt: ich finde das völlig deplaciert).
Wenn etwas passiert, ist in Österreich für die Sicherheit die Polizei zuständig und für die Konsequenzen von Straftaten die Gerichte. Aus meiner Sicht funktionieren Exekutive und Judikatur bei uns perfekt.
Präventivverwahrung, von der die FPÖ wahrscheinlich träumt, gibt es in einem Rechtsstaat wie Österreich aus guten Gründen nicht.

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Leistung muss sich wieder lohnen! (?)

13.Januar 2019 in ärgerlich, dramatisch, traurig

Es fällt mir wieder ein: die ÖVP hat im letzten Landtagswahlkampf penetrant oft „Leistung muss sich wieder lohnen!“ plakatiert (oder mir ist es halt sehr oft aufgefallen; wahrscheinlich ist der Slogan aber auch schon in vielen vorherigen Wahlen präsent gewesen).

Und ich hab mir damals schon gedacht, diese Ansage ist zwar 1. populär und 2. „no na“, aber damit ist wohl nicht gemeint, dass Arbeit besser bezahlt wird. Dass zwar der Abstand zwischen denen, die arbeiten und denen, die nicht arbeiten größer werden soll, aber eben nicht zu Gunsten der Arbeitenden, sondern zu Lasten der Nicht-Arbeitenden.

Genau das macht die Regierung, seit sie im Amt ist.

Ich hab in den vergangenen Tagen oft das Wort(ungetüm) „Wohlstandschauvinismus“ gelesen. Ich glaub´, das trifft den Nagel auf den Kopf.

Ich halte diese Entwicklung für schrecklich. Und zwar nicht nur wegen der nicht-Berücksichtigung der Umstände, weshalb jemand „nicht“ arbeitet, also keinen Job hat. Die Absicherung aller, die im Land leben, ist nicht nur ein humanitäres Gebot (und damit ein moralischer Anspruch: der auch!). Es geht letztlich auch um das Klima im Zusammenleben, ja – weil von den Rechten immer so viel davon geredet wird – auch um Sicherheit.

Ein zu viel an Unterschieden in den Lebensmöglichkeiten zerstört die Gesellschaft.

Natürlich: es geht auch anders. In Südafrika hab ich sie gesehen und noch ärger ist´s wohl in Mittelamerika (aber von dort hab ich´s nur gehört/gelesen): die Wohlsiedlungen derer, die es sich leisten können. Wohnen hinter Mauern mit einer eigenen Security, natürlich mit eigenen (Elite-)Schulen, eigener medizinischer Versorgung. Aber Ausfahrten aus den Ghettos nur im (gepanzerten) SUV und so schnell wie möglich wieder zurück in Sicherheit.

Ist das ein Leben, das erstrebenswert ist?

Die, die innerhalb der Mauern sitzen, sind sich ihrer Vorherrschaft sicher. Ihre „Leistung“ (worin immer die besteht) wird deutlich sichtbar belohnt. Und die, die draussen leben, sind „sicher“ selbst schuld: sind faul, haben nichts gelernt, verdienen nichts anderes.

Das europäische Sozialmodell – schwer erkämpft von der Arbeiterbewegung, aber auch der christlichen Sozialbewegung – zielt auf Ausgleich, zumindest auf das Verhindern der schlimmsten Armut. Das kostet Geld – und zwar Geld der Leistenden. Aber damit erreichen wir ein offenes Leben in diesem Land. Ja: dass jeder Mann und vor allem jede Frau auch am Abend auf die Straße gehen kann und keine Angst haben muss, zumindest der Geldbörse verlustig zu gehen.

Dieses soziale Netz ist natürlich nicht eine Form der Versicherung. Sonst bräuchte es ja keine staatliche Organisation der Sozialhilfe, sondern könnte sich jedeR selbst versichern. Das können aber die nicht, die nichts verdienen.

Die Mehrheit hingegen sind die „Leistenden“. Und man kann sie polemisch mobilisieren, nicht mehr so viel für die Schmarotzer zahlen zu müssen. Das funktioniert leider offenbar immer wieder. Abgesehen von den paar Euros, die diesen Leistenden am Ende des Monats bleiben, haben sie das Gefühl, mehr wert zu sein. Toll. Auf der Strecke bleibt der gesellschaftliche Zusammenhalt – und letztlich die Sicherheit.

Ich will keine Bettler auf den Straßen sehen. Und ich will nicht, dass Menschen sich ihre Gesundheit nicht leisten können (sei das eine gesunde Wohnung oder die Behandlung beim Arzt). Ich will das nicht, auch wenn diese Menschen an ihrem Schicksal 100 Mal selbst Schuld tragen (was in den allermeisten Fällen eh nicht stimmt).

(Auch) dafür zahle ich Steuern: dass ich die Gewissheit habe, dass in meinem Land niemand echte Armut leiden muss. (Auch nicht, wenn er drogenabhängig ist / auch nicht, wenn er kriminell ist / auch nicht, wenn er nicht arbeiten will).

Rechte Politik setzt immer wieder auf die Mehrheit auf Kosten einer Minderheit. In welcher Konstellation immer (gegen Juden, gegen Menschen mit anderer Hautfarbe, gegen Moslems, gegen Arme, gegen Flüchtlinge und so – unendlich – weiter). So auch die rechte Regierung in Österreich. Mit der Mindestsicherung verlieren nicht nur Menschen, die in Österreich einen Aufenthaltstitel haben, ihre Lebensgrundlage. Zum Beispiel verlieren auch Menschen den Anspruch auf diese letzte Masche des sozialen Netzes, die aus dem Gefängnis entlassen werden. (Das muss man sich vorstellen: wie werden die wohl ihren Lebensunterhalt bestreiten – müssen?).

Soziale Ungleichheit ist ein Grundübel und Grund für Kriege und Gewalt – global und im Kleinen.

Die Ungleichheit zu vergrößern und sich dafür den Applaus der Mehrheit zu holen, ist moralisch, sozial und politisch verwerflich. Ich hätte nicht geglaubt, dass sich das in diesem Österreich noch einmal rechnet.

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Autofreier Tag & Wetterunbill: wie weiter?

23.September 2018 in ärgerlich, persönlich, vermischt

Der Infostand von „OpenDoor Mödling“, einem tollen Projekt, im Rahmen dessen viele Winkel der Stadt für einen Tag öffentlich zugänglich gemacht werden. Im Hintergrund die Fahrradtaxis, die man für die Fahrt zu diesen Plätzen nutzen konnte.

Am Samstag, den 22. September war – wieder – AutofreierTag. Nicht nur in Mödling, sondern europaweit.

Wir in Mödling hatten wieder ein breites Programm zusammen gestellt: viel Information über die wichtigsten (Verkehrs-)Planungsvorhaben verbunden mit Musik, einem bunten Mix an Verkaufsständen, spannende Attraktionen für Kinder und Jugendliche – und natürlich die mit 200m längste Frühstückstafel, die von Mödlinger GastronomInnen „versorgt“ werden sollte.

Sollte.

Denn während am Freitag, am Tag davor, ungetrübt blauer Himmel und Temperaturen wie – früher – im Hochsommer die SonnenanbeterInnen erfreuten, habe ich als Verantwortlicher das Fest zum Autofreien Tag abgesagt. Denn alle verfügbaren Wetterberichte sagten für die kommende Nacht einen „dramatischen“ Wetterumsturz voraus und viele der an dem Straßenfest Beteiligten ersuchten um eine frühzeitige Entscheidung – also am Freitag vormittags.

Es hat dann tatsächlich geregnet – bis ca. 8 Uhr. Der Aufbau in der Hauptstraße hätte um 7 Uhr beginnen sollen. Also hätte ich auch noch am Samstag um 7 Uhr für Absage entschieden.

Tatsächlich war es dann den restlichen Tag über trocken, zwar ziemlich kühl und windig, aber das Fest wäre wahrscheinlich machbar gewesen. Allerdings nicht sehr gemütlich…

Übrig geblieben vom Autofreien Tag sind nur die FAXIs, die Fahrradtaxis, die InteressentInnen zu den Orten des OpenDoor-Projekts geführt haben. (Immerhin).

Ich werde in den nächsten Tagen und Wochen mit allen, denen dieses Mobilitätsfest ein Anliegen ist, darüber diskutieren, wie wir in Zukunft vorgehen sollen: wollen wir einen Ersatztermin für Schlechtwetter vorsehen (mit dem Risiko, dann aus der europaweiten Koordination herauszufallen)? Oder wollen wir Aktionen setzen, die – abseits des Fests – die Mobilität im Umweltverbund propagieren können? Eine Woche Busse zum Nulltarif, zum Beispiel?

Schreiben Sie mir Ihre Ideen! Ich werde sie gern in die Überlegungen miteinbeziehen.

 

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